Richtlinienkompetenz

15 08 2022

„Ich verstehe nicht, wieso Scholz sich das gefallen lässt.“ „Das war der Plan.“ „Dass sich Scholz das gefallen lässt?“ „Der Mann hat so viel um die Ohren, der kann nicht auch noch die Richtlinien der deutschen Bundespolitik bestimmen.“

„Dann ist Scholz also gar nicht der Bundeskanzler?“ „Sagen wir’s mal so: formal schon.“ „Also quasi geschäftsführend.“ „Eher pro forma.“ „Und er lässt sich das einfach so gefallen?“ „Was genau sollte er Ihrer Ansicht nach dagegen tun?“ „Wie wäre es mit Regieren?“ „Das hat ja schon Merkel nicht unbedingt besonders erfolgreich geschafft.“ „Und jetzt müssen wir uns den Aufguss von sechzehn Jahren Untätigkeit noch mal antun?“ „Dafür wurde er schließlich gewählt, ja.“ „Und die Regierungsgeschäfte besorgt in der Zwischenzeit Lindner?“ „Wie kommen Sie auf das schmale Brett?“ „Jedenfalls nicht, weil Scholz als Finanzminister auch das Kanzlerinnenbackup war.“ „Und welche Gründe gibt es dann, die Sie zu dieser Annahme bewegen?“ „Wahrscheinlich organisiert Scholz seine gesamte Politik von den Finanzen her und lässt Lindner damit den gestalterischen Vortritt.“ „Sie haben ja noch mehr Fantasie, als ich befürchtet hatte.“ „Wer macht denn dann die Finanzpolitik?“ „Jedenfalls nicht Lindner.“

„Gut, Sie wollen mir vermutlich damit sagen, dass Organisieren und Verantworten nicht dasselbe sind.“ „Jetzt denken Sie nicht immer um die Ecke, Verantwortung hat dieser Versager in seinem Leben noch für nichts übernommen.“ „Also ist er auch nicht der Finanzminister?“ „Und der Bundeskanzler schon gleich gar nicht.“ „Dann haben wir ja am Ende gar keine Bundesregierung!“ „Jetzt driften Sie aber in Verschwörungsmythen ab.“ „Meine Güte, einer muss sich doch die Richtlinien von diesem ganzen Quark ausgedacht haben!“ „Fragen Sie sich doch mal, wer von diesem Tankrabatt am meisten profitiert.“

„Das würde ja bedeuten, dass die Politik nur für die Aktiengesellschaften gemacht wird.“ „Von den Aktiengesellschaften.“ „Bitte?“ „Nicht für, sondern von den Aktiengesellschaften – man überlässt bei so wichtigen Projekten halt ungern etwas dem Zufall.“ „Und was machen dann solche Gestalten wie Lindner im Bundeskabinett?“ „Ich habe keine Ahnung, ob das noch unter Sozialwesen läuft oder bereits als Inklusion gilt.“ „Erklären Sie mir doch mal, wie das funktionieren soll.“ „So, wie Sie sich das vorstellen: zum Beispiel brauchen die Mineralölkonzerne mehr Geld…“ „… und die Regierung schreibt ihnen dann das passende Gesetz?“ „Sie sind schon auf einem guten Weg, mein Lieber.“ „Ich frage mich nur, wenn die nichts dem Zufall überlassen, warum machen die das nicht selbst?“ „Das sind schwer beschäftigte Leute, die so hart arbeiten, da muss man als Politiker nicht einmal lügen, wenn man behauptet, etwas für die produktive Gesellschaft zu tun.“

„Gut, dann kehren wir noch mal zur Ausgangsfrage zurück: warum lässt sich Scholz das gefallen?“ „Haben Sie sich jemals gefragt, ob der Mann wirklich Bundeskanzler werden wollte?“ „Er hätte sich ja sonst kaum zur Wahl gestellt.“ „Mit dieser lächerlichen Kampagne und einem geradezu erbärmlichen Wahlkampf gegen eine grüne Außenpolitikerin, die erst durch die nationalistische Hetzpresse mit russischer Unterstützung gestoppt werden konnte?“ „Hatten Sie nicht gesagt, dass Sie keine Verschwörungstheorien wollen?“ „Warum hat die SPD wohl ausgerechnet den aufgestellt, der bei der Wahl zum Vorsitzenden krachend durchgefallen war?“ „Keine Ahnung, vielleicht hatte er wieder Erinnerungslücken oder hatte nicht rechtzeitig eine gute Ausrede parat – bei ihm weiß man ja nie, was gerade zutrifft.“ „Ich sehe, Sie kehren langsam zur Vernunft zurück.“

„Das beantwortet natürlich immer noch nicht die Frage, wer in dieser Koalition überhaupt die Richtlinienkompetenz der Bundespolitik ausübt.“ „Ich hätte da auch eine Frage: warum muss man seit Jahrzehnten diskutieren, wie man Haushalte mit niedrigem Einkommen stärkt?“ „Sagen Sie’s mir.“ „Weil man dann darüber diskutiert.“ „Das bedeutet, man diskutiert in diesem Augenblick nicht über die Nebenverdienste von Kanzlern, Finanzministers oder anderen gierigen Befehlsempfängern oder über andere schmutzige Geschäfte in der Politik.“ „Genau das.“ „Merkwürdigerweise kippt das immer auf – halten Sie das nicht auch für sehr verdächtig?“ „Halten Sie alles für eine Verschwörung, was nicht auch ein größenwahnsinniger Volldepp hinkriegt.“

„Wir haben also ganz konkret die Autokonzerne, die Mineralölbranche und die Energieanbieter, die ihre Ziele bei der Bundesregierung durchsetzen.“ „Das ist ja auch vernünftig – stellen Sie sich mal vor, die Forstwirtschaft würde uns erzählen, wie man Autos verkauft.“ „Das ist doch Unfug!“ „Ich habe nie etwas anderes behauptet, auf der anderen Seite ist das, was wir jetzt haben, auch nicht besser.“ „Und dann diskutieren wir die ganze Zeit, wie man Haushalte mit niedrigem Einkommen stärkt?“ „Damit wir nicht darüber diskutieren, wie die Richtlinienkompetenz der Bundespolitik von den Experten ausgeübt wird, die nichts dem Zufall überlassen und daher nur die besten Fachkräfte in der Regierung installieren.“ „Das war doch aber bei Merkel schon so?“ „Bei Schröder und Kohl auch.“ „Also hat sich im Grunde überhaut nichts geändert, seitdem wir diesen neoliberalen Scheißdreck haben?“ „Dann wissen Sie jetzt ja auch, warum sich Scholz das gefallen lässt.“ „Nein, warum?“ „Damit er Bundeskanzler bleibt.“