Schnitzelsubventionen

19 09 2021

Die Legislatur geht zu Ende, alle schieben in der goldenen Abendsonne noch einmal Geld in die Konzerne, die ihnen trotz erwiesener Inkompetenz in Zukunft lukrative Posten als Abnicker oder Frühstücksdirektor organisieren werden. So auch Julia Klöckner, Werbegesicht für Fett und Zucker, im Nebenberuf Nestléhäkchen des Bundeskabinetts, die Schweinezüchtern wegen der Umsatzrückgänge Finanzhilfen verspricht – Schnitzelsubventionen für, wir erinnern uns, eine Branche, die über ein ministeriell halbwegs ehrlich verordnetes Tierwohl leise kichert, in Massenproduktion gezüchtetes Vieh nach China verkauft, wenn es nicht gerade vor der selbst verschuldeten Schweinepest einknickt, und die EU-Güllegrenzwerte locker reißt, weil der Preis für Schweinefleisch sich im freien Fall befindet und immer größere Gulags verlangt. Staatshilfen bei wegbrechender Nachfrage und Überproduktion, so viel Aktivismus hätte man sich in der Pandemie bei manch anderen Steuerzahlern gewünscht. Hat eben nicht jeder Schwein gehabt. Oder halt Flugzeuge. Wenn diese Partei schon auslaufenden Geschäftsmodellen ordentlich Kohle jenseits der Verwendbarkeit zahlt, dann zeigt sie damit ja nur, dass sie beim Geschäftsmodell einer Staatspartei, die sich aus Bundesmitteln bevorzugt bedient, nicht viel zu befürchten hat, wenn sie bedeutungslos geworden sein wird. Alle weiteren Anzeichen, dass der Markt mal wieder nichts geregelt bekommt, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • laschet barschel: Die Wanne ist voll.
  • spd ampel: Ein Ampelmännchen für Hampelmännchen.
  • cdu afd koalition: Bisher waren sie auch ohne Trauschein glücklich.
  • kompetenzteam laschet: Sie können’s nicht ohne, mit wird es nicht besser.
  • archäologie berlin: Es sollen Reste von Demokratie in der CDU gefunden worden sein.
  • bundestag sitze kleiner: Viele haben ja nicht mal mehr einen Gürtel, den sie enger schnallen könnten.
  • zukunftsteam cdu: Die Lächerlichkeit hat viele Namen.
  • merkel koalition spd: Der Witz wird vom Einlagern nicht besser.
  • steuersenkung cdu: Es reicht ja, wenn sie es versprechen.
  • söder ersatz: Das stimmt, aber wofür?




Journalistische Kanäle

5 09 2021

Immer wieder ein Thema: verdeckte Parteispenden. Kaum eins: verdeckte Wahlkampfhilfe. Nach den Ausredeschlachten der letzten Tage und den Lügen über SPD und Grüne in der Springerhetzpresse war RTL, die Hochleistungskloake des Brüllfernsehens, drauf und dran, den Instagram-Account ihrer Nachrichtensendung zwei CDU-Influencerinnen zu übergeben. Was sollte schon schiefgehen. Natürlich war das alles nur ein Missverständnis; es gebe grundsätzlich keine Übernahme journalistischer Kanäle in diesem Konzern, teilte dieser Konzern mit. Auf genau dem Kanal, auf dem zuvor die Übernahme des journalistischen Kanals in diesem Konzern mitgeteilt wurde. Möglicherweise hatte die Chefredaktion, die von der Übernahme gar nichts wusste, sich schon überlegt, wie man reagiert, wenn Kevin Kühnert ein Interview in den öffentlich-rechtlichen tagsesthemen bekommen sollte. Wie soll man auf so eine parteipolitische Verzerrung nur antworten, ohne das Vaterland in Gefahr zu sehen. Alle weiteren Anzeichen, dass sich der Journalismus in diesem Land zu einem Unfall entwickelt, bei dem man nicht mehr wegsieht, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • laschet drogen: Welche nicht?
  • scholz sozialismus: Nur, falls er vorher aus der SPD austreten sollte.
  • wahl merkel ankreuzen: Vielleicht gründet sie ja kurz vorher noch die Partei Das Kleinere Übel.
  • laschet kanzler: Das übernimmt die Partei Das Größere Übel.
  • schnaps kaufen: Der hat garantiert mehr Prozente als die CDU.
  • vakuum gerät: Manche Kanzlerkandidaten mussten unbedingt den Kopf reinstecken.
  • fußball internet sehen: Man ist ja schon froh, wenn man davon außerhalb des Internets nichts mehr sehen muss.
  • berlin kriminalität: Deshalb passt Giffey so gut in diese Stadt.
  • covid gehirn krankheiten: Ich kenne genügend Leute, die dazu nicht erst COVID brauchten.




Spendensammler

22 08 2021

Wer immer sich gefragt hat, wozu denn Berater eigentlich gut seien, wurde bei den Ministranten der Bundesregierung nicht recht schlau; gut möglich, dass die Fähigkeiten im Geldversenken bei mancher Fachkraft noch verbesserungswürdig sind. Dass die Hilfswilligen jedoch bei einer Partei, die weder in der Lage noch willens ist, sich mit dem Regieren abzugeben, wirklich sinnvoll eingesetzt werden, zeigt die für ihren korrupten Lebensstil bekannte Spitzenkandidatin der Nationalsozialisten Weidel. Einmal mehr hat sie sich mit Urlaub im Golfclub samt Luxusmietwagen und digitalem Spielzeug von ihrem Spendensammler ausstatten lassen, natürlich nur für ihre politische Arbeit – was würde einem Parlamentarier spontan anderes einfallen als eine Urlaubsreise nach Mallorca. Selbstverständlich ist das eine infame Lüge der linksradikalen Hetzpresse, die nicht mehr Beweise hat als die eidesstattliche Erklärung des Berliner Unternehmers Friedel Opitz, der gerade noch gemerkt hat, dass er selbst die Selfies geschossen haben muss, die ihn auf der spanischen Insel neben der Nazischlampe zeigen. Damit dürfte der blaubraune Brei da angekommen sein, wo die Union sie als Koalitionspartner haben wollen: im Dreck. Alle weiteren Anzeichen, dass Parteien immer billiger werden, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • ziemiak krank: Als Nutzvieh hätte man ihn schon gekeult.
  • cdu kanzler: Die Kinder macht ja bekanntlich der Papst.
  • merkel wahlkampf: Sie sitzt am Beckenrand und zählt die Bauchklatscher.
  • kabul laschet: Die Taliban lachen zuletzt.
  • corona nrw: Sie sind halt nicht nur beim Schadstoffausstoß klasse.
  • scholz vizekanzler: Der SPD war schon immer wurst, wer unter ihr regiert hat.
  • söder plakate: So würde er ja nie am Wahlabend die Grabrede auf das dicke dumme Ding halten können.
  • cdu auflösung: Sehr viele werden ohne Mandat keine Nebenjobs mehr haben und müssen arbeiten.
  • spd kommunisten: Eher wird die CDU konservativ.
  • giffey plagiate: Am Ende hat sie damit noch Chancen als Kanzlerin.
  • laschet prozente: Unter vierzig trinkt der nichts.




Umgekrempelt

8 08 2021

Die Fakten sind schnell erzählt: nachdem die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann in der CDU-Wahlkampf-App CDU Connect eine Vielzahl schwerer Sicherheitslücken entdeckt und die Partei davon in Kenntnis gesetzt hatte, wurde ihr eine Geheimhaltungsvereinbarung vorgelegt, nebst dem Angebot, fortan für die CDU zu arbeiten. Sollte sie dem zustimmen, sei alles gut. Wenn nicht, würde man Strafanzeige gegen sie erstatten. Dass auch schon Klima- oder Menschenrechtsaktivisten mit lukrativen Angeboten umgekrempelt werden sollten, ist bekannt. Die interessanteren Fragen aber stellen sich, wenn man das Rechtsverständnis der CDU betrachtet. Hat sich Wittmann tatsächlich strafbar gemacht, dann kauft sich die Partei damit eine Kriminelle als Expertin für einen Bereich, auf dem sie noch sehr viel Kompetenz bräuchte, um bei Null anzukommen. Hat sie legal gehandelt und wird mit dem empfindlichen Übel einer Strafanzeige genötigt – eine Strafanzeige, die die Partei bereits erstattet hat und die entgegen ihrer Verlautbarung nicht mehr zurückziehen kann, da es sich nämlich nicht um einen Strafantrag handelt, aber das muss ein Laden voller Blockversager ja nicht wissen – so ist dies eine falsche Verdächtigung. Die Beweislage dürfte der Popcornindustrie gefallen. Ob die Mafia sich von diesen unprofessionellen Methoden schon distanziert hat, ist nicht bekannt. Dass die CDU mit dieser Masche eine Reihe anerkannter Fachleute zur Mitarbeit bewegen konnte, bleibt ebenfalls Gerücht. Es tauchten nur neue Sicherheitslücken auf, die aber gleich im Netz bekannt gemacht wurden. Sage noch einer, die CDU stehe nicht für Transparenz. Alle weiteren Anzeichen, dass die deutsche Politik alles Profis überlässt, bis auf Sachen, die Profis machen sollten, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • motorsport nrw: Wie wär’s mit Speedboat?
  • cdu medien: Denen ist egal, was sie verbieten, weil sie es nicht verstehen.
  • bratwurst impfung: Da manche Konsumenten Angst haben, was alles in Billigfleisch verklappt wird, lockt man sie jetzt mit kostenlosen medizinischen Leistungen.
  • laschet alkohol: You can’t have one without the other.
  • bayern katastrophen: Aiwanger schließt bemerkenswert auf.
  • julian reichelt drogen entzug: Es gibt keinen Nachweis, dass das je stattgefunden hätte.
  • cdu hochwasser: Nicht mal absaufen können sie alleine.
  • olympia deutschland: Die Aussicht, einen Soziopathen mit Störung der Impulskontrolle als Regierungschef zu bekommen, reicht wohl nicht.
  • laschet afd: You can’t have one without the other.




Brei

25 07 2021

Dieses Sozialdings, wo auch in der Verfassung steht – im Staat, da die braunen Stumpfnulpen von den Bäumen wachsen, findet sich das schon mal nicht. Nach einer Naturkatastrophe hängen sich Politiker gewohnheitsmäßig bis reflexartig aus dem Fenster und sondern ihre Sprechblasen von schneller und unbürokratischer Hilfe ab. Nicht so in Sachsen. Hier setzt man auf das Prinzip Eigenverantwortung und vertraut darauf, dass jedes Opfer der Flut eine Elementarschadenversicherung abgeschlossen hat, das dem Land sämtliche Zahlungen erspart. Oder in der Variante „Selber schuld“: wer Geld haben will, muss nachweisen, dass er sich mindestens drei Mal um bezahlbaren Versicherungsschutz bemüht hat. Mit Unterlagen, die in den Wassermassen sicherlich zu dem Brei geworden sind, wie ihn die sächsische Landesregierung selbst unter der Kalotte kennt. Vermutlich haben sie nur die Warnhinweise, die die Landesregierungen ignoriert haben, nicht bemerkt. Da hätte man ja des Deutschen wichtigstes Hab und Gut retten können: Akten. Alle weiteren Anzeichen, dass die Digitalisierung von der Klimakatastrophe bisher nicht viel bemerkt hat, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • laschet witze: Die geschmacklosen erzählt er gerne selbst.
  • merkel laschet: Sie hat doch empfohlen, ihn zu wählen, oder?
  • wasser taskforce: Die sammelt jetzt die Brühe ein, falls wir demnächst Dürre in Brandenburg haben.
  • spd bundestagswahl: Man muss auch mit kleinen Dingen zufrieden sein.
  • küchenbauer nrw: Momentan können keine Wasserhähne verbaut werden.
  • scholz regiert: Der reagiert ja nicht mal.
  • querdenker laschet: Wer braunen Schlamm wählt, bekommt braunen Schlamm.
  • maassen nazi: Ist Wasser nass?




Glückliche Arbeiter

11 07 2021

Die Isländer machen gerne ernst. Sie haben die von Deutschland ausgehende Finanzkrise überwunden und die korrupten Bankmanager für mehrere Jahre in den Knast gesteckt. Und sie haben die Regierung gleich mit in die Wüste geschickt. Nun haben für fünf Jahre 2.500 Bürger eine Arbeitswoche mit vier Tagen getestet – bei vollem Lohnausgleich. Wie zu erwarten stieg nicht allein die Produktivität, die Menschen waren glücklicher, hatten weniger Stress und mehr Zeit für gesundheitlichen Ausgleich und Familie. Unternehmen wie Gewerkschaften sind darüber einig, dass das Modell auf das ganze Land übertragbar ist, und nicht nur auf Island, während man es in Deutschland rundheraus ablehnt. Was soll man auch mit glücklichen Arbeitern, wenn man an einem Vollzeitmodell festhalten kann, das an der traditionellen Alleinverdienerfamilie mit Mutti am Herd orientiert ist, in dem arbeitsrechtlich sechs Werktage existieren, der Sonntag zähneknirschend dem Sozialismus geopfert wurde und Teilzeitjobs für Alleinerziehende nicht ausreichen würden, wenn es sie denn gäbe. Wir könnten eine Menge neuer Jobs schaffen, aber das müsste dann die Wirtschaft bezahlen, die ja immer kurz vor dem Hungertod steht. Vielleicht verkaufen wir den ganzen Krempel nach Island. Da scheint es ja zu funktionieren. Bis wir wieder deren Banken kaputt spielen wollen. Alle weiteren Anzeichen, dass die Welt am deutschen Wesen alles tut, aber nicht genesen, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • laschet seuche: Immerhin hilft hier Selbstmedikation.
  • technologien fdp: Es könnte mal jemand etwas erfinden, was die rückstandsfrei beseitigt.
  • wahlkampf amerika: Mittlerweile wird der deutsche zur Beleidigung für die Amerikaner.
  • laschet steuerhinterziehung: Wahrscheinlich hat er auch die von seinen Mitarbeitern erledigen lassen.
  • nrw gesetze: Normalerweise steht drin, dass sie für Regierungsmitglieder eh nicht gelten.
  • therapieplätze in deutschland: Man kann Mitleid mit der CDU auch übertreiben.
  • mallorca einreise: Seit wann lässt die EU Flüchtlinge rein?
  • luft filter nrw: Es würde schon reichen, wenn Laschet endgültig das Atmen einstellt.
  • frankfurt bahnhof: Versinkt demnächst im Mainstream.




Heißgelaufen

27 06 2021

Offenbar hat der Bundesgesundheitsminister noch nicht genug Geld geschreddert. Und so kündigt er vollmundig an, gegen die Auswirkungen künftiger Hitzewellen auf ältere Bürger, d.h. Unionswähler, mit einem Klimabudget anzugehen. Die Kohle hat er sich erwartungsgemäß selbst genehmigt, was er damit aber anfangen wird, weiß noch keiner. Spahn selbst vermutlich auch noch nicht, die Schlagzeile reicht ja schon mal. Verteilt er ein paar Milliarden Eiswürfel aus ungereinigtem Industrieabwasser an die Pflegeheime? Gibt es kostenlos kalte Lappen in der Apotheke, die 18 Euro pro Stück kassiert? Oder wird er zusammen mit Organisationsgenie Scheuer die halbe Antarktis ins Ruhrgebiet schleppen? Es wird ein Lüfter pro Etage in der Seniorenresidenz sein. Und unser Beschaffungsminister wird die Billigbude in irgendeinem Entwicklungsland selbst an die Börse bringen. Weil sich Leistung ja lohnen muss. Alle weiteren Anzeichen, dass in dieser Regierung etwas heißgelaufen ist, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • lindner schwein: Als Vegetarier hat man es in Belarus vermutlich schwer.
  • impfstoff wegschmeißen: Wenn man wieder nach Malle darf, braucht man den ja nicht mehr.
  • trojaner spd: Dafür ist die Leistung dieser Partei nun doch nicht subversiv genug.
  • csu straßenbau: Der Bundesverkehrsminister wird alle vier Jahre ausgewechselt, damit in seinem Wahlkreis neue Bundesmittel verbraten werden können.
  • polizei rassismus berlin: Irgendwo muss der ja verwaltet werden.
  • ministerium windkraft: Wird demnächst auch vom Gedönsressort miterledigt.
  • klimawandel cdu laschet: Es wird lauwarm.
  • papst in deutschland: Vermutlich schickt er gleich die Inquisition.
  • rentenpakt union: Wir sollten nicht davon ausgehen, dass wir tatsächlich noch etwas davon erleben.
  • masken spahn: Was er anfasst, wird für ihn zu gold.




Gernulf Olzheimer kommentiert (DLXX): Doomscrolling

25 06 2021
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Wir entrinnen ihnen nicht, denn sie sind da. Sie sind überall. Wir können die Augen und die Ohren verschließen, aber nicht vor ihnen. Sie haben sich längst von Raum und Zeit gelöst, indem sie etwas definiert haben, was ohne Zeit und Raum ist, mehr noch: was uns Raum und Zeit nimmt. Es sind die Informationen, Nachrichten, Fakten, aus denen wir auf selbst gewählten Kanälen beschossen werden, geflutet, erschlagen – je mehr wir von ihnen in die Synapsen gedrückt bekommen, desto mehr wollen wir auch haben. Es nimmt kein Ende, das wissen wir, und deshalb ist auch kein Ende in Sicht. Was in unserer Weltsicht, die nun einmal von Katastrophen globalen Ausmaßes geprägt sein muss, nur auf eine Übersättigung mit Desastern hinauslaufen kann. Wir haben alles, darum wollen wir mehr. Wir sind knietief im Doomscrolling.

Das digitale Endgerät und die Plattform unseres Vertrauens haben die News sorgfältig sortiert und aufbereitet. Klimawandel, Delta-Variante, es wird präzise in unsere Hirnrinde geschwiemelt, wo sich derselbe Dreck schon in Überdosis befindet. Dort lagert sich der minimal variierte Schrecken an, der alsbald nachwächst: alle paar Sekunden ein neuer Tweet, alle paar Minuten ein neuer Feed, gerade noch gelesen, jetzt schon veraltet. Aus Angst, die jeweils aktuelle Eskalationsstufe zu verpassen, nehmen wir die Angst vor allem anderen in Kauf. Und auf was wäre unser Leben besser konditioniert als auf die grassierende Angstlust.

Der klassische Fall, sich ein Horrorszenario zu zimmern, besteht ja immer noch daraus, beliebige Symptome in die Suchmaschine zu schmeißen, um die tödlichste Krankheit der Welt an sich selbst zu diagnostizieren. Ohrensausen, Zehenschweiß und Schluckauf: mit Sicherheit ein letaler Wurmbiss, seit gut zweitausend Jahren nicht mehr aufgetreten und daher therapieresistent wie der Dachschaden bei einem Querschwurbler. Gut, dass man’s vorher weiß, so macht sich immerhin der evolutionäre Nutzen der Gruselsucht bezahlt – je mehr man die Gefahren der Umwelt erforscht, desto weniger tödlich können sie sein, das Versterben am reinen Schock einmal ausgenommen. Wir kommen dem denkbar nah durch die Jagd nach dem Stress, der in der untergangsfixierten Jagd nach dem Thrill steckt.

Die optimierungsgestählte Gesellschaft der Facedowner, die ohne ihren Taschen-Rechner kaum zum Latte-macchiato-Laden fände, sie kann schon gar nicht mehr anders, als wenigstens einen kleinen Vorsprung mit dem Daumen herauszuschubbern, wozu auch immer. Die medial gut betankte, sonst aber vorwiegend an die Selbstisolation gewöhnte Generation der Paralleluniversalgenies braucht gar keinen Planeten mehr, der um sie herum untergeht, sie erledigen das online. Was sie im Konsumismus gelernt haben, das sinnfreie Anhäufen immer größer wachsender Quantitäten unter stetiger Ignoranz der Inhalte, übertragen sie bräsig in ihre verzwergte Bildschirmexistenz. Da drinnen hört einen niemand schreien. Was ja nicht einmal schlecht ist.

Wohlmeinende Therapeuten bieten allerlei Rat, was man in der Spirale der Nullinformation tun könne: das Telefon nach zehn Minuten weglegen, nur zweimal am Tag die Schlagzeilen checken, die wichtigsten Meldungen nur aus einer Quelle holen, am besten den Schmodder in der Zeitung lesen und gleich darauf alles vergessen. Das aber gliche dem Versuch, einen Säufer mit Weinbrandbohnen in den Entzug zu schicken. Keine Prokrastination ist mit guten Worten zu bekämpfen, erst recht keine, die ihre Zeit- zur Sinnvernichtung ausbaut. Ist unser Hirn längst zu einem Filter mutiert, der nur noch den Schmutz durchlässt, so erklärt dies auch die Sogwirkung der Verschwörungsmythen, die in den Flusenlutschern reichlich Hohlräume zum Siedeln finden. Dem limbischen System ist es wumpe, was seine Belohnungsknöpfe drückt, und so ballern wir uns im Stakkato das hundertste Armageddon in die Birne, weil es auf echtes Informationsbedürfnis ja mitnichten ankommt. Wozu auch, der Stand des Wissens ändert sich permanent.

Wen wundert es da noch, dass im Rieselfeld des Grauengelabers allmählich die Vernunft über Bord geht. Der Bekloppte, der kritiklos jeden Müll glaubt und sich obsessiv damit zuschüttet, wird auch als erstes die relativierende Kraft der Wissenschaft mit falscher Skepsis von sich weisen, bevor er sie als Störsignal auszuschalten versucht. Schrecken ohne Ende, mehr will er nicht. Medial triggert dies die end- und ordnungslose Timeline, die von seicht bis übel gestörten Dummklumpen schreiend gekapert wird und rationale Botschaften ins Grundrauschen zurückdrängt. Wie jede Lust Ewigkeit will, wird die zwanghafte Verstopfung mit schlechten Neuigkeiten nur dann gestoppt, wenn das Mobildingsi die Grätsche macht, das Internet sich verabschiedet oder der Schlaf einsetzt.

Geht es uns nur beschissen, weil wir so viele miese Nachrichten vorgesetzt bekommen, oder lesen wir sie so triebgesteuert, weil es uns eh schon lausig geht? Die Antwort wird viele überraschen, aber keinen zufriedenstellen. Und niemand wird sich darüber freuen. Wie schön.





Sophie-Scholl-Preis

16 06 2021

„… sich die Koalition mit den Stimmen der SPD auf den Einsatz des sogenannten Bundestrojaners auch ohne konkret vorliegende Straftaten geeinigt habe. Die Sozialdemokraten würden den Entschluss zutiefst bedauern, seien aus Gründen aber nicht bis zu einer eigenständigen…“

„… es natürlich zu Rechtsunsicherheit führen werde, da nun Bundesbehörden nach Belieben Beweise erfinden und auf Digitalgeräten Dritter abspeichern könnten, um sie bei einer Razzia als Belastungsmaterial anzuführen. Esken sei äußerst unzufrieden und sehe erheblichen Bedarf nach einer technischen Verbesserung der…“

„… wiegele der Parteivorstand die Gefahren ab. Scholz sei nicht davon überzeugt davon, dass man als unbescholtener Bürger durch widerrechtliche Maßnahmen wie brutale Gewalt oder Polizeiterror betroffen sein könnte, wenn man sich nicht durch eine gewisse gedankliche Staatsferne eigenmächtig ins Visier der…“

„… beklage vor allem das Justizministerium die eindeutige Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Die Vermischung von Polizei- und Geheimdienstarbeit werde nach Aussage von Lambrecht sicher auf den Prüfstand gestellt und innerhalb weniger Monate oder Jahre wieder…“

„… in der juristischen Fachwelt als schwerer Eingriff in die Grundrechte gesehen werde. Der Bundesvorstand der SPD werde das Gesetz mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen und zur Not mit einer Klage vor dem…“

„… riskiere die deutsche Wirtschaft täglich Hackerangriffe und Wirtschaftsspionage, wenn sie mit vorsätzlich kompromittierter Software arbeite. Führende SPD-Mitglieder hätten sich bereits sehr besorgt geäußert, dass führende SPD-Mitglieder diese Zusammenhänge offenbar ignoriert oder…“

„… Demonstrationen angekündigt habe. Esken werde mit der Bundestagsfraktion beraten, um eine Reihe von Kundgebungen gegen die Beschlüsse der Bundestagsfraktionen von SPD und Union zu…“

„… nicht bewusst vernachlässigt habe. Scholz wolle in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass man durch eine langsamere Digitalisierung nach bewährter deutscher Strategie auch mehr Sicherheit für die Bürger schaffe, die sich nicht mehr durch Internetkriminalität oder…“

„… nun auch ohne begründeten Tatverdacht einsetzen dürfe. Wendt lobe die SPD ausdrücklich, dass sie eine Beschleunigung der Ermittlungsarbeit ermögliche, ohne dass eigens Straftatbestände wie ‚Volksverrat‘ oder ‚Zugehörigkeit zu Fremdrassen‘ ihren Weg in die…“

„… werde ein Teil der Sozialdemokraten aus Protest das Bundestagsmandat niederlegen. In Absprache mit dem Parteivorstand habe man sich aber geeinigt, die Diäten weiterhin zu…“

„… sei auch als wahlkampftaktisches Manöver der CDU denkbar. Scholz weise die Kritik an der SPD als alleinigem Urheber des Gesetzes strikt zurück und habe in diesem Zusammenhang betont, dass viel mehr Unionsabgeordnete sich für den…“

„… der rechte SPD-Flügel sich mit dem Gesetz zufrieden zeige. Die Partei habe wieder ein gutes Gewissen, wenn sie Instrumente zur Bekämpfung des Linksextremismus installieren könne, um die politische Mitte auch langfristig in der richtigen…“

„… es nicht zur Angriffswelle mit Ransomware auf deutsche Kliniken kommen werde. Laut SPD-Bundestagsfraktion fehle es dazu in der deutschen Hackenszene eindeutig an Fachwissen, weshalb der Einsatz von Hintertüren auch volkswirtschaftlich keine größeren…“

„… werde der Staatstrojaner, der im niedrigen zweistelligen Bereich der Fallzahlen eingesetzt werden solle, die Amtshilfe zwischen den Behörden beschleunigen, da der Ausfall von Faxgeräten sich als erhebliches Hemmnis für eine richtige…“

„… habe sich die Parteivorsitzende bei der Abstimmung zwar enthalten, sehe dies aber als die gesellschaftlich am besten vermittelbare Form des Protests gegen eine Regierung, die sich offenbar schon weit außerhalb des demokratischen…“

„… verteidige der Seeheimer Kreis den Staatstrojaner. Es sei für den Kanzlerkandidaten viel besser, schon vor der Wahl sicherheitsrelevante Entscheidungen getroffen zu haben, als wenn dies irgendwann später durch verfassungsfeindliche Parteien wie die…“

„… mit bis zu 100.000 Besuchern rechne. Der in Berlin geplante Aufmarsch werde mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor enden, auf dem sich Esken stellvertretend den soeben gestifteten Sophie-Scholl-Preis für staatstragende Selbstkritik überreichen werde, um die unbeugsame Haltung der…“

„… es sich nicht um eine DDoS-Attacke auf den Bundesnachrichtendienst gehandelt habe. Wie der externe Beraterstab bekanntgegeben habe, sei der Sicherheitsschalter einer Mehrfachsteckdose durch eine Reinigungskraft versehentlich im…“

„… dass die Jungsozialisten angekündigt hätten, ‚den gemeinsamen Weg des solidarischen Wahlkampfes zu verlassen‘. Der Juso-Vorstand habe selbstverständlich betont, dass damit keine Kritik an der Partei als solche verbunden sei, die zum Verlust von Ämtern oder…“

„… nicht als Alarmzeichen sehe. Scholz könne die Empörung der Genossen nicht nachvollziehen, die eine gute und einvernehmliche Einigung mit der Union so kurz vor dem Ende der Sitzungsperiode als rechtsstaatliches Versagen werten würden. Er sei zuversichtlich, dass er als Kanzler auch in einem neuen Anlauf die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht als Maßnahme für einen nachhaltigen…“

„… das SEK Frankfurt und andere Dienststellen der hessischen Partei sich auf die Verfolgung von Straftätern aus den Bereichen Linksextremismus, Ausländerkriminalität und Drogenkonsum spezialisieren würden, um praktische Ergebnisse für die Ausweitung des Trojanereinsatzes in den dafür vorgesehenen Bereichen des…“

„… der Fachkräftemangel in der IT des Bundes ein größeres Problem darstelle. Bei der aktuellen Personaldecke dürfte das Innenministerium damit rechnen, dass die nach heutigen Herstellerangaben programmierte Software mit den Betriebssystemen zum Zeitpunkt der Einsatzfähigkeit technisch längst nicht mehr…“





Hätte, hätte, Lieferkette

13 06 2021

Endlich hat die deutsche Politik wieder Grund, sich selbst zu beweihräuchern. Der Grund ist das lange angekündigte, von den Lobbymarionetten sorgsam kastrierte Lieferkettengesetz, das den Ansprüchen der kapitalistischen Verwertungslogik genügt und den Shareholdern nicht den Genuss ihrer Renditen vergällen wird. Was macht Kinderarbeit schon aus, wenn man sie nur bei den Lieferanten kontrolliert und nicht in der – haha, Wortwitz! – Lieferkette. Die Subunternehmer werden sich dann natürlich pflichtgemäß selbst auf die Finger schauen und Produkte wie Kakao oder Kaffee streng nach den Richtlinien des deutschen Gesetzgebers erzeugen. Oder erzeugen lassen. Oder jemanden beschäftigen, der jemanden beschäftigt, der jemanden beschäftigt, der jemanden beschäftigt. Falls die Firmen nicht zu klein sind, um irgendwann noch kontrollieren zu müssen. Aber auch da gibt es dann ganz legale Möglichkeiten, um die Lieferung sicherzustellen. Beispielsweise durch eigene Subunternehmen. Von sozial-ökologischen Standards mal abgesehen. Aber jetzt bitte nicht stören, wir müssen zu Ende feiern. Alle weiteren Anzeichen, dass diese Regierung weder Menschenrechte noch eine Umwelt braucht, um sich seine Erfolge in einer Parallelwelt zu basteln, wie immer in den Suchmaschinentreffern der vergangenen 14 Tage.

  • cdu rechtsextremismus: Sie setzen selbstverständlich auf externe Berater.
  • laschet schizophrenie: Die Wirkung von Alkohol sollte nie unterschätzt werden.
  • masken billig bestellen: Niemand kann billiger als Spahn.
  • polizei nazis: Die Gründung einer Selbstidentitären Bewegung ist nur noch eine Frage der Zeit.
  • fußball deutschland: Hauptsache ohne Gendersternchen.
  • terroristen ermitteln: Die Geheimdienste setzen zunehmend auf Täterwissen.
  • verbotspartei sozialismus: Machen Sie sich keine Sorgen, mit der Union kommt der garantiert nicht.
  • scholz brechmittel: So schlimm ist er nun auch wieder nicht.
  • luftfilter nrw: Empfehlenswert bei der Landesregierung wäre ein Heißluftfilter.
  • laschet würfelt: In seinem Lebenslauf steht es jedenfalls nicht.