Wehrmachtlos

20 03 2018

„… in einem desolaten Zustand sehe. Die Alternative für Deutschland könne auch ohne ein Bundesministerium beurteilen, dass die Bundeswehr zu einem minderwertigen…“

„… entschieden zurückweise. Die militärische Führung der Armee könne die Aussagen des Abgeordneten Hampel, der die Truppe wörtlich als verwahrlosten Trümmerhaufen bezeichnet habe, nur als abgeschmackten…“

„… nicht mehr möglich sei, die Ehre des deutschen Volkes durch seine Streitkräfte zu verteidigen. Noch immer werde die Truppe daran gehindert, Sprechchöre gegen die tapferen PEGIDA-Kämpfer mit Panzerfäusten, mobilen Exekutionsgeräten und fliegenden…“

„… nicht einmal von der Leyen sich getraut habe. Der Bendlerblock stifte daher eine Rudolf-Scharping-Medaille für höhere Verdienste um die Truppe und ihren…“

„… keinen Angriff gegen die NATO-Partner darstelle. Da diese per definitionem Nichtdeutsche seien, dürfe man sie auch grundsätzlich als Schädlinge für die…“

„… die fehlgeleitete Friedenssehnsucht eines feigen Untermenschentums spreche, die von der Leyen mit linksfaschistischer Gutmenschenhetze und Verrat an einem Volk ohne Raum, das kurz vor dem Untergang durch die…“

„… mit Staatsbürgern in Uniform nicht zu machen sei. Es müsse wieder ein unbedingter Gehorsam gegenüber der Heeresleitung und eine Fokussierung auf die Tapferkeit als höchsten…“

„… als eine unglaubliche Entgleisung bezeichnet habe. 180.000 Bundeswehrangehörige würden beständig ihr Leben für die Bundesrepublik aufs Spiel setzen, was die nationalsozialistischen Abgeordneten der…“

„… annehmen müsse, dass das Heer nur in einem derart miserablen Zustand gehalten werde, um als Söldnertruppe der muslimischen Invasoren schnellstmöglich die militärische Islamisierung in der…“

„… bisher nur die Versorgung mit Rohstoffen sichergestellt habe. Doch das handelspolitische Konfliktpotenzial gegenüber den USA erfordere nun eine Angriffsarmee, die ohne Rücksicht auf…“

„… die Bundeswehr für eine Neuauflage des Schlieffen-Plans mit einem Zweifrontenkrieg gegen Islam und Demokratie logistisch gar nicht mehr…“

„… nur für die Truppe der BRD GmbH sprechen dürfe. Die wahren Streitkräfte, die für eine Endlösung der rassischen Ausbreitung des…“

„… in Anlehnung an eine Zeit, in der Soldaten noch nicht nach dem Diktat jüdischer Wallstreet-Investoren an die Front geschickt worden sei, als National-Völkische Armee des…“

„… sich wehrmachtlos durch die Nacht bewege, solange die Bundeswehreinsätze im Innern nicht auch den Schutz unserer deutschen Frauen vor dem nordafrikanischen…“

„… mindestens die Hälfte der Wirtschaft auf die Produktion von Rüstungsgütern entfallen müsse, da sich sonst das Ausland in Sicherheit wiege und keinen strategisch wichtigen Deal für eine Zeit nach dem…“

„… eine Teilzeitausbildung bei der Truppe dem nationalen Geist des Wehrgedankens widerspreche. Für Hampel bedeute Deutschsein, immer im Dienst zu sein, was Abwesenheiten mit Ausnahme von militärischen Operationen gänzlich…“

„… als Trachtentruppe verwendet werden könne. Nur in dieser Funktion könne die Bundeswehr einen Einmarsch in Polen ohne de Eindruck einer nationalen Schande im…“

„… nicht nur in Niedersachsen für eine Entsorgung der Hampelmänner…“

„… an der geringen Truppenstärke liege. Zu besseren Zeiten habe es einen Bestand von 18 Millionen Mann gegeben, der angesichts der heutigen Arbeitslosigkeit und im Hinblick auf den baldigen Anschluss Österreichs realistischer als…“

„… gespannt sei, ob auch die mangelhafte Ausrüstung der Polizei für derartige Ausfälle seitens der AfD sorgen würden. Andererseits müsse Hampel sich sofort…“

„… nicht einmal den Deutschen Gruß erkennen würde. Die Rekrutenausbildung müsse wieder in national verantwortliche Form gebracht werden, sonst drohe dem Staat ein katastrophales…“

„… gemeinsame Manöver nicht mehr möglich seien, ohne die Minderwertigkeit der deutschen Streitkräfte zu offenbaren. Die Feinde der Nation würden bei Truppenübungen in der BRD die sofortige Eroberung des…“

„… für deutlich mehr Arbeitsplätze sorgen werde. Die Alternative schlage vor, mindestens zehn Prozent des Haushalts in die Aufrüstung zu stecken, so dass eine dauerhafte Sicherung des…“

„… die Leitung der Bundeswehr nicht der Regierung überlassen dürfe. Vielmehr solle die Neustrukturierung durch eine nicht staatlich gelenkte Armee, die auch nicht der Verfassung unterliege, unter der Führung eines eigenen…

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Über den Jordan

14 03 2018

„Vollverpflegung. Na gut, den Standard der Bundeswehr können wir jetzt natürlich nicht halten, aber die wollen ja auch qualifiziertes Personal. Wir sind eher für die Bürger mit Überzeugung da, das ist ein nicht zu unterschätzender Faktor.

Anreise mit sieben Personen? Da will ich gleich mal nachschauen, wir hätten da Zwei- und Dreibettzimmer, Vollbad, Fernseher, größtenteils mit Balkon, Fitnessraum werden Sie mit Sicherheit keinen brauchen, unser Frühstücksraum ist ab sechs Uhr dreißig geöffnet, da werden Sie die ersten Nachtübungen vermutlich schon hinter sich haben. Ihr persönlicher Trainer wird Sie abholen, dann melden Sie sich beim Einheitsführer, bekommen Ihre Ausrüstung ausgehändigt und die Uniformen, diverse Geräte, über die ich mich an dieser Stelle noch nicht so ausbreiten möchte, und dann geht es auch schon los. Ja, Deutscher sein, das heißt immer und überall zu allem bereit sein, das müssten Sie doch am besten verstehen, oder?

Wir haben auch Spezialausbildungen, das stimmt. Je nach Lehrgang können Sie sich Ihre Inhalte individuell zusammenstellen, mit den Basiskursen, mit vertiefenden Einheiten oder auch mit Expertenwissen. Wir richten uns da ganz nach Ihnen. Und im Gegensatz zu anderen beziehen wir auch Ihr Vorwissen mit ein, das heißt, wir gehen auf Ihre bisherigen Aktionen ein und versuchen sie für den ganzen Kurs als Erfahrungswert nutzbar zu machen. Einer von Ihren Schützlingen hatte ja wie gesagt schon Berührungspunkte mit Brandsätzen, wenn wir da den direkten Umgang üben, wollen wir schon, dass sich die Kameraden gegenseitig die Handgriffe zeigen. Mehrstufiges Lernen in Theorie und Praxis, alles nach neuesten Methoden, das ist unser Anspruch. Wir holen unseren Nachwuchs da ab, wo er steht. Ihrer sitzt gerade? Na, ist ja auch noch ein bisschen hin bis zum Kursstart.

Früher musste man immer nach Jordanien, aber das nützt uns ja nichts. Wir haben uns für Sachsen entschieden, einmal wegen des Naherholungswertes und dann natürlich auch, weil die Einnahmen in Deutschland bleiben. Der Preis ist ja nicht so das Problem, wenn Sie interessierte Kreise haben, die einem überzeugten Bürger die Ausbildung an der Schusswaffe finanzieren wollen, dann kriegt man das schon irgendwie geregelt. Aber wenn man das in deutschen Gauen veranstaltet, da blüht doch das Heimatherz auf.

Die Inneneinrichtung ist verhältnismäßig karg, aber es ist ja auch eher Abenteuerurlaub. Wenn Sie in die Karibik fliegen und den ganzen Tag am Strand liegen, verlangen Sie auch keinen Whirlpool im Hotelzimmer.

Zwischendurch kann man hier auch mal eine geführte Exkursion machen, wir haben Kleinbusse für bis zu zwölf Personen, und vom Camp aus ist man rasch in Freital. Wir möchten unseren Trainees einen möglichst authentischen Eindruck vermitteln von den Einsatzbedingungen, deshalb schulen wir auch an Originalschauplätzen. Die Polizei weiß davon, aber Sie wissen ja: Sachsen. Wir arbeiten hier eng zusammen mit Behörden und Justiz, das macht einiges leichter. Schließlich wollen wir ja, dass sich unsere Dienstleistung als rein touristisches Angebot bei den Leuten herumspricht. Da müssen dann halt mehrere an einem Strang ziehen, wenn Sie wissen, was ich meine.

Das Theoriewissen beschränkt sich deshalb auch nicht auf die üblichen Bereiche wie Umgang mit Schusswaffen oder Rassenkunde, wir wollen den kompetenten und handlungsfähigen Bürger in unserem Institut heranbilden. Umgang mit Polizei und Gerichten, Beweismittelmanagement, das sind Bereiche, da stehen andere noch ganz am Anfang. Wir haben Mut zur Lücke und gehen unerschrocken in eine neue Richtung, das heißt: im Falle eines Falles wissen Sie immer, was Sie zu tun haben. Wenn Sie es nicht durch einen dummen Zufall mit Richtern außerhalb des Standortes zu tun kriegen, sind Sie bestens gerüstet. Früher musste man ja noch Motorrad fahren lernen, das ist heutzutage wesentlich einfacher. Man kann bei uns den Einsatz in der Nachbarschaft trainieren, quasi im Nahbereich, die Gemeinden werden teilweise schon von unseren Leuten geleitet, und das stärkt den Heimatgedanken erst recht. Für uns ist es nicht zuletzt eine Frage des Nachwuchses, dass wir jetzt eine Folgegeneration an die Materie heranführen. Das Gute ist, der reine Aufenthalt in unserem Lager ist strafrechtlich gar nicht erheblich, Sie bekommen Ihre Schulung nur außerhalb, und das müssen sie uns erstmal nachweisen, dass wir nicht unseren Sprengstoff spazieren fahren oder den Knarren die Landschaft zeigen. Das sind, wenn überhaupt, Lausbubenstreiche.

Sieben Personen, geht klar. Haben Sie irgendwelche speziellen Wünsche? Sie können sich auf unserer Homepage gerne schon mal ein wenig vorradikalisieren, wir haben das aktuelle Programm zum Herunterladen eingestellt, und eine Landkarte der beliebtesten Einsatzorte gibt es da auch. Denken Sie immer daran, es gibt jede Menge zu sehen bei uns in Sachsen.“





$iegheil

27 02 2018

„Oder irgendwas mit Braun.“ „Da würde Höcke sofort einschreiten.“ „Wegen Verleumdung?“ „Nee, Urheberrechtsverletzung.“

„Wenn wir jetzt Blau nicht mehr dürfen, geht da noch etwas in Richtung Alternative?“ „Dann würde die AfD uns möglicherweise vorhalten, dass wir uns nur profilieren wollen.“ „Wie die AfD?“ „Nein, das ist etwas anderes. Hier geht’s nicht um Inhalte.“ „Also doch wie bei der AfD. Die besteht doch auch nur aus Verpackung.“ „Nein, die hat schon Inhalte. Nur eben nicht die, die auf der Packung stehen.“

„Die Lilanen?“ „Das ist nicht Ihr Ernst!?“ „Er meint das sicher wegen den Violetten.“ „Wegen der Violetten, und nein, das war nicht der Punkt.“ „Wenn das der letzte Versuch ist, dann können wir doch einpacken.“ „Also doch irgendwas mit Braun.“ „Ausgeschlossen!“ „Vor allem ist diese ganze Farbensymbolik doch ausgereizt, man muss die Inhalte…“ „Ernsthaft?“ „Naja, wir müssen uns nicht gleich als christlich deklarieren.“ „Würde ich auch nicht empfehlen, die Kirchen sehen das in letzter Zeit enorm kritisch.“

„Und wenn wir mit Lucke fusionieren?“ „Damit wir als Alfatierchen in den Schlagzeilen landen?“ „Immerhin ist der Name eingängig.“ „Und Lucke hat sich schon einmal eine ganze Partei unter dem Hintern wegziehen lassen.“ „Allianz für Alternative?“ „Igitt, klingt das linksversifft!“ „Lieber versifft als versoffen.“ „Also alternative Allianz.“ „Schon besser.“ „Da ist jetzt auch kein Inhalt mehr drin, aber es wird langsam besser.“ „Christliche Allianz?“ „Soziale Allianz für irgendwas.“ „Für deutsche Bürger.“ „Sozial-Christliche Deutsche Allianz.“ „Dieses Irgendwas-mit-irgendwas, da hat doch alles wieder nix mit nix zu tun!“ „Außerdem sind das jetzt die Liberal-Konservativen Reformer.“ „Das klingt ja auch wie: keine Ahnung, aber Hauptsache, mal die Fresse bis zum Anschlag aufgerissen.“ „Eben. Genau da wollen wir hin. Als Partei.“

„Vaterland?“ „Patriotische Initiative.“ „Die Schweigend Mehrheit.“ „Wollen Sie hier ’ne Band gründen oder eine Partei!?“ „Ich dachte ja nur.“ „Eben, das ist sowieso Ihr Fehler. Nicht denken, Sie sollen die Zielgruppe bei ihren Bedürfnissen packen, also emotional.“ „Vorwärts?“ „Also bei Ihnen ist ja echt zappenduster.“ „Dann könnten wir doch Dunkelbraun als…“ „Zum letzten Mal, wir machen nichts mit Braun. Nicht mit Braun, klar!?“ „Demokratie?“ „Der Wille des Volkes?“ „Das klingt wenigstens nach einer rechtsradikalen Band.“

„Wir sind Deutschland?“ „Damit werden Sie vielleicht Papst.“ „Oder Fußballweltmeister.“ „Als wäre das jetzt wichtig!“ „Sie dürfen dabei nicht vergessen, dass in den Jahren, in denen wir den Titel geholt haben, der Kanzler…“ „Jetzt hören Sie mal auf mit dem Herumtheoretisieren und liefern Sie lieber einen vernünftigen Vorschlag ab.“ „Partei von Morgen?“ „Also nicht die für morgen.“ „Die anderen haben nur von Storch.“ „Also von gestern.“ „Kommt ja nix von nix.“ „Und als Logo nehmen wir das von den Turnschuhen?“ „Das hat doch die AfD sich schützen lassen?“

„Oder irgendwas mit 2.0?“ „Nee, das macht den Wählern nur wieder Angst.“ „Die fürchten sich schon davor, dass das ganze deutsche Volk ersetzt wird, das können Sie bei denen nicht bringen.“ „Aber computermäßig kann man doch denken?“ „Mehr als $iegheil fällt den meisten aber nicht ein.“ „Aber das waren wenige.“ „Die aber der AfD dieses Wahlergebnis beschert haben.“ „Schrecklich!“ „Naja, einer muss es doch machen.“ „Man müsste überhaupt mal rauskriegen, wieso die uns den Parteinamen verbieten wollen.“ „Sie wollen damit verhindern, dass Nachahmer oder politische Trittbrettfahrer sich über sie profilieren und die Öffentlichkeit täuschen.“ „Aha, also ein Eingriff in ihre politische Kernkompetenz.“ „Hat die NPD ihnen schon mal ihre Anwälte vorbeigeschickt?“ „Nee, bei denen macht das die Rechtsabteilung.“ „Das sind die Jungs mit den Brandsätzen, richtig?“

„Aber mit sozial, da geht doch noch irgendwas.“ „Die eigentlichen Programminhalte aber bitte nicht vergessen!“ „Sozial-Nationalistische Alternative.“ „Nationalistisch-Soziale Partei für Deutschland.“ „Für Deutsche, sonst klingt das irgendwie nach Verharmlosung.“ „Stimmt, das soll ja nicht sein.“ „Eben.“ „Und wenn wir uns ‚Asylkritik‘ schützen lassen?“ „Das wäre mal eine Überlegung wert.“ „Vielleicht kriegen die dann auch keinen Schnitt mehr?“ „Dann wären wir eine Nationalistisch-Soziale Deutsche Asylkritik-Partei.“ „Natürlich muss auch die konservativ-liberale Komponente in besonderem Maße…“ „Sonst geht’s aber!?“ „Ich dachte, das sei noch aktuell?“ „Jetzt sind wir doch schon auf dem rechten Weg.“ „Wenn der mal nicht zu weit rechts ist.“ „Was können wir denn dafür, dass uns einer zwingt, unsere Bezeichnung zu ändern?“

„Identisch-Völkische Bürger für Patriotismus und Demokratie.“ „Umrühren vergessen?“ „Oder meinetwegen Identitär, kommt ja auch nicht mehr darauf an.“ „Alternativ-Identitäre Volkspatrioten!“ „Nee, das…“ „Patriotische Identitäts-Alternative?“ „Warten Sie mal.“ „Identitäre Deutsche Völkisch-Nationaler…“ „Ich bin gleich wieder da. – Frau Petry? Wir haben hier ein kleines Problem.“





’tschuldigung

26 02 2018

„… im Polizeibericht als Böller aufgenommen worden sei, obwohl es sich um eine selbst gebaute Rohrbombe gehandelt habe. Die Direktion sei der Meinung gewesen, ein wenig einsichtsfähiger Täter, der einen tödlichen Sprengsatz zünde wie andere Leute einen Silvesterknaller, müsse auch mit den Maßstäben eines…“

„… nicht rechtfertigen wolle. Man habe nur trotz intensiver Kontakte nie genau wissen können, welche Rolle in der Zwickauer Zelle von welchem vaterlandstreuen oder zumindest…“

„… in der sächsischen Kleinstadt bereits die Folgen des Klimawandels zu bemerken seien. Die Jugendlichen hätten das Asylbewerberheim in Brand gesteckt, um den winterlichen Kälteeinbruch in der regionalen…“

„… auch die Bezeichnung Scheißausländer noch nicht geeignet sei. Es befinde sich immer noch im Bereich des Möglichen, dass der Abgeordnete damit die ausländischen Staaten gemeint habe, die nicht den Anforderungen an die freiheitliche demokratische Grundordnung genügen würden, so dass dies als Bekenntnis zur verfassungsmäßig vollkommen…“

„… einen Crêpestand mit dem Lkw umfahren könne, wenn es ihm ein Grundbedürfnis sei. Es sei für das Landgericht unstrittig, dass ein Großteil des deutschen Volkes unter Diabetes leide, daher müsse man die Rassegesundheit mit differenziertesten…“

„… nicht in Google Maps verzeichnet worden sei, da die Wohncontainer nur zwei Tage zuvor aus dem Saarland geliefert worden seien. Die beiden heimatverbundenen Erwerbslosen hätten in der Ansicht gehandelt, es gehe um einen Fehler in der Durchführung des kommunalen Bebauungsplans und der daraus resultierenden…“

„… die politische Meinungsbildung nicht allein den Parteien vorbehalten sein dürfe. Eine Attacke mit einem Schlachtermesser auf syrische Kinder könne in der Rechtsprechung daher auch nur als Ausdruck des Volkswillens und des…“

„… einen fremdländisch aussehenden Taxifahrer nach Erbringen der Dienstleistung auch zusammenschlagen dürfe, wenn er die objektiv kürzeste Route genommen habe. Eine gesteigerte Wut auf zugewanderte Personen, von denen man nicht wisse, wem genau sie die Arbeitsplätze wegnähmen, dürfe nicht etwa beschränkt werden auf die Zeit vor dem Fahrtantritt, da sie dann auf wesentliche Kriterien der Beurteilung keinen…“

„… immer nur um bedauerliche Einzelfälle innerhalb der Volksgemeinschaft gehandelt habe, während auf der anderen Seite stets fremde und nicht erwünschte Personen stünden. Hier sehe man, wer wirklich als Täter- und Opfervolk in die…“

„… die kritische Auseinandersetzung nicht mit der Wahl erschöpft sei. Deutsche Staatsbürger, die wegen ihrer Haarfarbe den Eindruck erweckten, landfremde Elemente zu sein, müssten daher mit besonderem Verständnis für die demokratischen Rechte einer sich neu entwickelnden…“

„… als Randalierer bezeichnet. Dies sei im Rahmen der öffentlichen Wahrnehmung, da bereits die Unterstützung der Partei Die Linke, die jahrelang erfolglos eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz erzwungen habe, für weitaus größere…“

„… sehr bedauerlich sei, vermeintliche Gewalttäter vor Abschluss der Ermittlungen generell als Ausländer zu bezeichnen. Reichelt sei entschuldigt, da die offenbar von der islamischen Weltverschwörung beauftragte Polizei alles unternehme, um vor Redaktionsschluss keinen…“

„… einen Imbisstand nur deshalb abfackeln wolle, weil ihm das Essen nicht schmecke. Man könne von den länger schon hier Lebenden keine endlose Toleranz erwarten, vielmehr sei es ein Integrationsproblem, dass die…“

„… nicht nur auf den Fußballplatz beschränkt sei. In Regionen, die sich keine Sportvereine leisten könnten, seien eventbetonte Jugendliche oftmals gezwungen, sich Prügeleien mit Zuwanderern als Ersatz für den ordentlichen…“

„… eine Reichskriegsflagge auch als modisches Zubehör ansehen könne, wenn die gesellschaftliche Ächtung nicht mehr auf die Verfehlungen von Großeltern und…“

„… Demokratiekritiker, Verfassungskritiker oder Menschenrechtskritiker. Dagegen sei jedoch die Auffassung, das Asylsystem der BRD ablehnen zu dürfen, durchaus auf eine parteiinterne…“

„… mit der deutschen Kultur rechtzeitig vertraut machen müsse. Eine Schlägerei im Bierzelt oder auf dem Oktoberfest könne nicht nach normalen strafrechtlichen…“

„… seinen Angriff auf eine Polizeibeamtin als Notwehr gegen die aktuelle Sicherheitspolitik bezeichnet habe. Der Täter sei noch am Tatort seinen schweren Verletzungen erlegen. Der Innenminister bezeichne diese Entwicklung als Wahnsinn, die jeder logischen Grundlage entbehre und eine tiefe Unkenntnis staatsrechtlicher…“





Dönermörder

15 02 2018

„… den Boykott türkischer Geschäfte in Deutschland als Notwehrmaßnahme bezeichnet habe. Der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen wolle sich damit gegen die terroristischen Gefahren aus dem…“

„… die meisten in Deutschland lebenden Türken Anhänger des türkischen Präsidenten Erdoğan seien. Eine allgemeine Ablehnung von Ausländern könne man daraus nicht…“

„… ein Aufruf gegen die AfD gerichtet worden sei, ihnen zur Durchführung von Parteiveranstaltungen keine Gaststättenräume mehr zur Verfügung zu stellen. Dies sei ebenfalls nicht mit den Grundsätzen der Demokratie vereinbar und rechtfertige daher einen Einsatz gegen das…“

„… zur Sicherheit Warnschilder mit der Aufschrift Deutsche, kauft nicht beim Türken an besorgte Bürger zu verteilen, um die Gefahr eines islamistischen Übergriffs zu…“

„… vermehrt im Fokus polizeilicher Beobachtung stünden. Die Partei könne den einen oder anderen Brandanschlag aus nationaler Solidarität nicht ausschließen und fürchte daher um die körperliche Unversehrtheit des deutschen Volkes. Es werde gewarnt, sich grundlos in der Nähe von türkischen…“

„… das lokalpolitische 25-Punkte-Programm der AfD sehr wohl von der schweigenden Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werde, solange diese nicht durch kommunistische Infiltration oder einen islamisch geprägten Migrationshintergrund…“

„… keine Diskriminierung kurdischer Geschäftsinhaber damit verbunden sei. Diese seien wegen ihrer Nationalität keiner weiteren…“

„… nicht in allen Teilen der Alternative gutgeheißen werde. Mehrere Landesverbände hätten die Blockade als wirkungslos bezeichnet, wenn nicht auch zeitnah Anschläge gegen Moscheen und andere…“

„… nachgefragt habe. Die AfD bestehe jedoch darauf, eine Liste der Gülen-Anhänger in Deutschland nicht zu haben. Sie habe diese auch nicht von der türkischen Regierung oder einem anderen in…“

„… nur siebzig Prozent der in Deutschland lebenden Türken für Erdoğan seien. Es stelle aber eine von den Deutschen nicht zu verlangende Bemühung dar, eine Positivliste mit Betrieben zu erstellen, die weiterhin in…“

„… als Brutstätte der Kriminalität fungierten. Die Partei erinnere an die Dönermörder, die bis heute nicht gefangen seien, während die Taten einer Hausfrau aus Zwickau in die Schuhe geschoben…“

„… nochmals nachgefragt habe. Die türkische Botschaft wolle in diesem Zusammenhang klarstellen, ob der Boykottaufruf für die Geschäfte gelte, die von Anhängern der Terrororganisation oder von denen, die nicht in der…“

„… nicht auf die Gewerbefreiheit herausreden dürfe. Dennoch sei ein solches Vorgehen nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Verfassungsschutz noch nicht…“

„… ein Verbot eines Boykotts einen widerrechtlichen Eingriff in die demokratischen Rechte des Volkes darstellten. Die AfD werde dies nicht mehr länger hinnehmen und sich notfalls gerichtlich gegen einen von den Altparteien…“

„… den Verkauf türkischer Waren verbieten wolle. Dies könne jedoch nicht sichergestellt werden, falls es beispielsweise bei Zulieferbetrieben in der Gastronomie auch libanesische oder syrische…“

„… vorerst in den Gemeinden geplant werden solle. Um die Spontaneität der Aktionen nicht zu gefährden, insbesondere nicht durch organisierte Gegenkundgebungen, müsse sich jeder Ortsverband selbst um eine ordnungsgemäße Durchführung des…“

„… zu Ausschreitungen kommen könne. Es sei dann allerdings nicht von einem durch die Alternative für Deutschland gesteuerten Pogrom auszugehen, da es sich um bedauerliche Einzeltaten von aufrechten Volksgenossen handle, die im…“

„… der Zentralrat der Juden in Deutschland sich nicht mit dem Fall zu befassen habe. Es handle sich nicht um eine religiöse Diskriminierung, die AfD wähle eine legitime Art der Marktbereinigung, um Störfaktoren aus dem Wirtschaftsleben zu…“

„… von anderen Parteimitgliedern gewarnt worden sei. Ein Ausschluss der türkischen Geschäfte führe zu weiterer Arbeitslosigkeit, die eine steigende Belastung der deutschen Sozialkassen bis zum…“

„… das gesunde Volksempfinden der Deutschen nicht kriminalisiert werden dürfe. Jeder Versuch der Altparteien, die AfD mit linksfaschistischer Hetze in eine rechte Ecke zu stellen, werde nach der Machtergreifung zu einer entschiedenen…“

„… bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen wolle, um den Widerstand gegen die wirtschaftlich gesteuerte Umvolkung Deutschlands aufrecht zu erhalten. Der Landesverband sei entschlossen, mit Öffnungsverboten und strengen Kontrollen eine wirkungsvolle…“

„… zur Not eine Überführung der türkischen Geschäfte in Volkseigentum plane. Damit sei gewährleistet, dass die deutsche Wirtschaft sich gegen die Feindstaaten des…“

„… ein Hausverbot für AfD-Mitglieder gegen kein Gesetz verstoße. Die Interessenvereinigung türkischer Unternehmer habe sich damit klar gegen den…“





Reichswaffenbesitzkarte

8 02 2018

„… nicht alle Straftaten mit illegalen Schusswaffen von sogenannten Reichsbürgern begangen würden. Die Fahndungsmaßnahmen dürften sich deshalb nicht einseitig auf mutmaßlich rechtsideologische Banden beschränken, sondern müssten von Polizei und Verfassungsschutz mit ergebnisoffenen…“

„… einen Reichsbürgerbeauftragten einsetzen wolle. Trotzdem sei die Bundesregierung überzeugt, dass eine Strategie der Deeskalation für den Rechtsfrieden in Deutschland viel mehr…“

„… nicht einfach zu kommunizieren sei. Um Waffenkontrollen in Reichsbürgerhaushalten durchsetzen zu können, seien frühzeitig vergebene Termine für beide Seiten eine wesentliche…“

„… Schusswaffenbesitz erst eine Folge des Kontakts mit dem illegalen Handel sei, nicht seine Voraussetzung. Eine Ausweitung der Szene sei folglich die Konsequenz der Kriminalisierung durch das BKA und die…“

„… Dekorationswaffen umgebaut hätten. Es sei zwar unstrittig, dass es sich auch hier um widerrechtlichen Waffenbesitz handele, doch lobe das Bundesamt für Verfassungsschutz hier ausdrücklich die Integration des politischen Extremismus in die Freizeitgestaltung, die für viele Anhänger der Reichsbürgerszene sonst nur mit Gewalt und…“

„… müsse man zwischen dem Besitz illegaler Waffen und ihrem illegalen Einsatz unterscheiden, was für einen wesentlichen Rückgang an Strafanzeigen zum Nachteil der…“

„… wegen ihrer hohen Affinität zu Schusswaffen gezielt für die Bundeswehr angeworben werden könnten. Eine charakterliche Eignungsprüfung könne man von ihnen jedoch…“

„… einfach alle Waffenscheine entziehen werde. Da die Reichsbürger sich durch eine besondere Form der Gesetzestreue auszeichneten, würden sie ihre Schusswaffen danach nicht mehr im…“

„… sogenannte Kampfhunde von ihnen nicht geführt werden dürften. Im Gegensatz zu einer Schusswaffe seien diese nicht sicher aufzubewahren und könnten auch ohne eigenes Zutun in einem gefährlichen Umfeld plötzlich eine große…“

„… die Ermittlungen durch eine Einbettung in die Reichsbürgerszene zu entspannen. Der Einsatz von Reichsbürgern könne zu einem partnerschaftlichen Umgang mit dem…“

„… eine Waffenberatung anbieten wolle. Es handle sich bei den bevorzugten Waffen zwar immer noch um illegale Schusswaffen, aus denen scharfe Munition abgefeuert werden könne, diese seien jedoch für die von den Reichsbürgern bezweckten Ziele vollkommen…“

„… die Ausgabe einer Reichswaffenbesitzkarte erzwingen wolle, ohne die kein Reichsbürger mehr eine legale oder illegale Schusswaffe legal oder illegal besitzen oder mitführen dürfe. Durch eine Integration des reichsbürgerlichen Waffenrechts in die Bestimmungen des Bundes könne für den Übergang eine für beide Seiten befriedigende…“

„… vereinzelt mitgeteilt worden sei, dass in den betreffenden Haushalten auch Weltkriegspanzer, Flugzeugabwehrkanonen oder Haubitzen vorrätig gehalten würden. Das BKA wolle dieses Objekte einer strengen Einzelfallprüfung unterziehen, gegebenenfalls müsse sich das Oberlandesgericht mit den…“

„… sei es in den vergangenen Monaten nicht zu Todesfällen gekommen. Man könne dies schon als gutes Zeichen werten, da sich die Reichsbürger augenscheinlich mit Interna beschäftigten und nicht auf einem Feldzug gegen die…“

„… Steuern und Abgaben selbstverständlich zu entrichten seien. Andererseits habe man auch Uli Hoeneß nicht als staatsgefährdenden Intensivtäter in Sicherungsverwahrung genommen, obwohl die in diesem Prozess genannten Summen wesentlich höher als die typischen Beträge eines Arbeiters oder Angestellten aus dem…“

„… nicht so angenommen worden sei, wie es die Stabsstelle geplant hätte. Die Rechtsberatung für Reichsbürger sei durch einen Oberamtsrat geführt worden, der als Verwaltungsbeamter die Termine auf normalem Behördenpapier mit dem Amtssiegel des…“

„… einen Tag der offenen Tür angeboten habe. Das Amtsgericht nehme allerdings weiterhin Abstand von der Möglichkeit, eine Probeverurteilung mit Anrechnungsmöglichkeit auf weitere tatsächliche Bußgeldverfahren im…“

„… eine Regelanfrage bei Erteilung eines neuen Waffenscheins nicht sinnvoll sei. Unter Umständen mache man dabei den Antragsteller erst mit der Reichsbürgerszene bekannt und sorge so für eine Ausweitung des…“

„… die Möglichkeit eingeräumt habe, Bußgelder wegen Parkverstößen in Reichsmark zu entrichten. Die im bargeldlosen Zahlungsverkehr umgerechneten Summen seien dann jedoch wieder in Euro von den Konten der Verurteilten abgebucht und schließlich im…“

„… auch Waffenbesitzdokumente aus eigener Fertigung anerkennen wolle. Für die Erstellung eines vollständigen bundesweiten Registers wolle das BKA auch Fremdmaterial und…“

„… über den Entzug der Fahrerlaubnis auf dem Deutschen Juristentag referieren wolle. Das Führen eines Kraftfahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr erfordere eine besondere Sorgfalt, die nicht jedem Bürger gegeben sei. Oft werde das Auto in speziellen Fahrsituationen nachgerade als Waffe eingesetzt und sei bereits in terroristischem Kontext für besonders verwerfliche…“





Ausschussverwertung

30 01 2018

„… die deutsche Kultur entideologisiert werden müsse. Die AfD werde durch den Vorsitz im Bundestagsausschuss erreichen, dass die deutsche Kulturproduktion keine politisch schädlichen Inhalte mehr…“

„… das Demokratieverständnis der Rechten nicht ausschließe, dass sie als Vorsitzende auch bestimmen dürften, was Demokratie sei und was nicht. Es müsse klar sein, dass die Partei durch ihre Mehrheit im Gremium auch bestimmen könne, was deutsch und was…“

„… der stalinistische Mainstream bereits geschafft habe, allgemein etablierte Begriffe wie völkisch in ein ideologisch falsches Licht zu rücken. Dies sei für den Bestand der reinblütig deutschen und…“

„… müsse die Kulturförderung abgeschafft werden. Deutsche Kultur sei in Zukunft nur noch, was aus der deutschen Rasse und ihrem in tausend Jahren bezeugten Willen, die Vorherrschaft über alle minderwertigen…“

„… die Beschäftigung mit großer deutscher Kunst schon im Schulunterricht anfangen müsse. Meuthen könne nicht entdecken, dass das Werk Hitlers nicht ebenbürtig mit den Bildern eines…“

„… den Tanz von der Bevormundung durch die angloamerikanischen Choreografen befreien wolle. Es habe Deutschland nicht geschadet, dass ein aus Blut und Boden erstandenes Ballett auch in den Jahren der wirtschaftlichen Schwierigkeit vor dem Ende des Krieges eine eigene und autonome…“

„… Fördergelder nur noch da verteilen wolle, wo sich die Preisträger inhaltlich zum Deutschtum als ideologiefreiem künstlerischem Programm bekannten. Damit werde die erinnerungspolitische Wende der…“

„… auch Museen und Bibliotheken betreffe. Es müsse nicht jede Art von Literatur oder bildender Kunst aufbewahrt werden, nur weil sie von Personen, denen man die deutsche Staatsbürgerschaft nicht habe aberkennen können, so dass sie fälschlicherweise zum Erbe des…“

„… was von der AfD weiterhin als deutsche Kultur betrachtet werde, lediglich als eine Form von Ausschussverwertung zu…“

„… beispielsweise Kunstwerke muslimischer Schöpfer von der linksgrünen Bundestagsmehrheit nur genutzt werde, um die deutsche Nation gezielt zu vernichten. Die AfD wolle schon durch das Verbot arabischer Beschriftungen im öffentlichen Raum eine schädliche Wirkung auf das…“

„… Schweinebraten und Alkohol als deutsche Kulturleistungen mehr gewürdigt werden müssten. Eine praxisorientierte Definition von Kultur sei daher unabdingbar und brauche für eine…“

„… entgegen einer Beschlussvorlage nicht Aufgabe eines Bundestagsausschusses sei, durch ein Gesetz zu erklären, was in Deutschland als Kultur gelte und was dagegen keine…“

„… jährlich einen Leni-Riefenstahl-Preis für ideologiefreies Deutschtum verleihen wolle. Die Mitgliedschaft in der AfD sei dafür nicht zwingend, könne sich aber entscheidend auf die…“

„… überhaupt noch nicht darüber beraten habe, ob jüdische Kultur zum Deutschtum zuzurechnen und damit förderungswürdig sei. Der Ausschuss werde daher die historischen Fachkräfte Höcke und Gedeon für ein Rechtsgutachten zum…“

„… sei der natürliche Stolz auf die Zugehörigkeit zur deutschen Rasse genetisch bedingt und löse nur in entarteten Personen einen Widerwillen gegen ideologische Überzeugung aus, was sich einfach durch eine Trennung in echte Volksgenossen und minderwertiges…“

„… die künstlerische Darstellung des Deutschen sich schon immer durch eine Erhabenheit gezeigt habe, die anderen Völkern fehle. Allenfalls die aus der Ostmark stammenden Schöpfer seien jemals in der Lage gewesen, die Sendung des Deutschtums zur Rettung vor dem Kulturbolschewismus…“

„… schon daran sehe, dass die Mehrheit des Volkes undeutsch-verderbte Kulturerzeugnisse konsumiere, während die echte nationale Kultur nur von einer Elite verstanden werde. Es sei folglich die demokratisch legitimierte Aufgabe der Alternative, diese Mehrheit in ihrem eigenen Interesse zur…“

„… die russische Kultur nicht automatisch als Feindbild sehen dürfe. Man müsse diese behutsam zu einer Synthese mit dem deutschen Bildungsgut führen, wie sie beispielsweise im nationalen und sozialistischen Realismus der 1940-er Jahre und…“

„… dass Antirassismus zwingend zum deutschen Kulturgut zähle, wenngleich vor allem die Ablehnung der deutschen Rasse bekämpft werden müsse, die mit allen möglichen Mitteln der legalen oder…“

„… dürfe nicht mehr die Reinerhaltung der deutschen Kultur im Bundestag fordern. Die AfD wehre sich vehement gegen diese Zensur, die sich nicht mit der verfassungsmäßig garantierten…“

„… aber zunächst eine Bundeskulturkammer einrichten wolle, die die Zulassung der einzelnen Kulturschaffenden in Deutschland kritisch…“

„… eine vollkommen absurde Vorstellung sei. Jeder Nationalsozialist wisse, dass man die Kultur nur durch langsames Infiltrieren rechtsradikaler Inhalte verändern könne, nicht aber durch unzusammenhängendes Geschrei ohne Sachkenntnis. Der Vorwurf, die AfD wolle eine Umwälzung der deutschen Kultur, ist demnach eine nicht zu…“