Gartenzwergland

8 05 2019

„Sie müssen doch auch die Personalarbeit der Kanzlerin verstehen. Sie hat ihn doch nicht für seine überragende Fachkompetenz geholt. Oder weil er auf den Gruppenfotos im Kabinett schnieke aussieht. Sie brauchte halt einen Schleimer, der auf Knopfdruck Scheiße absondert, ohne aus Bayern zu kommen. Sonst wäre er niemals Wirtschaftsminister geworden.

Das ist ungefähr so, als würden Sie sich mit der Forderung nach steuerbegünstigten Abtreibungen als Kardinal bewerben. Oder als US-Präsident um den Physik-Nobelpreis. Die deutsche Wirtschaft ist ja eh nicht so mit Hirn gesegnet, aber wenn sogar denen auffällt, dass sie für eine geistig nicht so sehr gesegnete Knalltüte rudern, dann lassen sie ihn halt zu Wasser. Das hebt den Meeresspiegel schon mal um ein paar Meter, vielleicht fällt es dann auf, dass das langfristig uns allen droht. Nein, wirklich – die sind ja alle nicht doof, die in der Wirtschaft. Nur weil Altmaier größtenteils von der Industrie seine Angebote bekommt, nach seinem Rauswurf als Maskottchen in der Hundehütte vor dem Vorstandssekretariat das Laminat zu bespeicheln, muss er ja noch nichts von Wirtschaft verstehen.

Er will gerne sein Gartenzwergland wieder zur großen Wirtschaftsnation machen. Gut, optisch passt das, wenn man keine Probleme damit hat, Deutschland als das zurückgebliebene Fleckchen Erde zu betrachten, das er daraus machen will. Viele Sachen brauchen wir ja zum Beispiel gar nicht, die würden so eine autarke Wirtschaftsnation auch nur stören. Ananas zum Beispiel. Oder Öl. Sonst hätten wir ja auch nie Elektroautos, gegen die man als Unionspolitiker gleichzeitig hetzen und sie für die Klima-oder-aber-auch-nicht-Kanzlerin in den Himmel loben kann. Wir müssen vor allem die Industrie fördern, wo die es will, nur eben nicht im Sektor der alternativen Energiegewinnung, weil das nämlich ideologisch ist und Sozialismus und ganz sicher auch vegan und nichtchristlich, ich kenne mich mit den Sachen nicht so aus.

Sie müssen in diesem Land ja nicht mal so moderne Sachen wie Internet ausprobieren, das wäre auch absoluter Luxus, das kriegt man nur in hochindustrialisierten Staaten wie Ghana hin oder in Vietnam, aber Solartechnik, das dürfte doch irgendwie gehen, oder? Scheint die Sonne nur für Nazis? Dann könnten wir Sachsen flächendeckend mit Kollektoren zupflastern, landschaftlich wäre das sowieso kein Schaden, und alle würden sich an der Einspeisegebühr ein goldenes Doppelkinn verdienen. Das wäre ein großartiges Modell für die Dritte Welt, also industriepolitisch ganz auf der Linie des Wirtschaftsministers, aber wer denkt denn dann an die kleinen und mittleren Unternehmen? Sollen die sich zu Konzernen zusammenschließen, damit sie mit den anderen Konzernen irgendwann mal vom Staat aus der Pleite gerettet werden können, weil sie sich nicht so flexibel am eigenen Schopf aus der Scheiße ziehen können wie die kleinen und mittleren Unternehmen?

Als Familienunternehmen kann man ja immer noch Fahrradständer mit integrierter Parkgebühr auf den Mark schmeißen, aber das war’s dann auch. Zu mehr reicht die Kreativität bei der Bumsbirne nicht. Wenn man dann noch für ein Einwanderungsgesetz ist, das nicht einfach nur ‚Ausländer raus‘ variiert, dann muss man sich von ihm anhören, dass er das schon immer wollte, aber es hat ihm keiner gesagt, wozu. Infrastruktur, das wäre doch das Zauberwort gewesen. Infrastruktur! Hätte man durchaus mal nachschlagen können, was das heißt, außerhalb von Regierungserklärungen oder Koalitionsverträgen kommt das Wort kaum noch vor. Fragen Sie mal im Ministerium für digitale Infrastruktur, was die… – Nee, fragen Sie lieber nicht. Die wissen nicht mal, was ‚digital‘ heißt. Deshalb muss man einen nehmen mit dem Charisma von Malzbier: die klebrige Alternative zum richtigen Leben. Sieht scheiße aus, schmeckt zum Ausgleich auch so. Vielleicht können die ihn auch nicht leiden, weil er vor dem Meeting in der Küche immer alle Brötchen anleckt. Man steckt nicht drin.

Möglicherweise hat ihm die SPD auch schon ein Angebot gemacht, das er nicht ausschlagen kann. Der ist ja komplett ohne Visionen. Vielleicht sollte er sich auch selbstständig machen, als Fabrikant für hochfeinen Sesselkleber, der ist ja in der Partei stark nachgefragt. Mit etwas Glück kriegt er einen Gründerkredit und kann sich dann ein paar Jahre mit der Industrie herumprügeln, dass die ihn nicht an den Markt lassen, der dann alles von alleine regelt. Oder wird dann auf dem Weg des geringsten Widerstandes Lobbyist für Industriesesselkleber und nistet sich gleich im Hintern einer seiner jetzigen Abteilungsleiter ein. Er kennt den üblichen Entscheidungsweg ja schon und nutzt ihn nur in der entgegengesetzten Richtung. Von wegen Primat der Politik über die Ökonomie, auf solche Primaten kann die Ökonomie getrost verzichten.

Sie wollen also ein kleines Vermögen anlegen, möglicherweise auch ein größeres, und brauchen niemanden, der Ihnen mit Fachwissen reingrätscht? Nur Abnicker und dumme Trottel, die bereitwillig Kohle rüberschieben? Machen Sie irgendwas mit Kernkraft, das kapiert keine Sau. Ideologisch ist das ganz weit hinten, also ganz weit vorne, und dann kann man die politischen Gegner je nachdem als Nazis oder DDR-Schrott hinstellen. Nein, im Ernst, machen Sie irgendwas mit Atomen. Das ist so gefährlich, darüber wollen die nicht mal mit Ihnen reden. Aber lassen Sie es nicht schief gehen, wenn es aufkippt, muss man wochenlang auf irgendwas warten. Und das haben wir ja jetzt schon.“





Nachhinterhältig

11 10 2012

„Bergmannsche Regel. Kennen Sie? Kennen Sie? Je näher Sie an die Pole kommen, desto größer wird der Körper, weil er dann ein besseres Verhältnis von Volumen und Oberfläche bietet. Braunbär und Eisbär, kennen Sie? Oder eben Altmaier.

Fragen Sie mich nicht, ob er irgendwann mal Röttgen gefrühstückt hat. Jedenfalls ist die Kugel die perfekte Form. Rein ökologisch, umweltmäßig und so. Weniger Angriffsfläche. Für die Wirtschaft ist das doch sehr zu begrüßen, oder? Sämtliche Einflüsse von außen – Wind, Sonne, soziale Gerechtigkeit, Wahlversprechen, Glaubwürdigkeit – das kann man alles minimieren. Es geht viel weniger verloren. Besitzstandswahrung, wenn Sie so wollen.

Man muss ja das Übel auch an der Wurzel bekämpfen. Vor vielen Jahren, damals unter der rot-grünen Regierung, da stieg der Strompreis, weil die Konzerne von Schröders verantwortungslosen Umverteilern in eine nachgerade ungesund zu nennende Geld gier getrieben worden waren. Heute steigt er, weil wir durch den gefährlichen Ökostrom zu erheblichen Mehrausgaben gezwungen werden, die wir unter anderem den Energiekonzernen als Entschädigung für die schlimmen Jahre unter Rot-Grün zahlen. Das ist ein schweres Schicksal für dieses Land!

Diese geistig-moralische Energiewende wollen wir ganz im Sinne der Koalition. Da ist es wirklich sehr bedauerlich, dass wir hier mit unsozialen Fehlanreizen Ökostrom einführen und zusehen, wie die Leistungsträger der Kernkraftbranche einfach ausgebootet werden. Natürlich muss man die Sägewerke im Odenwald von den Stromkosten befreien. Einerseits muss Ihnen ja klar sein, dass es den Odenwald nur in Deutschland gibt, also ist das eine Branche, die nur in Deutschland angesiedelt werden kann – die muss man natürlich erhalten. Klar. Andererseits können wir nicht auch riskieren, dass die Sägewerksbesitzer ihre Baumstämme nach Bangladesch ausfliegen und dort entrinden und das Holz in Kanada zersägen lassen. Da würden uns nämlich viele Arbeitsplätze verloren gehen. Wie bei den Gebäudereinigern. Stellen Sie sich mal vor, die lassen die komplette Frankfurter Innenstadt jeden Freitag Abend zum Staubsaugen nach Indien transportieren. Das ist doch Sozialismus.

Umweltschutz ist für uns doch ein wirklich ganz tief im konservativen Profil der Union verwurzeltes Ziel. Ohne unsere lang gehegten Biotope wäre doch ein vernünftiges Arbeiten gar nicht mehr möglich. Und ohne Artenschutz – wir würden doch nicht unsere Partei aufs Spiel setzen, oder?

Außerdem lassen wir uns auch nicht nachsagen, dass wir unsolidarisch wären. Schauen Sie, jetzt haben wir schon so viel für die Banken getan, für die Versicherungswirtschaft, die Hoteliers haben etwas abgekriegt, die Ärzte haben wir auch in allerletzter Sekunde vor dem Verhungern gerettet, und da soll die Aluminiumindustrie einfach so zuschauen? Denken Sie doch mal an die Leute! Die wären doch sonst arbeitslos, die wüssten gar nicht, wovon sie ihre Stromrechnung bezahlen sollten.

Wir nennen es solidarischen Lastenausgleich. Wir alle wollen doch eine gerechte Verteilung der Lasten. Je niedriger der Strompreis, desto höher fällt die Umlage aus. Im Zuge einer solidarischen Verteilung übernimmt daher die Wirtschaft die Strompreise. Sie als Bürger brauchen sich nur noch um die Umlage zu kümmern. Das ist ein gutes Zukunftsmodell. Geradezu nachhinterhältig.

Ja, auch die Regierung ist solidarisch. Nach EU-Recht können wir jederzeit von den europäischen Nachbarn aufgefordert werden, aus dem Ausstieg auszusteigen. Damit das demokratisch zugeht, haben wir ebenfalls das Recht, unseren Nachbarn eine Laufzeitverlängerung zu empfehlen. Und damit die europäische Einigung voranschreitet, wird auch beides passieren. Auch die Regierung ist solidarisch. Zumindest mit den Regierungen.

Das ist ein genuin umweltpolitisches Ziel. Wir arbeiten nachhaltig. Es geht uns in erster Linie um Ressourcenschonung. Die Industrie hat auch nicht unbegrenzt Kohle, die sie uns rüberschieben kann. Geschäftsklimaneutral, wenn Sie so wollen.

Wir betrachten diese Energiewende genau so wie die Sozialpolitik: es muss dem ganzen Land gut gehen. Denn nur, wenn wir alle ein bisschen für unser Land tun können, geht es uns auch gut. Nein, das sagt nicht Altmaier. Er verschwindet zwar hin und wieder komplett in der Kanzlerin – das muss eine optische Täuschung sein, das schafft der doch gar nicht – aber er spricht nicht so wie sie. Noch nicht.

Deshalb teilen wir die Kosten der Energiewende eben solidarisch auf. 100 Euro für die Industrie entsprechen genau 100 Euro für die Verbraucher. 100 Euro Entlastung für die Industrie entsprechen genau 100 Euro Mehrbelastung für die privaten Haushalte. Und das ganz solidarisch. Die 100 Euro Belastung für die Geringverdiener zahlen natürlich auch die Vorstandsvorsitzenden. Es sei denn, sie bekommen Personalrabatt.

Doch, wir werden das schaffen. Notfalls mit dem Trickle-Down-Effekt: wenn wir der Wirtschaft genügend große Gewinne verschaffen, ist es zumindest theoretisch nicht auszuschließen, dass irgendetwas passiert, wofür wir dann sowieso nicht zuständig sind. Oder nicht mehr. Oder nicht mehr Altmaier. Man spart ja gerne seine Energie.“





Energiewendehals

29 05 2012

„Nein, wir sind uns da ganz sicher. Wir ziehen das durch. Diesmal ziehen wir das aber auch ganz bestimmt durch! Weil die Merkel das nämlich so will. Oder weil sie es nicht will. Dann ziehen wir das nämlich erst recht durch. Wir sind jetzt gerade – also wir sind so gut wie zu allem, oder wenigstens zu den meisten Sachen sind wir doch ein Stück weit ganz entschlossen sind wir. So in etwa. Deshalb wollen wir auch die Energiewende.

Weil wir zur Kontinuität der CDU stehen. Die war schon immer so. So kontinuierlich. Zwar nicht immer durchgängig, auch nicht immer abwärts so wie jetzt, aber es ging immer irgendwie in die eine oder andere Richtung. Und wir haben unseren Partnern in der Wirtschaft immer eins versprochen: Kontinuität. Darum wäre es zu diesem Zeitpunkt in dieser Lage auch völlig verkehrt zu sagen: ja, wir wollen die Energiewende auf jeden Fall.

Das kostet nämlich auch alles. Haben Sie sich schon einmal ausgerechnet, was das alles kostet? Wir auch nicht. Das heißt, wir haben die Wirtschaft gefragt. Also wir haben nicht die Wirtschaft gefragt, aber die hat es uns gesagt. Dass das alles kostet. Und was das alles kostet. Das muss dann nämlich alles die Wirtschaft bezahlen, diese Energiewende. Im Gegensatz zu vorher – da war alles umgekehrt. Da gab’s keine Energiewende, und deshalb hätte das der Bürger bezahlt. Verstehen Sie das? Ich auch nicht. Und deshalb wollen wir die Energiewende.

Wir haben nicht rechtzeitig daran gedacht, die Stromnetze auszubauen. Die ganze Regierung hat geschlafen, das ist das Problem. Wir hatten halt gedacht, die Merkel hätte eine genügend lange Leitung. Sie hat jetzt ja beschlossen, dass die CDU das nicht beschließt, was sie mal zu beschließen beschlossen hatte. Und zum Ausgleich haben wir auch nicht beschlossen, dass wir noch irgendwas beschließen müssen wollen werden. Hätten wir das nämlich nicht jetzt beschlossen, dann hätten wir das mit den Stromnetzen nicht beschließen müssen, beziehungsweise man hätte jetzt beschlossen, es irgendwann mal zu beschließen. Das ist ganz und gar nicht beschlussfähig, und wir wollen darum eigentlich die Energiewende auch gar nicht.

Und schwebt da ein zweistufiges Modell vor – nein, das hat nichts mit Brückentechnologie zu tun. Auch nicht mit mehr Kohlekraftwerken. Stufe 1 wäre, dass wir herausfinden, worum es eigentlich geht. Das ist schon kompliziert genug. Der Röttgen hat es bis zum Schluss nicht herausgefunden, sein Nachfolger sucht noch nach einer Entschuldigung. Stufe 2 wäre dann der Grund, warum es, worum es geht, jetzt noch nicht oder doch nicht geht. Das ist die neue Flexibilität. Also diese neue Flexiquote, da entscheidet die Kanzlerin entweder, dass wir’s nicht machen, weil sie es kapiert hat, oder sie hat’s nicht verstanden, aber dann macht es die CDU. Dann ist sie nicht schuld. Oder die Merkel hat überhaupt keinen Plan, dann machen wir es natürlich alle zusammen. Wie zum Beispiel die Energiewende.

Ist natürlich auch nicht so ganz einfach. Die Merkel an sich, und dann auch noch die Probleme. Die, die wir ohne die Merkel nicht hätten. Und wegen der Energiewende. Und ohne sie. Weil jetzt nämlich immer mehr Solarstrom kommt, auch wenn wir den gar nicht wollten. Der Rösler hatte versprochen, ganz viele Arbeitsplätze aufzubauen – hat er ja dann auch gehalten, allerdings in China. Und die Merkel kriegt jetzt so einen – wegen der Energiewende nämlich. Energiewendehals. Nein, ist sie nicht! kriegt sie! Da kündigt man einmal etwas an und sagt, dass wir das auch ganz bestimmt, und möglicherweise nicht in dieser Legislaturperiode, und wahrscheinlich hält sie sogar ihr Versprechen – das ist doch unlauterer Wettbewerb! Das geht doch nicht! Ich meine, was soll da denn auf Dauer noch alles passieren? Wir müssen da sofort einschreiten, am wenigsten brauchen wir jetzt die Energiewende!

Weil wir nämlich eine konservative Partei sind. Wussten Sie wahrscheinlich. Deshalb haben wir uns auch entschlossen, Werte zu erhalten. Zum Beispiel die Zahlungen an die Energiekonzerne zum Erhalt der Stromnetze. Das geht schon seit 70 Jahren so, das kann nicht verkehrt sein, und es kostet ja auch nichts. Gut, es kostet den Verbraucher etwas, aber nicht uns. Und was nichts kostet, das ist ja auch nichts wert, und deshalb will die Merkel das auch erhalten. Verstehen Sie, das ist wie mit der GEMA. Sie zahlen Gebühren auf Festplatten, weil man da Sachen speichern könnte, und dann werden Sie verklagt, wenn Sie tatsächlich Sachen speichern, und das Geld, um Sie zu verklagen, das bezahlen Sie, indem Sie auf die Festplatten eine Gebühr – Sie haben das Prinzip verstanden? Ja, ist ja auch total logisch. Das gibt Rechtssicherheit, auch für die Zukunft. Darum brauchen wir ja auch unbedingt die Energiewende.

Wir haben nämlich die Zeichen der Zeit verstanden. Doch, haben wir. Ob die Merkel – nein, weiß ich gerade nicht. Aber wir haben das. Wegen der Arbeitsplätze und so. Wir setzen dabei ganz auf Bürgerbeteiligung. Und Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich an einer gemeinsamen Lösung auch beteiligen können wollen. Wie bei den Autofabriken. Da haben wir auch keine Arbeitsplätze gerettet, weil die Bürger in den Vorstandsetagen das ja auch selbst hätten machen können. Wir beteiligen die Bürger. Die können jetzt auch mal schön selbst zur Tankstelle fahren, da halten wir uns raus. Also aus den Kosten. Das ist nicht unser Problem. Weil, wir sind ja nicht verantwortlich für die Bürger. Deshalb ist ja diese Energiewende auch vollkommen überflüssig.

Ach ja, bevor ich’s vergesse: nächste Woche kommen die Eurobonds dran.“