Einspeisegebühr

„… plane die Ampel, die Umsatzsteuer auf alle pflanzlichen Lebensmittel abzuschaffen. Der aus dem Umweltbundesamt stammende Vorschlag sei in der Krise geeignet, die Versorgung der ärmeren Verbraucher mit frischem Obst und Gemüse zu…“

„… sich mit dem Vorhaben der SPD vertrage, die Regelsätze für Transferleistungen auf lange Sicht nicht zu erhöhen. Eine Subventionierung von privaten Problemlagen könne sich innerhalb der Koalition nicht ohne kompliziertes…“

„… dass die Waren vom Handel ohne Vorsteuer gebucht werden müssten, um dann ohne eine vom Gesetzgeber festgelegte Umsatzsteuer verkauft zu werden. Diese Umstellung erfordere eine in den üblichen Warenwirtschaftssystemen mit mehreren Wochen Vorlauf zu realisierende…“

„… da aus dem Versprechen der sozialen Gerechtigkeit folgen sollte, dass alle unmittelbar zum Überleben notwendigen Güter kostenfrei sein müssten. Die FDP-Bundestagsfraktion sehe daher keine Möglichkeit, als eine endgültige Abschaffung der Grunderwerbssteuer für die wirtschaftliche Entwicklung des deutschen…“

„… ein Großteil der Ananas nicht mehr frisch zum Verbraucher gelange, da der Handel bevorzugt Konserven anbiete. Aus Gerechtigkeitsgründen sei es geboten, die Dosenware zumindest mit einem reduzierten Steuersatz in die…“

„… sich die Umstellung des Vorsteuerabzugs im Moment wegen pandemiebedingter Ausfälle nicht mit dem Stammpersonal erledigen lasse. Wissing hoffe auf die vermehrte Zuwanderung russischer IT-Fachkräfte, die ein Update der Computersysteme vielleicht noch in diesem Jahr an die…“

„… sei der Vitamingehalt in TK-Ware oft höher als bei frischem Gemüse. Das Umweltbundesamt werde mit einer Studie nachweisen müssen, ob auch Gefrierkost sich für die…“

„… wenigstens zum Ausgleich den Steuersatz für Bio-Produkte auf 19% erhöhen solle. Lindner fürchte einen unausgeglichenen Haushalt, der einen Tankrabatt nur für kurze Zeit und die Anhebung der Pendlerpauschale um 300% nicht mehr…“

„… zu Marktverzerrungen führen werde, wenn die ordnende Hand des Staates nicht eingreife. So überlege die SPD, bei Selbstversorgern, die durch Schrebergärten oder Genossenschaften verköstigt würden, eine Einspeisegebühr in Höhe der im Durchschnittshaushalt veranschlagten Kosten für sechs bis acht Jahre zuzüglich Umsatzsteuer und einem Steigerungsfaktor von…“

„… die Steuertarife zu staffeln. Lindner sehe den Verkauf von Spargel an die Unterschicht nicht als staatlich geboten und werde durch einen eigenen Rabatt für Besserverdienende die Leistungsträger wieder in den alleinigen Genuss von…“

„… es einer genaueren Kontrolle durch den staatlichen Apparat bedürfe. Um die Verwendung der Ananas zur Ernährung von einer rein dekorativ ausgerichteten Benutzung zu unterscheiden, sei es notwendig, die Haushalte der Bundesbürger einer stichprobenartigen Kontrolle in den frühen Stunden des Tages zu unterziehen, um so den zielgerichteten und gesetzeswidrigen…“

„… habe Laschet als Markenbotschafter des Schlachtabfallproduzenten Tönnies die Kampagne ausdrücklich gelobt. Wer weniger Geld für Waren aus linksextremistischen Öko-Produktion ausgebe, habe mehr Mittel zur Verfügung, um im Land der Küchenbauer eine angemessene…“

„… dass es auf die Einstellung der Haushalte ankomme, die kein Geld für Lebensmittel mehr zur Verfügung hätten. Hagl-Kehl sei der Ansicht, dass auch in Fäulnis übergegangenes Gemüse noch einen guten Beitrag zur Ernährung benachteiligter Menschen leisten könne, wenn diese sich mit einer Mahlzeit pro Woche statt mit dem üblichen Kaviar-Lieferdienst in den…“

„… habe der Philanthrop Westerwelle bereits dafür gesorgt, dass das Hotelfrühstück geringer besteuert werde. Würden alle Armutsrentner und Erwerbsunfähigen ihr Frühstück in einem von den Liberalen bedachten Beherbergungsbetrieb zu sich nehmen, so könne laut FDP-Bundestagsfraktion ein sehr viel höherer Betrag für die…“

„… warne der rechte SPD-Flügel vor einem Missbrauch gesetzlicher Regelungen. Letztlich sei auch Tabak ein veganes Produkt, das durch eine linksextreme Gruppierung mit schmutzigen Tricks in eine steuerlich begünstigte…“

„… sich auch am tatsächlichen Bedarf der sozial benachteiligten Bevölkerungsschichten ausrichten müsse. Buschmann lege ein handwerklich sehr gut gemachtes Gesetz vor, das Avocados, Auberginen und Artischocken als ungeeignet für Arbeitslose und ihre Bedarfsgemeinschaften sowie alle im…“

„… dass selbstverständlich auch rein pflanzliche Futtermittel zur Tierproduktion steuerfrei in die Mastbetriebe bringen lassen müssten. Merz sei sich sicher, dass ein fraktionsübergreifender Entwurf die Regierung so weit unter Druck setzen werde, dass sich die Liberalen auf die eigentliche Linie des…“

„… im Gegenzug alle externen Kosten in die Verkaufspreise einfließen lassen wolle. Bisher habe der Einzelhandel aus Südamerika eingeflogene Äpfel noch ohne Umlagen angeboten, Habeck sei aber davon überzeugt, dass die Bürger sich im…“

„… auf Lebensmittelkarten angeboten würden. Es sei in einem Lebensmittelgeschäft in Berlin-Dahlem zu einem tragischen Suizid gekommen, da die im Sortiment befindlichen Flugpapayas bei dem Fraktionsvorsitzenden zu psychisch bedingtem…“