Lichtgeschwindigkeit

12 04 2022

„… den Widerstand aufzugeben. SPD und Grüne seien nicht länger gewillt, die Sturheit der Liberalen bei der Diskussion um ein Tempolimit zu dulden, das eine erhebliche Drosselung des Ölverbrauchs und damit einen großen Schritt in Richtung…“

„… dürfe es die Debatte nicht länger geben, da sie die Freiheit der FDP-Wähler einschränke. Mit einem handwerklich sehr gut gemachten Entwurf für ein Gesetz zur Verhinderung von ideologischem Grundrechtsmissbrauch werde Buschmann der Koalition zwangsweise eine…“

„… versehentlich veröffentlicht worden sei. Die Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, dass ein allgemeines Tempolimit keine zusätzlichen Schilder erfordere, sondern sogar eine Vielzahl an Ausschilderungen einspare, sei korrekt und deshalb nicht mit der Billigung des Ministers…“

„… brauche Deutschland außerhalb von Bayern mindestens zehn neue Kernkraftwerke, den Stopp der Fotovoltaik, einen Mindestabstand von hundert Kilometern zwischen einzelnen Windkraftanlagen sowie Fracking, um die Schäden am deutschen Energiehaushalt ausgleichen zu können. Söder habe eine ergebnisoffene Diskussion mit den Betreibern von Kohlekraftwerken und…“

„… werde es zu starken Umsatzeinbrüchen bei den Mineralölkonzernen kommen. Lindner sehe die Tendenz zu Minderverbrauch kritisch und wolle dem nicht zustimmen, ohne einen Schutzschirm für die Aktionäre der…“

„… Scholz von der grünen Urlaubsministerin ablenken wolle, um volksschädigende Ideen zur Zerstörung der Freizügigkeit durch sozialistische Hetze zu propagieren. Merz habe klare Beweise, dass durch eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 130 km/h bereits bei einem Überholvorgang das durchschnittliche Tempo auf 125 km/h ermäßigt werden müsse, so dass auf mehrspurigen Straßen eine weitere Verringerung proportional bis zur…“

„… sehe auch die Union für eine befristete Geschwindigkeitsbegrenzung keine Hindernisse, falls sich die Beschränkung ausschließlich auf SPD-regierte Länder und nur auf Straßen mit höchstens zwei Fahrspuren und einer…“

„… sich bei durchgehendem Fließverkehr auf Bundesautobahnen durch zusätzlichen Rückstau und überholende Lkw bereits nach wenigen Tagen die Kraftfahrzeuge mit 2,88×1054-facher Lichtgeschwindigkeit rückwärts…“

„… zu Versorgungslücken kommen werde. Wissing befürchte im kommenden Winter eine mangelnde Verfügbarkeit von Lebkuchen und Schokoladenweihnachtsmännern, die sich zu einer erheblichen Belastung für Wirtschaft und…“

„… wenige Unfälle und dadurch weniger Tote und Verletzte zu beklagen wären. Angesichts einer angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt und einer immer noch zu hohen Erwerbslosenquote sei die Bundesrepublik nach Buschmanns Meinung gut beraten, die Regelung der Bevölkerungszahlen auf Basis des freiwillig praktizierten…“

„… dass die Liberalen befürchten müssten, mit am Gemeinwohl orientierten Maßnahmen Stimmen zu erhalten, die sie später nicht halten könnten. Vor allem aus der CDU seien vermehrt Warnungen an die FDP herangetragen worden, dass Opposition in Regierungsverantwortung dazu führen könne, dass man zwar nicht mehr regiere, dafür aber mit den Aufgaben der Opposition im…“

„… verspiele Deutschland seinen guten Ruf als innovative Industrienation, wenn es plötzlich mit der Einsparung von Ressourcen begönne, statt die vorhandenen Mittel zu verschwenden. Kubicki sorge sich vor allem darum, dass dies von Karlsruhe nicht als verfassungswidrig bezeichnet werde, so dass auch künftige Regierungen auf diesem Irrweg in eine Politik von Vernunft und…“

„… wie bei Wahlen zu handhaben sei. Eine Senkung um 3,7% liege unterhalb von fünf Prozent und dürfe laut Dürr daher gar nicht auf den…“

„… auch Arbeitsplätze in Gefahr seien. Lindner warne vor bis zu 10.000 Tankwarten, die durch eine Verringerung des Kraftstoffumsatzes nicht mehr…“

„… werde ein Kaufstopp fossiler Energien aus Russland die Spezialoperation zur Umgestaltung der ethnischen Verteilung nur unnötig verkürzen. Für Kubicki stehe die Versorgung des deutschen Arbeitsmarktes mit Hilfskräften und die…“

„… dass Deutschland durch eine Kastration auf den Autobahnen ein Alleinstellungsmerkmal für die Tourismusindustrie verliere, das immer noch viele Besucher anlocke. Lindner rechne für den Sommer mit Steuerausfällen in zweistelliger Höhe, wenn die Beschränkung sich auf alle…“

„… nicht nur durch geringeren Spritverbrauch gesenkt werde. Auch sinkenden Unfallzahlen seien durch Rettungsdienste und Polizei, Kliniken und Bestattungsgewerbe verantwortlich für ein geringer ausfallendes Bruttoinlandsprodukt. Buschmann sehe im Vorschlag der Grünen einen Frontalangriff auf die in der Verfassung verankerte Pflicht zum Wirtschaftswachstum, die sich in der…“

„… E-Autos vom Tempolimit ausgenommen bleiben müssten. Wissing werde dazu in den kommenden Tagen mehrere Millionen Schilder für einen rechtssicheren…“

„… die Autokonzerne in einer Videokonferenz beschlossen hätten, in Deutschland verkaufte Kfz elektronisch auf Tempo 130 zu regulieren und dies notfalls bei einem Update der Software in alle…“

„… die Fenster abgedichtet und sich durch Einatmen von Abgasen in seiner Garage suizidiert habe. Der FDP-Chef hinterlasse einen Porsche, eine Lebensgefährtin und eine insolvente…“





Pure Vernunft darf niemals siegen

4 04 2022

„… setze Lindner jetzt auf eigenverantwortliches Handeln der Bürgerinnen und Bürger, um nach dem Ende der Pandemie die Freiheit der Leistungsträger von den Grundrechtseinschränkungen wieder im…“

„… sich die Mehrheit der Verbraucher auch in Ladengeschäften, in denen dies nicht mehr nötig sei, freiwillig durch das Tragen von FFP2-Masken schützen würden. Laut einer Umfrage seien dies im Durchschnitt bis zu…“

„… als missbräuchliche Anwendung des von der FDP federführend entworfenen Gesetzes bezeichnet habe. Buschmann habe mehrere in dem handwerklich hervorragend gearbeiteten Gesetz verwendete Begriffe ohne Berücksichtigung des Bestimmtheitsgrundsatzes formuliert, um mehr Flexibilität bei der Anwendung zu erlauben, mit Ausnahme der Anwendungen, die die FDP als missbräuchlich und damit nicht in der…“

„… sehe keine Möglichkeit, das Hausrecht der Filialen einzuschränken. Die meisten Marktleiter hätten ausschließlich positive Erfahrungen mit den Kunden gemacht und würden auch den Angestellten durch die weiterhin bestehende Maskenpflicht einen verbesserten Gesundheitsschutz am…“

„… zunächst zusammengefunden hätten, um durch Fahren mit der Mindestgeschwindigkeit von 60 Kilometern pro Stunde die am meisten genutzten Bundesautobahnen zu überlasten. Im Verlauf der Aktion sei durch die Gewohnheit eine allmähliche Verringerung des Verkehrsflusses auf Tempo 100 zustande gekommen, die auch auf Bundesstraßen und teilweise auf den…“

„… auf alle angewandt werde, die sich ihrem Maskenverbot widersetzen wollten. Schülerinnen und Schülern, die in Nordrhein-Westfalen ab jetzt noch mit Mundschutz in Klassenräumen gesehen würden, werde Gebauer persönlich eine Ohrfeige, im Wiederholungsfall neben einem Schulverweis auch einen…“

„… auch vor dem Hintergrund der europäischen Zusammenarbeit beobachtet werden müsse. Tempo 30 in Innenstädten sei eine nur in Frankreich durchsetzbare Maßnahme, weil dies bisher in der Bundesrepublik nicht durchsetzbar gewesen sei. Buschmann lehne wegen mangelnder Machbarkeit ebenso ein Tempolimit ab, da dieses nur in allen anderen Staaten der…“

„… unter dem Schild ‚Ich verdiene feste Hiebe, weil ich meine Maske liebe‘ zusammengetrieben worden seien. Gebauer habe die Drittklässler mit einer Reitgerte und einem…“

„… dass etwa 70 Künstler Maskenpflicht auf ihren Konzertveranstaltungen vorschreiben würden. Lindner fordere ein sofortiges Auftrittsverbot für alle, die der offenbar von den Grünen gesteuerten Verbotsdiktatur eine…“

„… seien inzwischen auch Mineralölkonzerne von den Auswirkungen des Homeoffice betroffen. Sollte es tatsächlich zu einer Kürzung der Boni um mehr als 0,5% kommen, werde sich Kubicki für ein Hilfsprogramm und eine Steuersenkung auf die…“

„… das freiwillige Tragen von medizinischem Mundschutz im öffentlichen Raum stark zunehme. Buschmann plane ein handwerklich hervorragendes Gesetz zur Kriminalisierung sämtlicher…“

„… unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass er alle Maskenträger und Autofahrer, die sich ohne gesetzlichen Zwang an Beschränkungen halten würden, als Querdenker betrachte. Lindner werde das Bundesamt für Verfassungsschutz mit der vollumfänglichen Beobachtung dieser…“

„… die FDP zwar an die Eigenverantwortung, appelliere, weil sie keine Kontrolle über die Bürger habe, werde aber alles tun, um den Missbrauch der Eigenverantwortung da zu verhindern, wo die FDP sie nicht kontrollieren könne. Kubicki warne davor, dass pure Vernunft niemals siegen dürfe, um nicht die Freiheit der Leistungsträger zu…“

„… sei ein Tempolimit nur eine individuelle Eigenleistung, die nicht ins Gewicht falle. Wissing wolle eine klimaschonende Fahrweise daher mit einem Verbot sowie strengen Kontrollen in der…“

„… dass der Verzicht auf Fleisch die deutsche Wirtschaft in die tiefste Krise seit dem Ende des Krieges stürzen werde. Auch persönliche Gründe seien für Lambsdorff nicht akzeptabel, da für einen freiheitlich denkenden Deutschen allein das treue Festhalten am Konsum das überlebensnotwendige Wachstum der Börsenkurse, die für den…“

„… müsse die Eigenverantwortung für Lindner auch sozialverträglich ausgestaltet werden. Ein nationaler Kapitalismus mit menschlichem Antlitz sei nur machbar, wenn für Risikogruppen wie die Besserverdienenden ausreichend Schutz und…“

„… schädige eine zu niedrige Raumtemperatur die Bausubstanz. Wer aus falsch verstandener Solidarität mit einem nicht der EU angehörenden Volk, das gerade einen Krieg gegen langjährigen Handelspartner Russland führe, nur defizitär heize, riskiere eine Räumungsklage. Buschmann werde ein handwerklich sehr, sehr, sehr gutes…“

„… auch Apotheken bestraft werden müssten, die wirtschaftlich schwachen Bürgern durch eine Maskenpflicht seelische Schäden zufügen würden. Kubicki sehe in einem Grundrechtsmissbrauch ein gravierendes Motiv für Berufsverbote, die letztlich als Mittel zur Wiederherstellung der Freiheit im…“

„… mit einem bisher nicht bekannten Omikron-Subtyp infiziert sei. Lindner habe der Putzhilfe mit fristloser Kündigung gedroht, wenn sie sich in die vom Gesundheitsamt empfohlene Quarantäne von fünf Tagen, in denen sie keine Reinigung seines…“