Fehlleistungsträger

17 08 2022

„Sie brauchen gar nicht so zu lachen, der Job ist echt anstrengend. Deshalb wollen ihn die einfachen Leute, die Handwerker oder Unternehmer, auch gar nicht mehr machen. Und das ist nicht die übliche Opferrolle, das betrifft sämtliche Parteien. Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag haben Sie wirklich kein einfaches Leben.

Wir haben in der Beratungsstelle inzwischen bis zu drei Parlamentarier pro Tag, die gar nicht mehr wissen, wo sie sich befinden. Das ist so ein Stress, das konnten die sich vorher gar nicht vorstellen. Also jetzt nicht der Stress, wie ihn beispielweise ein Intensivpfleger hat oder eine Produktionsarbeiterin im Dreischichtbetrieb, das sind dann noch mal ganz andere Nummern, aber die haben sich für den Beruf eben auch entschieden, weil sie kein abgebrochenes Studium der Rechtswissenschaft vorweisen können, dann sollen sie sich nicht beschweren, dass sie auch noch so schlecht dafür bezahlt werden.

Aber die Arbeit im Parlament, die ist ja in den seltensten Fällen sinnstiftend – ich weiß, das ist ein hoher Anspruch, aber in anderen Berufen gibt es die Haltung auch. Als Produktionsarbeiterin sorgen Sie jeden Tag dafür, dass die Menschen in diesem Land zum Frühstück frische Brötchen vom Discounter holen können, und so ein Intensivpfleger hat es in der Hand, ob die Dividenden für die Aktionäre der Klinikkonzerne erwartungsgemäß durch die Decke gehen, wenn man ein paar von ihnen wegschmeißt, entlässt, wollte ich sagen. Entlässt.

Und jetzt stellen Sie sich mal vor, Sie müssten tagein, tagaus in irgendwelchen Ausschüssen sitzen, ohne auch nur das Geringste von der Sache zu verstehen. Das ist ein ständiger Spießrutenlauf, ob nicht doch im Verteidigungssausschuss einer mal ein Bild von einem Panzer gesehen hat oder bei der Landwirtschaft den Unterschied zwischen Weizen und Schweinefleisch kennt. Dann wird man sofort nach vorne durchgereicht, muss kompetent tun und ist für die Leistungen der anderen verantwortlich. Für die Fehlleistungen nämlich. Man ist sozusagen Fehlleistungsträger, das macht etwas mit einem. Sie trauen sich kaum noch, irgendwas zu sagen, weil ja alle wissen, von Politikern erwartet man höchstens dümmliche Phrasen, Populismus und Inkompetenz. Mit dem Druck muss man umgehen können.

Viele Abgeordnete fühlen sich von der Tätigkeit überfordert. Das ist wissenschaftlich gesehen schon mal ein großer Fortschritt, bisher hat man immer von außen nur festgestellt, dass viele Politiker für ihre Tätigkeit nicht geeignet sind. Es gab bereits Versuche zur Selbsthilfe, manche haben sich mit mangelhaften intellektuellen Fähigkeiten in ein Ministeramt retten wollen. Das mag subjektiv der richtige Weg sein, da sich im Gegensatz zu den anderen diese Minister ihrer Tätigkeit nicht mehr zu schämen brauchten, aber man ist den Posten nach etwa vier Jahren im Regelfall wieder los. Ab und zu merken Minister, dass sie jetzt schon ungeeignet sind für alle öffentlichen Ämter, die versuchen dann so lange zu provozieren, bis man sie irgendwann entlässt, wegschmeißt, wollte ich sagen. Dann sind sie mit den Bezügen zwar immer noch nicht ganz auf der Höhe üblicher Arbeitnehmer, die sich nach der Entlassung einfach einen neuen Job suchen und dann gleich besser dastehen, müssen aber auch nicht gleich wieder arbeiten.

Und man fühlt sich ja sofort ertappt, weil man sich ständig öffentlich erklären muss. Kaum ist man in irgendeinem Amt, sozialpolitischer Sprecher oder Landesgruppenführer, dann wollen die Leute von einem etwas erklärt haben, nur weil sie es nicht verstehen. Aber die Abgeordneten kapieren es noch viel weniger, warum sollen die es dann ständig erklären? Früher haben die Politiker einfach ein Gesetz gemacht, der Bundestag wurde da nicht groß gefragt, und wenn das Gesetz da war, wurde kurz gemeckert, dass der Bundestag das nicht verhindert hat, und dann ging alles schief, und es war auch wieder egal. Heute kommt das gleich im Fernsehen, teilweise schon vorher im Internet, und alle meinen, sie können mitreden, nur weil sie von dem Thema etwas verstehen. Das ist nicht mehr demokratisch!

Wir haben es hier teilweise mit Schicksalen zu tun, die herzzerreißend sind. Diese Menschen, wie ich sie nennen würde, driften in die merkwürdigsten Verhaltensweisen ab. Alkohol, Drogen, das kennt man aus dem Managementbereich, oder wenn man als Arzt Doppelschichten hat, 24-Stunden-Dienste, bei denen man nichts zu tun bekommt, weil über die Hälfte der Intensivbetten nicht belegt ist, aber hier handelt es sich wirklich um Schicksale. Diese Menschen wollen ausgelastet sein, gefordert, die nehmen die irrsinnigsten Nebenjobs an, nur um in der Gesellschaft anzukommen. Die machen Deals mit Masken, verhandeln privat mit Diktatoren von Staaten, zu denen offiziell keine wirtschaftlichen Beziehungen bestehen, die lassen sich von den Lobbyisten für mickrige Summen kaufen, nur ein paar Millionen Euro im Jahr, es ist teilweise sehr schlimm. Und auch da kommen dann wieder diese alten Reflexe hoch, dass man mehr Geld haben muss als die Fraktionskollegen, dass man mehr Kontakte zu Netzwerken vorweisen kann, die im Bundestag offiziell gar nichts zu suchen haben. Das ist eine fortwährende psychische Belastung für die Abgeordneten, das können Sie sich nicht vorstellen.

Wir werden in unserer Studie jetzt anregen, dass wenigstens die Nachtsitzungen abgeschafft werden, weil man da irgendwelche Sachen abnickt, die man vorher sowieso nicht gelesen hat, und das geht auch tagsüber. Mit Fraktionszwang sowieso. Denn das muss uns klar sein: ein funktionierendes Parlament ist wirklich wichtig für eine intakte Demokratie!“


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