Toter Mann

31 07 2013

„… in der Nähe von Kandahar abgestürzt sei. An Bord des Helikopters habe sich auch de Maizière sowie fünf weitere…“

„… lehne Merkel politische Konsequenzen ab. Derzeit könne die nur feststellen, dass …“

„… nicht zu eruieren, ob es sich um ein echtes Unglück gehandelt habe. Die US-amerikanischen regierenden Sicherheitsbehörden seien nicht bereit, der Bundesregierung Auskünfte über…“

„… müsse man abwarten, ob sich de Maizière vor der Wahl äußern wolle, falls er vor der Wahl wieder in Deutschland…“

„… wolle Merkel daher keinesfalls den Verteidigungsminister aus dem Kabinett entfernen, sondern zuvor dessen Unschuldsbeteuerungen von ihm selbst bewerten lassen, um eine objektive…“

„… laut Aussage Beemelmans’, dass Beemelmans de Maizière informiert habe, dass der Bundesverteidigungsminister die Drohne nicht kaufen wolle. Es sei absolut sicher, so Merkel, dass de Maizière, wenn er gewusst hätte, was er dazu gesagt hätte, auch gesagt hätte, ob er davon etwas gewusst hätte, weshalb als absolut sicher gelten muss, dass er nur nichts sage, weil er alles…“

„… erste Anzeichen dafür, dass die scheiternde Energiewende durchaus von de Maizière mitverantwortet sein könne, da er nicht rechtzeitig verlautbart habe, nicht daran beteiligt zu…“

„… habe vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, man habe gezielt die Behördenspitze nicht informiert, um keine Diskussionen vom Zaun zu brechen. De Maizière sei davon allerdings in Kenntnis gesetzt worden, weshalb Merkel ihn als durchgehend ausreichend informiert…“

„… dass de Maizière zuvor verkündet haben solle, er wolle selbst ernten, was er gesät habe. Es handle sich zwar um pathologische Verweigerung der Realität, sie übersteige jedoch nicht das in der CDU übliche Maß von…“

„… sich das Präsidium der Union darauf geeinigt habe, Rücktrittsgründe erst im hohen zweistelligen Milliardenbereich zu formulieren. Schäuble habe daraufhin die Sitzung umgehend…“

„… damit bestätigt, dass Beemelmans die alleinige und umfassende Schuld an der Panne gehabt habe. Da er gar nicht falsch ausgesagt haben könne, so Merkel, könne er nun keine politischen Konsequenzen…“

„… mehrmals in der Regionalpresse berichtet worden sei, dass auf dem Parteitag Fähnchen entwendet wurden. Kauder sei der Meinung, er habe seinerzeit de Maizière deutlich identifiziert, so dass von dessen Schuld heute auszugehen…“

„… da der Staatssekretär nun die komplette Verantwortung für das Euro-Hawk-Debakel trage. Ein Rücktritt komme jedoch nicht in Betracht, da der nur vom Verteidigungsminister selbst…“

„… eine einstimmige Resolution verfasst, die den Anstieg an Personalkosten im Innenressort eindeutig de Maizière zuordne, da dieser bisher nicht gesagt habe, warum er nicht daran schuld sei. Ebenfalls wolle das Bundesfamilienministerium nicht länger hinnehmen, dass die zum 1. August angekündigten Kitaplätze…“

„… das Luftfahrzeug vor dem Aufprall einen 160 Meter tiefen Abhang hinuntergestürzt sei. Mit einer Aussage von de Maizière sei möglicherweise nicht vor der Bundestagswahl zu…“

„… dürfe die alleinige und umfassende Schuld Beemelmans’ nicht angezweifelt werden. Er habe ohne Wissen des Ministers fast eine Milliarde Euro verpulvert, was er nur ohne Wissen des Ministers getan haben könne, da er gesagt habe, dass er dies ohne Wissen des Ministers, der davon nichts…“

„… dennoch nicht zutreffend, dass der Verteidigungsminister zum Sündenbock gemacht werde. Der Vordruck des Formulars ‚Unbeliebtester Bundesminister 2013‘ sei nur aus organisatorischen Gründen mit de Maizière auf Platz 1…“

„… wolle Merkel in diesem Fall nicht von einem Bauernopfer sprechen, da weder der Verteidigungsminister noch dessen Staatssekretär die politische Verantwortung…“

„… müsse die Frage erlaubt sein, warum das Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Hessen 1983 noch nicht aufgearbeitet worden sei, ohne die Rolle de Maizières einer kritischen…“

„… zeige sich die Kanzlerin optimistisch, dass für weitere Anschuldigungen aus dem Umfeld des Verteidigungsministers schnell und unbürokratisch verantwortliche Personen gefunden würden, denen die…“

„… habe Merkel der Opposition angeboten, die Verantwortung für die Euro-Hawk-Affäre zu übernehmen. Wegen eines Missverständnisses – sie habe die Übernahme der Schuld durch die SPD gemeint – sei es bedauerlicherweise noch zu keinen Absprachen über eine gemeinsame Regierung…“

„… juristisch zu klären, ob die Bezeichnung ‚Verteidigungsminister der Herzen‘ auch beamtenrechtlich in den…“

„… sei de Maizière dabei beobachtet worden, wie er im Konrad-Adenauer.Haus eine Maultasche…“

„… sich die Demokratische Volksrepublik Korea angeboten habe, Nachhilfe zu geben, wie de Maizière auch weiterhin als Ewiger Minister…“

„… im Internet der Entwurf einer Rede aufgetaucht, in der Merkel am Wahlabend den Verlust der Kanzlerschaft bekenne. Sie wolle zwar nur Gutes über Tote sagen, stelle aber fest, dass der alleinige Grund für diese Katastrophe der in den Drohnenskandal verwickelte Bundesminister für…“





Entschuldigt gefehlt

10 06 2013

05:59 – Der Wecker hat noch nicht geweckt. Thomas de Maizière springt wenige Sekunden zuvor auf und drückt den Knopf der Uhr. Einmal am Tag möchte er umfassend informiert sein und dementsprechend handeln. Einmal am Tag möchte er dem Alarm zuvorkommen. Er hat es hinter sich.

06:01 – Die Zahnpastatube ist aufgebraucht, genauer: seit einem Vierteljahr ist keine Zahnpasta mehr im Haus. De Maizière ignoriert das Problem, wie er es schon seit gut drei Monaten ignoriert. Es wurde ihm nicht schriftlich mitgeteilt.

06:09 – Auch der Frühstückskaffee gestaltet sich schwieriger als sonst, da außer einem bereits benutzten Kamillenteebeutel aus Heeresbeständen (Mindesthaltbarkeitsdatum Januar 1982) keine Zutaten für Heißgetränke zur Hand sind. Der Minister weist jede Verantwortung zurück, da die Bevorratung nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.

06:27 – Der Stabs-UvD unterbreitet seinem Minister nach einer kurzen Analyse der Lage einen Expertenvorschlag zur Bewältigung anstehender Probleme: erst die Hose, dann die Schuhe.

06:54 – De Maizière klagt über Gedächtnislücken. Sollte es sich zu einem Blackout ausweiten, ist eine Kanzlerschaft für ihn nicht mehr auszuschließen.

07:10 – Endlich Kaffee. Der Verteidigungsminister bemerkt, dass ein zusätzlicher Becher die Kasse des Hauses erheblich belastet, und erhöht den Wehretat um knapp 50 Millionen Euro.

07:37 – Das ARD-Hauptstadtstudio ruft an und verlangt ein Interview für das Morgenmagazin. Der Minister lehnt jede Stellungnahme ab und droht mit personellen Konsequenzen.

07:52 – Der Generalinspekteur der Bundeswehr räumt erstmals Fehler bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk ein. Er spricht von einer Mitverantwortung. Der Verteidigungsminister widerspricht dem entschieden; die alleinige Mitverantwortung trage nach seinem jetzigen Kenntnisstand der Generalinspekteur.

08:14 – Auf dem Korridor wird der Minister von einen Abteilungsleiter darauf angesprochen, dass es nach Angaben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr zu Verzögerungen bei der Soldauszahlung gekommen sei. Er verspricht dem Mitarbeiter, sich umgehend darum zu kümmern.

08:17 – De Maizière erteilt sich selbst die Dienstanweisung, dass Gespräche auf dem Behördenflur keine offizielle Information ersetzen. Er faxt sich das Dokument selbst zu; damit hat er erstens sofort die Amtsspitze benachrichtigt und kann sich darauf berufen, von höchster Ebene an weiteren Maßnahmen gehindert worden zu sein. Er zieht umgehende Konsequenzen und versetzt den Abteilungsleiter in den Ruhestand.

08:29 – Das Bundesfinanzministerium fragt an, da die Steuererklärung für das vergangene Jahr fällig ist. Thomas de Maizière greift reflexhaft in seine Schreibtischschublade. Seine Bürovorsteherin macht ihn geistesgegenwärtig darauf aufmerksam, dass er nicht mehr Innenminister ist.

08:40 – Die vom Ministerium bestellten beschusssicheren Helikopter sind eingetroffen. Die Panzerung stellt sich als nicht geeignet heraus, da man sie bereits mit einem Taschenmesser durchlöchern kann. De Maizière lehnt eine Nachbesserung strikt ab, da sie ungefähr ein Viertel teurer würde. Mehr als ein Drittel will er nicht ausgeben.

09:09 – Bei der routinemäßigen Kontrolle, ob sein Anzug noch sitzt, sieht der Verteidigungsminister, dass ein Hemdzipfel ihm aus dem Reißverschluss seiner Hose ragt. In einer eilig einberufenen Pressekonferenz erklärt er, dies sei der Beweis für die ungebrochene Tradition im Bendlerblock: unangenehme Tatsachen werden nach Möglichkeit von der Behördenspitze ferngehalten.

09:21 – Merkels Vorzeigeminister kleckert sich Kaffee auf die Krawatte. Er beschließt, dies nicht zur Kenntnis zu nehmen, solange es ihm nicht auf dem Dienstweg mitgeteilt wurde.

09:35 – In einer Hausmitteilung gibt der Minister bekannt, er wolle künftig über sämtliche großen Rüstungsprojekte informiert werden. Was als ein großes Rüstungsprojekt gelte und was die zuständige Stelle unter Information verstehe, bleibe damit aber in der alleinigen Verantwortung der zuständigen Stelle.

10:19 – Telefonkonferenz mit dem Amtsvorgänger. Guttenberg rät ihm zu einem Blitzbesuch in Mazār-i Scharif. De Maizière ist begeistert und sagt sofort zu.

10:33 – In der Kaffeeküche löst sich ein Geschirrschrank von der Wand. Der oberste Behördenleiter nimmt den Ort in Augenschein, schmeißt auch das verbliebene Geschirr auf den Boden und gibt zu Protokoll, trotz eines möglicherweise vermeidbaren Schadens hätte der tatsächliche Verlust unter Umständen noch wesentlich schlimmer ausfallen können.

10:49 – Das Büro von Johannes B. Kerner ruft zurück. Der Moderator hat keine Lust, den angeschlagenen Minister in der afghanischen Wüste zu interviewen. De Maizière schäumt vor Wut. Das wird personelle Konsequenzen haben.

11:12 – Der Minister inspiziert den gelieferten Helikopter nochmals in Ruhe. Einer anwesender Oberstleutnant der Luftwaffe macht ihn darauf aufmerksam, dass der Transportraum zu gering bemessen ist, um die nötige Anzahl an Soldaten auszunehmen, die Mitnahe von Waffen und Ausrüstung sei gar nicht in Betracht gezogen worden. De Maizière versetzt den Oberstleutnant nach Peschawar und diktiert einen Bericht, in dem der neue Hubschrauber als reines Fluggerät zur Friedenssicherung bezeichnet wird.

11:34 – Rechtzeitig gibt der Minister die tägliche Order heraus. Sie besteht heute aus einer Pizza Salami und einem taktischen Salat.

11:48 – Der hinzugezogene Stabsarzt begutachtet de Maizières Handrücken: es handelt sich keineswegs um chronische Dünnhäutigkeit, sondern um die Folgen des ständigen Händewaschens. Die als Morbus Pontius Pilatus bekannte Reaktion erfordere starke Gegenwehr. Der Mediziner verordnet mildernde Umschläge.

12:01 – Eine NATO-Delegation wird dem Minister vorgeführt. Die vollkommen verstörten Militärs irren bereits seit den frühen Morgenstunden im Behördenbau herum, da sie den widersprüchlichen Beschilderungen an den Durchgangstüren geflgt waren. De Maizière gibt zu, dass er sein Haus früher hätte ordnen müssen, da selbst er mitunter tagelang nicht aufzufinden sei auf dem Weg zwischen den Abteilungen. Er schließt personelle Konsequenzen nicht aus.

12:12 – Der Pizzaservice steht vor der Tür. Die Lieferung kostet einschließlich Anfahrtspauschale 20 Euro. Der Minister nimmt die Pizza entgegen, weigert sich aber, die Bestellung zu bezahlen, da sie kostenpflichtig ist. Die Entscheidung, für eine gelieferte Pizza Geld auszugeben, sei richtig, sie sei nur unter falschen Umständen, durch Nichtwissen, Ignoranz und die vollständige Verkennung der Lage zustande gekommen.

12:22 – Der Minister widerspricht dem Urteil einer deutschen Tageszeitung, er sei als Minister mit der höchsten Entscheidungsbefugnis für die Fehlleistungen der subalternen Beamten haftbar zu machen. Das Gegenteil sei der Fall.

12:32 – Die Pizza war zu groß. De Maizière verzeiht sich das schweren Herzens.

12:53 – De Maizière übt harsche Kritik am völlig überzogenen Anspruchsdenken der Bundeswehr. Wenn Soldaten sich unbedingt erschießen wollten, könnten sie es auch zu Hause in Deutschland tun, anstatt durch den Rücktransport der Leiche den Bundeshaushalt mit unnötigen Mehrkosten zu belasten.

13:18 – Der Bundesverteidigungsminister lehnt die Vorstellung beim Hautarzt strikt ab. Er teilt mit, dies sei nicht der richtige Zeitpunkt für Untersuchungen, außerdem habe er nichts falsch gemacht.

13:24 – Die Ablehnung des Bundeswehrverbandes stößt bei de Maizière auf entrüsteten Widerstand. Der Minister weiß zwar nicht, worum es gerade geht, könne aber mit Sicherheit sagen, dass er völlig falsch verstanden worden sei.

14:03 – Das Ressort Rüstungsbeschaffung setzt den Minister in Kenntnis, dass durch eine versehentlich getätigte Fehlanweisung eine Unterdeckung von mehreren Millionen Euro besteht. Der Abteilungsleiter beruhigt de Maizière; er selbst wisse auch nicht, wofür das Geld eigentlich gedacht sei.

14:04 – In einer Pressemitteilung gibt der Verteidigungsminister bekannt, bis vor wenigen Wochen nichts von einem Finanzloch gewusst zu haben. Auch wenige Tage später nach den wenigen Wochen habe er nichts gewusst, außerdem habe er nicht gewusst, dass er nichts gewusst habe. Dies sei damit gleichzusetzen, dass er alles gewusst habe, wovon der nichts hätte wissen können, wenn er nicht gewusst hätte, dass er etwas hätte wissen sollen. Personelle Konsequenzen sind nicht ausgeschlossen.

14:19 – Der Selbstverteidigungsminister verlegt sich auf die Offensive. Ohne auf einen konkreten Anlass einzugehen stellt er klar, dass er den Rücktritt aller fordert, die seinen Rücktritt fordern.

14:36 – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages fragt an, warum de Maizière den Soldatinnen und Soldaten die Suche nach Anerkennung zum Vorwurf mache. Für den gerade verhinderten Minister spricht die Stabsstelle, die erläutert, man wünsche sich Berufssoldaten, die einen Kampfeinsatz vor Somalia wegen des guten Teamworks und der gesunden Seeluft erhofften. Ansonsten sei jeder Staatsbürger in Uniform willkommen, der sich für den Rohölnachschub und stabile deutsche Rüstungsaktien in die Luft jagen lassen wolle.

14:44 – Die Polizeibehörde sendet ein Strafmandat, da der ministerielle Dienstwagen beim Überfahren einer roten Ampel geblitzt wurde. De Maizière lehnt die Verantwortung ab wie auch die personellen Konsequenzen. Er habe an dem Tag hinten gesessen und könne nicht mehr aussagen, ob sich außer ihm weitere Personen in dem Fahrzeug befunden hätten.

15:07 – Versehentlich unterschreibt de Maizière einen Sachstandsbericht mit Hase.

15:22 – Das Strafmandat ist ärgerlich. Der Minister steckt es in den Schredder. Problem gelöst.

15:32 – Die Erhöhung des Wehretats um 50 Millionen Euro hat anstandslos das Kabinett passiert, da die Kanzlerin wie immer ohne Ansehen der Sache zustimmt. Ohne Vorwarnung entlässt de Maizière den Büroboten, da ihm die Erhöhung der Haushaltsmittel nicht mitgeteilt worden wurde, bevor sie von ihm angeordnet worden war.

16:05 – Der Verteidigungsminister erhält eine Einladung zum NATO-Ball. Er sagt frühzeitig ab, da er an diesem Abend leichte Kopfschmerzen haben wird. Er erklärt, er würde an dem Tag entschuldigt fehlen.

16:28 – Bei der Teestunde mit den freundlichen jungen Leuten schließt der Minister ein Haustürgeschäft ab. Neben einem Zeitschriftenabonnement ersteht er mehrere nicht genauer bezeichnete Flugkörper, von denen er nicht weiß, was sie können und wann sie geliefert werden. Aus Gründen der Kulanz lässt er die Vertreter des Rüstungskonzerns den Preis selbst bestimmen, da er keine ausreichenden Kenntnisse über Wehrtechnik hat.

17:02 – Das Bundesumweltministerium fragt an, ob die Bundeswehr sich schnell und unbürokratisch mit Spitzentechnologie an der Bekämpfung des Hochwassers beteiligen könne. De Maizière verspricht, den Euro Hawk sofort auf seine Tauglichkeit als Wasserabwehrwaffe prüfen zu lassen.

17:30 – Auf einer Pressekonferenz wird de Maizière gefragt, ob er das Amt eines Bundesministers nur wegen der hohen Bezüge und des Ruhegehalts ausübe. Er verneint. Wichtig für ihn sei die Suche nach Wertschätzung.

17:47 – Im Verlauf des Pressetermins wird mehrmals gefragt, ob auf ministerieller Ebene auch Fehler gemacht worden sind. De Maizière erklärt, es seien durchaus viele Fehler gemacht worden, allerdings könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, ob es auch nachweislich falsche Fehler gewesen seien, da die Entscheidungen so lange her sind.

18:09 – Thomas de Maizière gibt den Presservertretern zu verstehen, dass er auch weitere vier Jahre als Bundesverteidigungsminister amtieren wolle.

18:10 – Angela Merkel spricht de Maizière ihr vollstes Vertrauen aus.

19:07 – Der Hersteller einer atombombensicheren Schreibtischunterlage gibt bekannt, dass er das 1989 bestellte Modell endlich liefern kann. Der Preis hat sich in der Zwischenzeit von 280 Deutschen Mark auf 1,3 Milliarden Euro erhöht. Der oberste Behördenleiter sieht ein, dass durch eine derart lange Produktionszeit Mehrkosten entstehen. Er ordert noch zwei Stück.

19:33 – Die Zeitschriftenwerber überreichen dem Verteidigungsminister ein Dankesschreiben. Als frisch bestellte Sachgebietsleiter im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr versprechen sie, Rüstungsgüter ab sofort deutlich eher einzukaufen, im Regelfall noch, bevor der Bedarf besteht.

20:00 – Beim Ansehen der Tagesschau stellt de Maizière fest, dass er noch im Amt ist. Er erwägt personelle Konsequenzen.

21:03 – Ein Anruf aus dem Koalitionsausschuss: die Liberalen streiten sich über den Minister. De Maizière ist sauer, weil die FDP bestimmen will, wer aus der CDU rausfliegt. Seiner Meinung nach sollte das genau andersherum sein.

21:32 – Nach einem kurzen Krisentelefonat mit dem Rüstungskonzern EADS, wo er einen der inzwischen zum Aufsichtsratsvorsitzenden aufgestiegenen Zeitschriftenverkäufer vorfindet, der ihm für wenige Millionen Euro und einen einzigen Sportwagen Protektion verspricht, ist de Maizière vorerst beruhigt. Er wird diese Krise durchstehen. Möglicherweise sogar einen ganzen Tag lang, aber vorher lässt sich das hinterher natürlich noch nicht sagen.

22:02 – Ruckartig verbeugt sich der Minister vor der antiquarischen Postkarte von Erich Ludendorff. Moralisch gestärkt tritt er seinen Gang ins Bad ein. Die Zahnpastatube ist aufgebraucht, genauer: seit einem Vierteljahr ist keine Zahnpasta mehr im Haus. Er ignoriert das Problem, wie er es schon seit gut drei Monaten ignoriert. Es wurde ihm nicht schriftlich mitgeteilt.

22:24 – Thomas de Maizière löscht das Licht. Nur Sekunden später sinkt er in tiefen, traumlosen Schlaf ohne Ahnung, was in der Wirklichkeit vor sich geht. Wie im Ministerium.





Feindflug

29 05 2013

„… könne sich die Deutsche Bahn AG nur noch mit Drohnen gegen Graffiti-Sprayer wehren. Es drohe neben dem Untergang des Abendlandes und der Gefährdung der inneren Sicherheit vor allem eine Beschädigung vieler frisch lackierter…“

„… seien die Geräte mit 5048 Gramm nur etwas zu schwer, so dass jeder einzelne Flug von der zuständigen Landesluftfahrtbehörde genehmigt werden müsse. Grube sehe indes keinen Grund, sich von der flächendeckenden Überwachung zu…“

„… wolle von der Leyen vor allem US-amerikanische Soldaten, die nach dem Irakkrieg desertiert seien, eine zweite berufliche Chance als Drohnenpilot in Deutschland…“

„… die ersten Prototypen sich bewährt hätten. Nur vereinzelt seien die Motoren ausgefallen, die meisten Geräte hätten Rotoren verloren, seien in die falsche Richtung geflogen oder durch überhitzte Akkus in Flammen…“

„… habe die Deutsche Bahn AG behauptet, es drohe neben dem Untergang des Abendlandes und der Gefährdung der inneren Sicherheit vor allem eine Beschädigung vieler frisch lackierter Wagen. Die Bahn korrigiere nun ihre Aussage dahin gehend, dass nur wenige Wageneinheiten innerhalb der letzten zehn Jahre überhaupt mit einer neuen…“

„… wolle sich der Konzern in einer Probephase zunächst auf Abstellgleise beschränken, auf denen keine Züge abgestellt seien. Danach werde man die aus der Fahrpreiserhöhung freigesetzten Mittel schrittweise in die tatsächliche Erforschung von…“

„… werde Rösler die erforderlichen Operatoren zu Verfügung stellen. Dies sei die passende Anschlussverwendung für sämtliche Erzieher, die damals als Schleckerfrauen ohne ein vorheriges Studium der Informatik auf den Arbeitsmarkt…“

„… dass die Fluggeräte nur in einem Umkreis von 500 Metern sicher lenkbar seien. IM Friedrich habe vorgeschlagen, die Fernsteuerungen an V-Leute innerhalb der Sprayerszene zu…“

„… erste Tests sehr positiv verlaufen sein sollten. Bei der Einweihungsfeier auf dem Bahnhof München Olympiastadion habe Innenminister Herrmann (CSU) einem Flugkörper erst in letzter Sekunde mit dem Bagger ausweichen…“

„… die Panne vertuscht zu haben. Der Kleinhubschrauber sei mit einem handelsüblichen Weckgummi heruntergeschossen worden. Eine Fahndung nach den Tätern sei so gut wie aussichtslos, da diese den im Gerät verbauten USB-Stick ausgebaut und die Speicherkarte mit dem Beweismaterial einfach entnommen…“

„… bereits eine Sonderregelung mit dem hessischen Gesetzgeber erreicht. Der übliche Dienstweg zur Genehmigung des Fluges über mehr als 100 Meter Höhe sei mit ca. dreizehn Monaten wesentlich schneller als noch vor…“

„… es immer wieder zu Funden komme, bei denen die Aufklärungsflieger durch Farbspray auf den Kameraobjektiven…“

„… weiterhin zu Koordinationsschwierigkeiten kommen werde. Zur Sicherheit habe das Bundesverteidigungsministerium empfohlen, die Aufklärungsgeräte an einer Nylonschnur zu…“

„… das Selbstschussmodul SS-33/45 aus Kostengründen vorerst nicht serienmäßig…“

„… stimme Trittin einer Ausweitung des Drohnenprogramms nur dann zu, wenn die Akkus zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren…“

„… dass pro Bahnhof und Jahr 2,59 Graffitis gesprüht würden. Die Bahn wolle daher pro Bahnhof mindestens drei Drohnen…“

„… sei IM Friedrich davon überzeugt, dass nur durch die Einführung der Vorratsdatenspeicherung noch eine minimale Chance auf…“

„… von den bisher 400 angeschafften Drohnen bereits 398 durch den Kontakt mit Strom führenden Oberleitungen Totalschaden erlitten hätten. Die Deutsche Bahn AG habe nicht wissen können, dass die von den ausländischen Herstellern in der Gebrauchsanweisung genannten Luftbewegungen – sogenannter ‚Wind‘ – auch in Deutschland…“

„… sei das Oberlandesgericht Nürnberg durch zu viele Verfahren bereits jetzt stark beansprucht und fände keine Zeit mehr, Verurteilte in die geschlossene Psychiatrie zu…“

„… sehe der Bundesgerichtshof keine rechtliche Grundlage, Paintball-Veranstaltungen im Radius von einem Kilometer Entfernung zu Gleisanlagen der Bahn zu…“

„… bei einem Einkaufspreis von 60.000 Euro pro Stück bereits amortisiert, wenn fünf Jahre lang täglich hundert Fälle von Vandalismus…“

„… dass die Drohnen auch durch Mobilfunkfrequenzen gestört würden. Kauder habe daher angeregt, im Einsatzfall die Netze vorsorglich komplett zu…“

„… nicht geklärt werden könne, ob der Schützenverein zufällig oder gezielt die Drohnen mit Kleinkalibermunition…“

„… die drei Zugreiniger nur versehentlich als Sprayer identifiziert worden seien. Der Flugkörper könne derzeit noch nicht mit den geeigneten Beleuchtungskörpern ausgestattet werden, da die Herstellerfirma in den USA sich weigere, die…“

„… appelliere die Deutsche Polizeigewerkschaft an alle potenziellen Straftäter, weder Kapuzen noch Kopfbedeckungen zu tragen, da sie sonst seitlich oder von oben nicht mehr identifizierbar seien. Nur durch ein gemeinsames Vorgehen könne man einen anhaltenden Fahndungserfolg…“

„… wolle die Bahn die Kosten minimieren, indem sie die Drohnen ausleihe. Eine Kooperation mit der Polizei zur Beobachtung von Demonstrationen sei durchaus…“

„… könne eine Registrierung beim Kauf von Farbsprühdosen keine Option sein. Die Drohnenhersteller würden dadurch mittelfristig sehr viele Arbeitsplätze…“

„… versehentlich mit kleinen Sprengsätzen ausgerüstet worden, die auf dem Kölner Hauptbahnhof durch eine Funkstörung ausgeklinkt…“

„… am Haltepunkt Hausen-Starzeln (Hohenzollerische Landesbahn) eine verdächtige Gestalt gesichtet worden sein solle, die im Verdacht stehe, unbefugte Schmierereien auszuführen verdächtigt zu werden, was diese verdächtig machen, verdächtig zu sein. In Abstimmung mit dem Bundeskriminalamt habe sich die Aufsichtsbehörde entschlossen, für den Kreis Burladingen weitere zwanzig Drohnen…“

„… die Geräte standardmäßig nachzurüsten für den Feindflug, falls Bundeswehreinsätze im Innern nicht mehr durch das Verfassungsgericht mutwillig verhindert…“

„… nicht geeignet, die Fahrkartenkontrollen in Vorortzügen durchzuführen. Es bedürfe weiterhin zweier Hilfskräfte – eine zum Anreichen der Karten, eine zum Öffnen und Schließen der Durchgangstüren – für die routinemäßige…“

„… die gekaperte Drohne ohne Schwierigkeiten die Sicherheitschecks im Bahntower am Potsdamer Platz überwunden habe. Das Vorstandsmeeting sei durch die Ausbringung von Tränengas sofort…“





V2 wie Vendetta

28 01 2013

„… habe der Marschflugkörper eine Ortschaft in der Nähe von Potsdam beschossen. Merkel bezeichne deshalb alle Aktionen, bei denen Deutsche durch Waffen getötet würden, nicht nur umgangssprachlich als Krieg und rief zu…“

„… verurteile Außenminister Westerwelle den Luftschlag scharf. Er als FDP wolle der Aufrüstung nur zustimmen, wenn eine klare sicherheitspolitische…“

„… seien nach Ansicht der SPD geostrategische Interessen bedroht, dennoch spreche sich die Fraktion gegen den Einmarsch in…“

„… habe IM Friedrich die Waffen als besonders verabscheuungswürdig bezeichnet, da sie aus weiter Distanz abgefeuert würden, was nur äußert feige und niederträchtige…“

„… ein technisches Versagen des Flugkörpers nahezu ausgeschlossen werden. Der CSU-Sicherheitsexperte Uhl halte damit einen Vorsatz für erwiesen, so dass der Angriff als kriegerische…“

„… habe der Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz den Einsatz bewaffneter Drohnen als barbarischen Akt gegeißelt. Immer, so Zollitsch, entscheide ein Mensch, eine Rakete abzuschießen, worin sich die Minderwertigkeit der islamischen…“

„… dürften die islamistischen Attentäter keinesfalls dieselben Waffensysteme benutzen, die den UNO-Blauhelmen für…“

„… senke der Einsatz bewaffneter Drohnen die Hemmschwelle auch in der eigenen Bevölkerung. Besitz und Verkauf von Killerspielen, so Bosbach, seine eine zweifelsfrei feststehende Folge aus der Gefahr durch terroristische…“

„… habe der Bundeswehrsprecher die ausländischen Flugkörper als Maximierung von Gefahr eingestuft, die nur in äußerst wenigen Fällen treffsicher…“

„… zeige der Einsatz, dass es sich nur um eine gezielte Tötung handeln könne. Alle Versuche, den Einschlag als Unfall zu erklären, seien lediglich Schutzbehauptungen oder nicht plausible…“

„… weise de Maizière an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass die deutschen Drohnen nur der Abschreckung dienten, während die ausländischen als Kriegswaffen zur gezielten Tötung von…“

„… habe der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums bewaffnete Drohnen für militärisch sinnlos erklärt. Sie seien geeignet, Soldatenleben zu retten, töteten dafür jedoch unschuldige Zivilisten und…“

„… eine sofortige Ächtung aller Drohnen. De Maizière rufe gleichzeitig dazu auf, sehr viel mehr deutsche Waffenexporte zu…“

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„… habe der Marschflugkörper eine Ortschaft in der Nähe von Kabul beschossen. Merkel bezeichne deshalb Aktionen, bei denen Personen durch Waffen getötet würden, nur umgangssprachlich als Krieg und rief zu…“

„… begrüße Außenminister Westerwelle den Luftschlag. Er als FDP wolle der Abrüstung zustimmen, wenn eine klare sicherheitspolitische…“

„… seien nach Ansicht der SPD geostrategische Interessen bedroht, dennoch spreche sich die Fraktion gegen den Truppenabzug in…“

„… habe IM Friedrich die Waffen als besonders menschenrechtsschonend bezeichnet, da sie aus weiter Distanz abgefeuert würden, was nur äußert intelligente und zuverlässige…“

„… ein technisches Versagen des Flugkörpers als nahezu erwiesen bezeichnet werden. Der CSU-Sicherheitsexperte Uhl halte damit einen Vorsatz für ausgeschlossen, so dass der Angriff als friedenssichernde…“

„… habe der Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz den Einsatz bewaffneter Drohnen als Akt der Nächstenliebe begrüßt. Immer, so Zollitsch, entscheide ein Mensch, eine Rakete abzuschießen, worin sich das Verantwortungsbewusstsein der christlichen…“

„… dürften die deutschen Truppen keinesfalls andere Waffensysteme benutzen als die der UNO-Blauhelmen für…“

„… senke der Einsatz bewaffneter Drohnen die Hemmschwelle in der afghanischen Bevölkerung. Besitz und Verkauf von Killerspielen, so Bosbach, seine eine zweifelsfrei feststehende Voraussetzung für die Gefahr durch terroristische…“

„… habe der Bundeswehrsprecher die ausländischen Flugkörper als Minimierung von Gefahr eingestuft, die in so gut wie allen Fällen treffsicher…“

„… zeige der Einsatz, dass es sich nur um einen Unfall handeln könne. Alle Versuche, den Einschlag als gezielte Tötung zu erklären, seien lediglich Schutzbehauptungen oder nicht plausible…“

„… weise de Maizière an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass die deutschen Drohnen nur der Abschreckung dienten, während die ausländischen als Kriegswaffen zur gezielten Tötung von…“

„… habe der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums bewaffnete Drohnen für militärisch sinnvoll erklärt. Sie töteten unschuldige Zivilisten, seien dafür jedoch geeignet, Soldatenleben zu retten, und…“

„… eine sofortige Anerkennung aller Drohnen. De Maizière rufe gleichzeitig dazu auf, sehr viel mehr deutsche Waffenexporte zu…“





Drohnkulisse

17 01 2012

„… bei der wöchentlichen Demonstration vor Schloss Bellevue abhanden gekommen sein muss. Bundesinnenminister Friedrich bezeichnete den Einsatz von unbemannten Flugkörpern im zivilen Sektor als Lüge linksradikaler Kreise. Würde die Drohne nicht umgehend zurückgegeben, so werde die Polizei mit brutalstmöglichem…“

„… offensichtlich nach einem Schuhwurf am Rotor beschädigt worden, so dass die Lenkung nicht mehr einsatzfähig war. Wie der Flugkörper in den Besitz der Bürgerinitiative geraten sei, wollte der Polizeipräsident jedoch nicht…“

„… laut BKA nicht zur Ausspähung ziviler Ziele geeignet. Die Drohne sei zwar mit einer Reihe weder durch die Strafprozessordnung noch durch das Bundespolizeigesetz gedeckter Werkzeuge ausgestattet, doch würden diese ja sowieso nie…“

„… im Bezirk Neukölln zu einer größeren Polizeiaktion. Insgesamt 183 Beamten erlegten ein funkferngesteuertes Flugmodell mit Elektromotor, das zuvor in einer Höhe von 25 Metern über einem Sportplatz ein verdächtiges Brummen erzeugt habe, was Innensenator Henkel sofort als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erkannt haben solle. Er habe die sofortige Evakuierung des Bezirks angeordnet sowie NATO-Truppen zur Hilfe gerufen. Die Herausgabe der mutmaßlichen Flugbombe sei von den Einsatzkräften verweigert worden. Der 9-jährige Mehmet C. sei erkennungsdienstlich sonderbehandelt und dann gegen Auflagen…“

„… bot der iranische Botschafter der Bundesregierung seine Mithilfe an. Teheran sei im Umgang mit westlichen Fabrikaten bereits geübt und könne die technischen…“

„… habe Sarrazin die rasche Aufklärung des in letzter Sekunde vereitelten Anschlags in Britz gelobt. Er kommentierte den Einsatz, er sei kein Rassist, aber…“

„… während BILD schon am Dienstag kompromittierende Fotos ankündigte. Die Redaktion und das Verlagshaus ließen jedoch offen, ob es sich dabei um Bilder des Bundespräsidenten oder um Fotografien einer anderen…“

„… mehrten sich die Anrufe über nächtliche Belästigungen. Allerdings berichteten zeitgleich Anwohner aus Zwickau, Bad Segeberg und Bremen von Motorgebrumm, das kaum von einer einzigen Drohne stammen…“

„… wies Uhl darauf hin, dass unbemannte Flugkörper ausschließlich zur Aufklärung bei Katastrophenfällen benötigt würden. Als solche bezeichnete der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Innenpolitik beispielsweise islamistisch motivierte Giftgaswolken und antikapitalistisches…“

„… verteidigte das BKA den Einsatz unbemannter Flugkörper. Nur mit Hilfe von Drohnen sei festzustellen, ob auf der Erdoberfläche Glatteis vorhanden sei, was teilweise schwerste Straftaten wie Fahrerflucht nach witterungsbedingten Auffahrunfällen erst ermögliche und sogar schon zu…“

„… auch in der Mittwochsausgabe des Boulevardblattes nicht enthüllt. Die in den Medien geäußerten Mutmaßungen über einen Foto-Angriff auf Schloss Bellevue seien jedoch vollkommen aus der Luft gegriffen. Springer-Vorstandsvorsitzender Döpfner habe jede Spekulation über angebliche Paparazzi-Bilder auf das Schärfste…“

„… kündigte Uhl an, man müsse in dieser Lage ganz Deutschland umgehend mit Schusswaffen und scharfer Munition ausstatten, um der drohenden Kriegsgefahr entschlossen entgegenzustehen. Nur durch Gewehre sei der Terror noch in den Griff zu kriegen, als CSU-Mitglied sehe er zudem eine Umsatzsteigerung in der Rüstungsindustrie mit sehr positiven…“

„… verteidigte das BKA den Einsatz unbemannter Flugkörper. Nur mit Hilfe von Drohnen sei festzustellen, ob sich während einer virtuellen Flugstreife in Google Street View die Bilder verändert oder durch rechtswidrige Raubkopien ersetzt…“

„… stimme Bosbach der Ausgabe von 450 Millionen Schnellfeuergewehren nur dann zu, wenn gleichzeitig durch ein Bundesgesetz zum Verbot von Killerspielen jede Gefahr von Gewalttaten so gut wie ausgeschlossen…“

„… hielte sich am Donnerstag das Springer-Blatt noch bedeckt. Aus gut unterrichteten Kreisen, die zuvor schon fliegende Untertassen über Burgwedel gesichtet haben wollten, habe man jedoch gehört, die belastenden Fotos sollten nicht den Bundespräsidenten selbst, auch nicht dessen Gattin zeigen, sondern die…“

„… verteidigte das BKA den Einsatz unbemannter Flugkörper. Nur mit Hilfe von Drohnen sei festzustellen, ob sich Problembären im deutschen Grenzgebiet…“

„… sei bei einer Flughöhe von 50 Metern wegen der Windverhältnisse zunächst nur der Einsatz einer Videokamera möglich. Der neue Prototyp verfüge jedoch schon über Streubomben. Niebel versicherte, er werde nur dem Export für Demokratie sichernde Mittel in demokratische Staaten wie Weißrussland und Nordkorea zustimmen, wenn der Testlauf im Mauerpark…“

„… verteidigte das BKA den Einsatz unbemannter Flugkörper. Nur mit Hilfe von Drohnen sei festzustellen, ob in den Innenstädten kriminelle Elemente durch Straftaten die innere Sicherheit zu gefährden bereit seien, beispielsweise durch das gezielte Abschießen von Drohnen mit…“

„… hatte die tageszeitung zwei Doppelseiten frei gehalten, um die Luftbilder von Kai Diekmann auf dem Anwesen eines Freundes in voller Auflösung zu drucken. Insbesondere die Nacktfotos des BILD-Chefredakteurs sorgten wegen der Unterschrift Schwänzchen klein hing allein dafür, dass sich Diekmann umgehend auf dem Anrufbeantworter der…“