Frustrationslevel

22 10 2020

„… einer erheblichen Belastung durch die aktuelle politische Entwicklung ausgesetzt sein könnte. Meuthen sehe die AfD in den östlichen Ländern als kaum noch…“

„… es in Sachsen und Thüringen Bürger gebe, die offen zugeben würden, gerne in Deutschland zu leben, und keine Absicht hätten, die Bundesrepublik zu verlassen. Für Höcke sei diese Zufriedenheit mit dem von der jüdisch gekauften Untergangskanzlerin regierten Umvolkungsstaat Verrat an der Rasse, der mit entschiedenstem Widerstand gegen die…“

„… dass die Landtagsfraktionen größtenteils aus überschuldeten Drogenkonsumenten bestünden, die für reguläre Parlamentsarbeit nicht zur Verfügung stehen würden. Gauland habe besonders in Sachsen eine Verschwörung gewittert, dass demokratisch gesonnene Volkszersetzer des linksextremen CDU-Flügels durch absichtliche Einhaltung von Regeln und Gesetzen die AfD in Verruf zu bringen planten, um sich bei Wahlen absichtlich davon zum…“

„… mehr öffentlichkeitswirksame Aktionen im Rahmen der Nachwuchsarbeit vorschlage. Weidel habe etwa eine gemeinsame Diskussionsrunde für interessierte Bürger mit anschließendem Anschlag auf ein Asylbewerberheim vorgeschlagen, um die Tatkraft der Partei auch auf regionaler Ebene zu…“

„… auf die Abgeordneten ausgeübt habe. Da die Umfragen einen starken Rückgang der Zustimmung für die Partei prognostizieren würden, drohen vielen von ihnen ein Leben auf dem Arbeitsmarkt. Sie seien wieder auf ALG II angewiesen und könnten nur durch freiwillige Zuwendungen aus Russland oder Österreich vor einem…“

„… Steuererhöhungen für Geringverdiener der einfachste Weg seien, um die Frustration in der Mitte der Bevölkerung zu verankern. Meuthen wolle diese Kernforderung im Wahlkampf noch weiter ausführen, um eine Verelendung breiter Massen zu befördern, die eine Rückbindung an die nationalsozialistischen Kräfte der…“

„… nicht sicher, ob es der Partei gelinge, neue internationale Konflikte zu schüren. Gauland habe keine gesicherten Erkenntnisse, dass eine erneute Flüchtlingswelle pünktlich zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern Auftrieb für den…“

„… der Themenkomplex COVID-19 noch zu wenig koordiniert werde. Die Bundestagsfraktion wolle durch einen genauen Zeitplan festlegen, wer wann in welchem Bundesland die Aussetzung, Lockerung oder Verschärfung der Maßnahmen vor welchem Parlament fordern dürfe, um die Meinung des Volkes rechtzeitig vor dem…“

„… sich ungewohnt selbstkritisch zeige. Weidel habe die Herauslösung Deutschlands aus der EU zu lange nicht als wichtiges politisches Thema gesehen und dabei vernachlässigt, dass sich damit globale Vernetzung statt nationaler Kampfbereitschaft ausbreite. Um den notwendigen ökonomischen und sozialen Zusammenbruch zu ermöglichen, müsse dieses Land so schnell wie möglich einen…“

„… die gezielt für Migranten und Flüchtlinge geplanten Maßnahmen der Bundesregierung wie ein Infektionsschutz gegen die AfD wirken würden. Chrupalla habe zur gezielten Durchseuchung des Volkes aufzurufen, um endlich einen nationalen…“

„… die wirtschaftlichen Folgen der Krise nicht ausreichen würden, um die Bundesrepublik bis zu den Wahlen zu zerstören. Meuthen rufe daher zur konzertierten Durchführung von Brandanschlägen auf deutsches Eigentum auf, um das Volk von der Notlage und den katastrophalen Zuständen im…“

„… dürften Prognosen nicht zu parteiinternen Verwerfungen führen. Möglicherweise würde die offene Diskriminierung ostdeutscher Mitglieder für ein Frustrationslevel sorgen, das in gewaltsamen Aktionen gegen linke und ausländische…“

„… einen Zwei-Fronten-Krieg gegen das deutsche Volk führen müsse. Da inzwischen etwa zwanzig Prozent der deutschen Ärzte und Pfleger einen Migrationshintergrund hätten, fordere von Storch zunächst flächendeckende Gewaltverbrechen gegen unerwünschtes medizinisches Personal, um dann im zweiten Schritt die von der Pandemie schwer getroffenen…“

„… ob der Verfassungsschutz als ausführendes Organ geeignet sei, die Stimmung in Sachsen so weit zu verschlechtern, dass bürgerkriegsähnliche Zustände als ganz normal angesehen würden. Die zuständigen Beamten hätten dies als organisatorisch sehr schwierig bezeichnet, da sie sowohl Mitglieder der AfD als auch aus dem Osten seien und daher keine geheimdienstlichen Möglichkeiten eines…“

„… die Querdenker-Demonstranten nicht alle mit illegalen Schusswaffen ausrüsten könne. Der Landesverband Sachsen müsse noch für mehrere Dutzend Privatinsolvenzen bei Abgeordneten der Landtagsfraktion aufkommen und habe erhebliche Schulden bei tschetschenischen…“

„… dass erhebliche Gelder von ausländischen Großspendern gesammelt worden seien. Sarrazin habe aber noch nicht zugesagt, Spitzenkandidat in einem ostdeutschen…“

„… bis auf Weiteres nur durch symbolische Akte des Ungehorsams auf sich aufmerksam machen wollten. Allerdings sei nicht klar geworden, wie die Verweigerung von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln für einen Wahlsieg der…“

„… gebe es nicht ausreichend Posten für die nach der Wahl ausgeschiedenen Mitglieder. Weidel lasse bereits prüfen, ob die auf sie abgeschlossenen Lebensversicherungen auch im Falle mehrerer Kapitalverbrechen die vollen Summen an die…“





Fundi

21 10 2020

„Meinen Sie, dass ein Jahr dazu reicht?“ „Müssten wir halt darauf ankommen lassen.“ „Der Wähler entscheidet sich sowieso spontan.“ „Aber letztlich kommt es auch auf die Köpfe an.“ „Dann sind wir verloren.“

„Man müsste es allerdings so kommunizieren, dass die Öffentlichkeit die Trennung nachvollziehen kann.“ „Meinen Sie nicht, die Leute haben längst mitgekriegt, dass die Partei gespalten ist?“ „Aber zweimal Grüne, das ist selbst in diesen Zeiten nicht ganz einfach.“ „Weil sich sonst immer nur die SPD in ihre Einzelteile zerlegt?“ „Irgendwie könnte man doch mit Realos und Fundis…“ „Dann weiß ja wieder niemand, wer von den beiden wer ist.“ „Also die einen sind umweltfreundlich.“ „Was?“ „Merken Sie selber.“ „Meine Güte, wie soll man das denn definieren?“ „Ist das nicht eine realistische Perspektive, dass man Umwelt und Wirtschaft…“ „Und Frau und Karneval.“ „Sehr witzig!“ „Wenn man überhaupt auf die Wirtschaft Rücksicht nimmt, ist das aus grüner Sicht quasi fundamentalistisch.“ „Dann kriegen wir die Spaltung ja nie hin.“

„Gerade in Hinsicht auf Wählerpotenziale muss man die politischen Kernaussagen aber noch mal genauer definieren.“ „Wenn wir überhaupt so etwas wie eine Kernaussage hätten, wären wir schon die Ausnahme unter den Parteien.“ „Das wäre realo?“ „Eher etwas altmodisch.“ „Also fundi.“ „Und wenn wir gesellschaftliche Aussagen damit verbinden?“ „Elektroauto und Steuersenkungen?“ „Sie meinen sicherlich Elektroauto statt Steuersenkung.“ „Oder umgekehrt.“ „Das wäre dann progressiv.“ „Teils.“ „Man kann das ja verbinden.“ „Dann ist es doch gar nicht mehr so wichtig, welche Partei jetzt welche ist.“ „Ach.“ „Ja nun, wir sind doch liberal.“ „Aber in welchem Sinne?“

„Man könnte so einen Umweltflügel auch als Kampfansage gegen die neuen Umweltbewegungen sehen.“ „Weil die gegen uns sind?“ „Die machen schon das, was wir eigentlich immer wollten, aber die wollen jetzt wirklich, was sie sagen.“ „Und viel schlimmer, die machen das auch.“ „Das ist aber viel zu progressiv.“ „Dabei sind die doch voll fundi.“ „Das Problem ist ja, dass die damit so realistisch rüberkommen.“ „Weil die meinen, dass man das wirklich machen kann?“ „Die sehen das tatsächlich als gesamtgesellschaftliches Anliegen.“ „Das ist echt schwierig.“ „Da kann man nichts machen als Wirtschaft.“ „Sie meinen als Politik?“ „Ist das nicht dasselbe?“ „Für die Gesellschaft schon.“ „Und der realwirtschaftliche…“ „Realpolitische.“ „Ach so, ’tschuldigung.“ „Das passiert uns auch immer mal wieder.“ „Bei fast jeder Regierungsbeteiligung.“

„Würde das nicht mit unserer Parteigeschichte kollidieren?“ „Sie meinen, weil wir als Alternative angefangen haben?“ „Könnte man da jetzt nicht anknüpfen?“ „Die Frage ist, ob der Wähler Palmer als Spitzenkandidaten akzeptiert.“ „Dann wären wir bedingt koalitionsfähig.“ „Falls die Union sich auch spaltet.“ „Oder wiedervereinigt.“ „Was dann zur Spaltung bei den Wählern führen könnte.“ „Darauf würde ich mich nicht verlassen.“

„Und der Markenkern?“ „Naja, wir sagen im Wahlkampf, dass Sie total realitätsfremd sind.“ „Sie sind Fundis, oder?“ „Äh, ja. Richtig.“ „Moment, ich dachte, wir seien Fundis?“ „Nein, das…“ „Jetzt bin ich aber auch irritiert.“ „Eigentlich ist das doch echt egal, wer das wem vorwirft.“ „Im Grunde stimmt es immer.“ „Im Wahlkampf könnte es nur kompliziert werden.“ „Das macht uns aber gleichzeitig auch als diskussionsfreudige Partei, die sich…“ „Parteien.“ „Was?“ „Parteien. Wir sind dann zwei.“ „Ach so.“ „Das ist gleichzeitig eine Entscheidungshilfe für Liberale, die nicht wissen, was sie diesmal wählen sollen.“ „Dann müssten sie ja zweimal wählen.“ „Machen wir halt eine Zweitstimmenkampagne.“ „Stimmt, das kennen die Liberalen ja.“

„Und wer ist jetzt links?“ „Naja, niemand.“ „Das kann man sich angesichts der jetzigen Linken nicht mehr erlauben.“ „Wenn die mit uns koalieren würden, dann aber gute Nacht.“ „Wäre das fundi?“ „Auf jeden Fall nicht realistisch.“ „Oder zu realo.“ „Für die Linken?“ „Kommt darauf an, mit wem wir noch koalieren.“ „Oder die.“ „Das halte ich aber für unrealistisch.“ „Dann könnten wir doch auch gleich mit einer Doppelspitze kandidieren.“ „Das klingt praktisch.“ „Aber ist das im Wahlkampf so klug?“ „Man könnte ja gemeinsam losziehen und sich dann nach und nach trennen.“ „Wie das die Union auch immer mal wieder macht.“ „Gute Idee.“ „Und wir versprechen den Wählern dann dasselbe?“ „Wir müssten es nur jeweils anders verkaufen.“ „Das sollte bei einer Doppelspitze funktionieren.“ „War bisher ja auch nicht das Problem.“ „Jedenfalls kann sich ein einzelner Flügel besser durchsetzen, weil wir uns auf den Inhalt konzentrieren.“ „Das war bis jetzt immer das Argument gegen zwei Flügel.“ „Stimmt.“ „Wie gesagt, dann müssen wir das halt nur anders verkaufen.“

„Dann stehen ab sofort wir für pragmatische Sachentscheidungen.“ „Und wir?“ „Die reine Lehre.“ „Das klingt ja so, als wären wir nur so eine Art ausführendes Organ der Wirtschaft.“ „Das haben jetzt Sie gesagt, aber ich würde Ihnen nicht widersprechen.“ „So kommen wir nicht zusammen!“ „Na also, geht doch.“ „Was?“ „Und an welchen Sachentscheidungen sollen wir das jetzt im Wahlkampf…“ „Das sehen wir dann im Wahlkampf.“ „Der Wähler will doch bestimmt eine taktische Entscheidung.“ „Und wenn er weder das eine will noch das andere?“ „Das ist doch letztlich völlig egal. Am Ende koalieren wir sowieso.“





Beherbergungsverbot

20 10 2020

Vier Minuten nach zehn klingelte es. Er war spät, aber ich wollte mich nicht gleich am ersten Tag ärgern. Ich schloss die Wohnungstür und stieg die Treppe hinab, wo er mich empfing. „Kurzbein“, sagte er junge Mann mit einer kleinen Verbeugung und reichte mir sofort die Hand. „Ick wer nu Ihr Fremdenführa, wa!“

Natürlich hatte ich nicht seine Hand geschüttelt, dies war ja schließlich eine Maßnahme gegen die Ausbreitung der Pandemie. „Denn kommense ma“, lud er mich ein. Der Tag war etwas neblig, aber für die Jahreszeit angenehm hell. „Ick schlahre vor, wir jehn nu ersma nachn Hafen.“ Und so folgte ich ihm, wie er gemächlich die Straße hinab vor mir herging, den interessierten Blick links und rechts, ob es nicht etwas zu entdecken gab. Auf der anderen Seite hob Doktor Klengel grüßend seinen Spazierstock in die Luft und nickte herüber. „Det is die Kirche äääh… Sankt Borumil.“ „Bonifatius“, korrigierte ich, und ich musste es wissen. „Det neujotische Jebäude war im fuffzehnten Jahrhundat von Paul Göthe…“ „Der Mann hieß Jöhte“, warf ich ein, „bis auf das Jahrhundert ist der Rest richtig.“ „Jut“, murmelte Herr Kurzbein. „Det wer’ck ma merken.“ Ich runzelte leicht die Stirn. „Sie kommen wohl nicht von hier?“ Er lächelte erfreut. „Hört man det?“

Ab hier verlief der Weg ein bisschen holprig. An der Hauptpost konnte ich meinen Führer gerade eben noch davon abhalten, links in die Kaiserstraße abzubiegen. „Zum Hafen müssen wir natürlich hier lang“, bestimmte ich. „Jut“, antwortete Kurzbein. „Det wissense ehm bessa, wa!“ Es fing allerdings doch an zu nieseln, und so aufregend war der Hafen auch nicht, zumindest nicht, wenn man nur einen Steinwurf entfernt wohnt. Also beschloss ich, den Tag in meinem Feriendomizil zu verbringen. „Hier ist die Garderobe“, erklärte ich dem Guide, „wenn Sie sich frisch machen wollen, es hängt ein gelbes Handtuch für Gäste an der Tür.“ „Nee“, antwortete Kurzbein. „Ick bin ja keena.“

Auf dem Couchtisch lagen wie geplant ein paar alte Zeitschriften – sonst hätten mich Fischfang und Motorräder nicht so interessiert, aber im Urlaub war das etwas anderes. „Ick wer nu det Bett machen“, teilte mir Herr Kurzbein mit. „Dürft ick Ihn ooch ’n Heißjetränk ßubereitn?“ „Das ist sehr aufmerksam“, sagte ich, „einen Kaffee nehme ich gerne.“ „Is jut.“ Das Wetter verschlechterte sich zusehends, daher schloss ich das Fenster; normalerweise hätte ich das Personal dafür bemüht, aber man hat ja nun einmal so viel Zeit. „Sahrense ma“, ließ sich Kurzbein aus der Küche vernehmen, „wo hamse eijentlich den Vollautomatn vasteckt?“ „Im linken oberen Schrank finden Sie die Dose mit dem Kaffee, Filterpapier sowie die Mühle“, instruierte ich ihn. „Rechts ist der Filter, und den Wasserkocher sehen Sie ja.“ Er kratzte sich am Kopf. „Jut, denn wer’ck Ihnen ma so’n Kaffee kochen. A nich, det Se meckern dhun, det is keen Matschato.“ „Lassen Sie mal“, beruhigte ich ihn. „Ich bin das so gewohnt.“

Es dauerte eine halbe Stunde, bevor ich einen lauwarmen Kaffee serviert bekam. „Das ist schon mal sehr schön“, lobte ich. „Machen Sie das doch gleich noch einmal.“ Kurzbein runzelte die Stirn. „Det is nich inbejriffn“, murrte er. „Ick bin nua Faktotum, a det is ja nu keen Hausanjestallta.“ Jetzt wurde es mir aber doch zu bunt. „Herr Kurzbein“, begann ich, „dies ist ja nun einmal Teil eines großen Experiments – einer Urlaubssimulation, bei der die Gäste davon profitieren, dass die Hotelangestellten ihre Dienste vor Ort anbieten.“ Er lauschte stumm und misstrauisch. „Würde ich diesen Urlaub nicht buchen, hätten Sie auch keine Möglichkeit, Ihren Service direkt am Kunden auszuüben.“ „Det sahren Sie“, grummelte er. „Det Beherberjungsvabot, det hamse ausjedacht, damit det billija wird, wa!“ Das war harter Tobak. Oder sollte er am Ende recht haben und das alles war nur eine ausgeklügelte List der Tourismusindustrie, um Kosten zu sparen? „Jenau jenomm dürft ick Ihn jah nich uffnehm.“ Das verstand ich nicht. „Ick komm ja direktemang ausn Risikojebiet“, erläuterte er. „Da dürft ick Ihn jar keen Zujang jewährn, vastehnse?“

Es klingelte; Herr Kurzbein öffnete die Tür und nahm eine monströse Kühltasche entgegen, deren Inhalt er im Kühlschrank verstaute. Es handelte sich um je drei abgepackte Portionen eines Fertigmenüs, die im Wasserband erhitzt werden konnten. Auf dem Küchentisch lag eine geschmackvoll gestaltete Karte, die ich von nun an drei Tage lang bekommen sollte, um mir ein Abendessen auszuwählen. „wenn det nich passen dhut“, informierte mich Kurzbein, „denn könnwa ooch Pizza komm lassn.“ Das musste man dem Reiseanbieter zugestehen, er setzte auf regionales Kolorit und Kundenfreundlichkeit. Ich sah schon, ich würde mich in diesen drei Tagen wie zu Hause fühlen.

„Ick wer denn soweit.“ Mein Gastgeber hatte sich bereits angezogen und war drauf und dran, mich für den Rest des angebrochenen Tages mir selbst zu überlassen. „Die Örtlichkeitn kennse ja, im Kühlschrank ha’ck Ihn Bier rinjestellt, wennse noch Wunsch hättn, Zimmaßörwiss is innahalb von ßwee Stundn da.“ „Das hört sich gut an“, teilte ich ihm mit. „Bringen Sie bitte morgen noch ein paar von diesen Zeitschriften mit, die hier werde ich wohl heute ausgelesen haben.“ Herr Kurzbein verbeugte sich und ging, nicht ohne das Formular ausgefüllt und unterzeichnet zu haben, dass er allen vertraglichen Pflichten nachgekommen sei. Ratlos blieb ich zurück. Warum beschwerten sich so viele Menschen, dass sie nicht in die Ferne würden reisen können, wo es doch zu Hause auch schön ist?





Ponyhof

19 10 2020

„Autos!“ „Nein, Energie!“ „Autos!“ „Energie!“ „Warum denn immer nur irgendwas mit Autos?“ „Weil es nichts mit Corona zu tun hat.“ „Dann kann man ja auch mal einen Energiegipfel…“ „Ich will aber Autos!“

„So, dann haben wir ja alle mal unsere Meinung gesagt und können uns auf die wesentlichen Fragen der Bundespolitik fokussieren.“ „Autos!“ „Jetzt ist aber mal gut!“ „Sie sind ja schlimmer als Corona!“ „Das würde ich jetzt nicht sagen, das Thema geht uns alle an.“ „Haben wir nicht irgendwann kurz vor Weihnachten noch ein Klimatreffen?“ „Ja, aber das ist völlig informell.“ „Da wird nichts beschlossen.“ „Also wie immer.“ „Vielleicht könnten wir bei dem Termin mal die…“ „Nein!“ „Wäre ein allgemeiner Wirtschaftsgipfel in diesem Jahr noch machbar?“ „Kommt immer darauf an, was Sie unter allgemein verstehen und was unter Wirtschaft.“ „Da er aus Nordrhein-Westfalen kommt, sind das Küchenbauer und Autohändler.“ „Sage ich doch, Autos!“ „Die werden sich mit Sicherheit nicht für einen neuen Gipfel erwärmen können.“ „Es sei denn, sie wollen noch mal Kohle.“

„Und wenn wir den Klimagipfel…“ „Es war mehr so als ergebnisoffenes Gespräch gedacht.“ „Dann eben das Klimagespräch, das könnte man doch mit erneuerbaren Energien oder…“ „Autos!“ „Jetzt halten Sie doch endlich den Rand!“ „Jeder zehnte Arbeitsplatz hängt an der Autoindustrie!“ „Wir haben es auch geschafft, ohne Postkutschen und Schreibmaschinen zu überleben.“ „Das kann man doch so gar nicht vergleichen!“ „Wenn Sie das unbedingt so wollen, dann machen Sie doch einen Jobgipfel.“ „Wieso Jobgipfel?“ „Sie wollen doch in den nächsten Jahren viele neue Arbeitsplätze in der Elektromobilität schaffen, oder?“ „Wann haben wir das denn gesagt?“ „Er will nur wieder Geld.“ „Das stimmt so nicht, wir wollten mal über Feinstaub sprechen und Luftverschmutzung.“ „Was ist denn in Sie gefahren!?“ „Vielleicht könnte man das ja mit ein paar neuen Gesetzen legalisieren, dann müsste man nicht immer neue Software…“ „Sie haben ja einen Knall!“ „Ernsthaft, das klingt so bekloppt, da können wir ja gleich mit den Umweltfuzzis reden!“

„Irgendwas mit Ernährung?“ „Das wollen Sie gar nicht wissen.“ „Man könnte im Ministerium mal nachfragen, wie weit die Beschlussvorlagen für eine bundesweite…“ „Das wollen Sie nicht wissen, klar!?“ „Aber…“ „Seien Sie froh, wenn Sie sich mit dem Mist nicht beschäftigen müssen.“

„Aber ein Verkehrsgipfel könnte in der aktuellen Lage, in der wir uns befinden…“ „Okay.“ „Immer vorausgesetzt, die Lufthansa geht und nicht auf die Nerven.“ „So viel Geld, wie die wollen, haben wir gar nicht.“ „Wozu dann ein Gipfel?“ „Wir haben ja auch noch die Bahn.“ „Jetzt, wo Sie es sagen…“ „Und Autos!“ „Heilige Scheiße, wenn ich das Wort noch einmal höre, dann…“ „Der Kollege wird sich ab sofort zurückhalten, ansonsten müssten wir über seinen Verbleib in diesem Gremium noch mal ein ernstes Wort reden.“ „Pah, ich sitze hier, weil das die Kanzlerin so will!“ „Da hat er leider recht.“

„Pferde.“ „Wie bitte?“ „Naja, Pferde halt. Ein Pferdegipfel.“ „Was soll das denn werden?“ „Das hat was zu tun mit Natur und Landwirtschaft und irgendwie auch mit Verkehr, und das gibt schöne Bilder.“ „Kommt immer darauf an, wen man da aufs Ross hievt.“ „Wenn ich mir da den einen oder anderen Ministerpräsidenten vorstelle…“ „Hören Sie auf, das ist ekelhaft!“ „Aber jetzt warten Sie mal, so dumm ist das doch gar nicht.“ „Zumindest kann man mit dem Thema die Konservativen sehr gut ansprechen.“ „Reiten hat so etwas Heimatliches und Beruhigendes.“ „Sie waren offenbar auch lange nicht mehr auf dem Ponyhof.“ „Das ist doch mal ein schöner Vergleich!“ „Außerdem ist das eine der deutschen Spitzensportarten.“ „Und wenn Sie die Ernährung noch mit dazunehmen wollen, können Sie ja etwas über Lasagne erzählen.“ „Sehr witzig.“ „Sehen Sie, das Thema ist vielseitig.“

„Entschuldigen Sie mal, wir verplempern doch nicht unsere Zeit mit Pferden und Reiterei, während es so viele heiße Eisen…“ „Ha!“ „Ja, ich habe das vom falschen Ende her aufgezäumt und…“ „Ich wusste es, Sie finden die Idee auch gut.“ „Es gibt so viele wichtige Themen, die man an dieser Stelle mit den Betroffenen, der Politik, der Wirtschaft endlich mal besprechen müsste.“ „Wie viele Pflegegipfel hatten wir noch mal in diesem Jahr?“ „Meine Güte, jetzt nerven Sie nicht herum, Sie sind ja schlimmer als die Autolobby!“ „Ach, und der darf das sagen!?“ „Halten Sie endlich die Fresse!“ „Pferde kann man sicher auch therapeutisch einsetzen.“ „Und als neue Energiequelle im ökologischen Landbau.“ „Weil sich in der Landwirtschaft nach der Pandemie auch viel ändern wird.“ „Und es ist ein gutes Thema für den gehobenen Mittelstand, der nach einer neuen Investitionsmöglichkeit sucht.“ „Was soll das denn jetzt schon wieder?“ „Solange wir nicht wissen, wer der nächste Bundeskanzler wird, muss man flexibel bleiben.“

„Gut, dann müssen wir die Spitzen aus Politik und Wirtschaft für unser Anliegen gewinnen.“ „Und möglichst noch ein paar Sozialverbände.“ „Bitte die Gewerkschaften nicht vergessen.“ „Es wird ja von der Polizei so viel geredet, die müsste man auch an die lange Leine…“ „Was?“ „Was!?“ „Wobei die Arbeitgeberverbände auch dabei sein müssten.“ „Schon wegen der Gewerkschaften.“ „Die Kirchen natürlich ebenfalls.“ „Und der Einzelhandel.“ „Die Küchenbauer!“ „Meine Güte, was ist das wieder für ein elender Mist – rufen Sie bis morgen mal bei den Konzernchefs an, einen Autogipfel kriegen wir dies Jahr irgendwie noch unter.“





Die Gewehre der Frau Carrar

18 10 2020

Kaum weiß man noch, wie es im Kriege war.
Wer damals lebte, zog so manche Lehre.
Schon schielen sie aufs Geld und auf Gewehre –
entschuldigt ist der Handel, sittlich gar.

Doch heute wähnt man sich ja schon im Krieg,
wenn andere den Rang dem Land ablaufen
und mehr Gewehre als man selbst verkaufen.
Man hilft sich gern daran vorbei zum Sieg.





In fünf Zeilen um die Welt. Limericks (DXV)

17 10 2020

Es pflegt Zygmunt oft in Cadinen
im Boot in den vielen Kabinen
an Möbeln zu sparen,
doch hängt er seit Jahren
die Bullaugen dicht mit Gardinen.

Yogendran feilt in Penampang
seit langen am richtigen Klang.
Er spielt auf der Flöte
von morgens bis späte
und unterlag längst einem Zwang.

Ach, Władysław in Dargeröse
war schnell seinen Nachbarn recht böse,
die ihn doch empfingen
mit stinkenden Dingen,
mit nächtlichem Lärm und Getöse.

Hat Anak jüngst in Sindumin
ein Gartengerät mal verliehn,
um’s nie mehr zu sehen,
muss man das verstehen.
Er lässt es mit den Nachbarn ziehn.

Gar wild wird Tadeusz in Czarnen,
will man über seinen Zaun harnen.
Es wir schon noch klappen,
die Täter zu schnappen.
Er muss vor dem Hund ja nicht warnen.

Es sitzt Moktar stumm in Ouadane
am Morgen schon früh in der Bahn,
den Arzt aufzusuchen.
Schon hört man ihn fluchen.
Wer sich nun nicht rührt, ist sein Zahn.

Der Staatsanwalt Jan in Barkehmen
pflegt jeden genau zu vernehmen.
Statt mit Paragrafen
sie alle zu strafen,
schreit er nur: „Ihr solltet Euch schämen!“





Gernulf Olzheimer kommentiert (DXXXVI): Die Angstverschiebung

16 10 2020
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Die Säbelzahnziege war nicht gut gelitten bei Ugas Sippe, hatte sie doch im Laufe eines einzigen Sommers drei vollgültige Jäger und ein Dutzend adoleszenter Gehilfen aus reiner Selbstverteidigung gerissen. Als Proteinlieferant taugte sie ohnedies kaum, geschmacklich war das Fleisch auch nicht der Rede wert, doch ihr Prestige war hoch: wer die Ziege erlegt, war hoch angesehen und musste sie nicht auch noch selbst verspeisen. So fasste sich der Älteste ein Herz und gab Order, künftig nur noch in ausreichender Schutzbekleidung diese Beute zu jagen, mit entsprechender Mannstärke und Waffen. Hatte sich die Zahl der schweren Unfälle, bei denen ein Ernährer buchstäblich auf der Strecke blieb, durch die Vorsichtsmaßnahmen messbar verringert, so war doch die Säbelzahnziege noch immer als der Hauptfeind das größte Risiko. Man hätte die Jagd auf sie einfach einstellen können; da die schwersten Jagdunfälle noch immer mit Beinschienen und Brustpanzer geschahen, wurden diese weggelassen.

Freilich wird man von frühen Gesellschaften nicht erwarten können, dass sie wissenschaftliche Erkenntnisse reflektieren und zum Maßstab eines vernünftigen Handelns erheben, erst recht nicht bei naturwissenschaftlichen. Kulturen, die Jahreszeiten oder Wetterphänomene von rituellen Handlungen einer privilegierten Priesterkaste abhängig machen, sind nicht per se wissenschaftsfeindlich, sie haben nur die Trennung von Wissen und Glauben noch nicht vollzogen. Beiden geht ein Erkenntnisprozess voran, der sich erst in der Wahl der überprüfenden Mittel unterscheidet. Wasser auf eine Brandstelle zu schütten sorgt für ein Verlöschen des Feuers; zwar wird es nicht durch das Wasser, sondern durch den entstehenden Dampf erstickt, der den Flammen den notwendigen Sauerstoff entzieht, aber das Ergebnis ist beliebig oft wiederholbar, lässt sich in Bezug auf die Stellgrößen verändern und überprüfen, was zur verlässlichen physikalischen Vorhersage führt. Das Experiment, durch einmaligen Verzicht auf jährlich wiederkehrende Opfergaben die Existenz von Vegetationsgeistern zu überprüfen, hätte in einer nicht hinreichend funktional ausdifferenzierten Gesellschaft fatale Folgen.

Einfach zu erklären wäre die Verschiebung der Gefahr, wirksamer ist die Verschiebung der Angst. Erst mit der aktivierenden Aversion, die erfolgreich die logischen Verbindungen zwischen Ursache und Wirkung kappt, lässt sich vernünftiges Verhalten effizient umgehen. Als die Pflicht zum Tragen des Anschnallgurtes im Auto millionenfachen Protest hervorrief, obwohl die Maßnahme signifikant zum Selbstschutz der Fahrzeuginsassen beiträgt, war es zunächst abstrakte Rechtsgefahr, die den rasenden Bürgern dräute. Wer andere zu Sicherheit drängt, so kotzte die meist aus Springers braunen Tümpeln gespeiste Gasfußlobby, beschneidet die Freiheit des Volkes. Allerlei wirr zusammengeschwiemelter Müll drängelte dumpf zwischen den Synapsen der Mehrheitsknalltüten, die befürchteten, schon ein Auffahrunfall bei Schrittgeschwindigkeit würde den Lenker nun hinter dem Steuer einklemmen, wo doch ein Kfz jeden Augenblick explodieren könnte. Zur Panik schließlich führten es alte Männer, die vermutlich dank ihrer eigenen Erfahrungen mit dem Büstenhalter wussten, dass der Gurt Tausende neue Fälle von Brustkrebs auslösen würde. All das wurde nie untersucht, da Autos, die im Wasser versinken, und Fahrerinnen, die gurtartige Tumore ausbilden, statistisch nie erfasst wurden, mangels Masse. Und doch, die Mär hält sich, wobei sie hin und wieder die Vorzeichen kulturell bedingten Aberglaubens etwas anpasst. Dass etwa Kinder unter normalem Mund-Nasen-Schutz, den sie beim Wintersport im Freien selbstverständlich ungefährdet tragen, aus Sauerstoffmangel zu unerwartetem Spontanableben neigen, hat eher Ähnlichkeit mit dem in Südkorea verbreiteten Aberglauben, ein Ventilator entziehe an bestimmten Stellen dem Raum die Luft und lasse eins im Schlaf in einem Vakuum versterben. Da dies Krankheitsbild offenbar nur mit Südkoreanern in Südkorea unter Anwendung südkoreanischer Elektrogeräte replizierbar war, müssen wir uns vor derartigen Gefahren nicht mehr schützen.

Lässt sich also eine Sorge nicht mehr rational begegnen, indem das Evidente zur Grundlage des Diskurses wird, projiziert der durchschnittliche Dummklumpen in ein apokalyptisches Szenario, da er damit mehr Gewicht hat. Wo auch immer sich das sogenannte Volk zusammenrottet, imaginäre Grundrechte zu verteidigen – verfassungskonform gestalteter Alkoholkonsum bis zur Leberzirrhose, gurtfreies Fahren über die Kaimauer – Bekloppte sehen selten über die eigene Person hinaus und sind schon gar nicht in der Lage, die Konsequenzen ihrer Kurzsichtigkeit vom Ende zu begreifen. Lieber lebt das geistige Prekariat in einer bleibenden Angst, die imaginär anschwillt und dabei die reale an den Rand der Wahrnehmung quetscht. Da ist nichts mehr zu holen, schon gar nicht beweisführend. Denn passen die Argumente nicht mehr zur Wirklichkeit, so wird die Wirklichkeit verändert; die Wirklichkeit, nicht die Theorie, denn das wäre ja Wissenschaft.





Streichkonzert

15 10 2020

„Hups!“ Herr Breschke konnte sich gerade noch am Fernsehsessel festhalten, sonst wäre er auf der Folie ausgerutscht, die das gesamte Zimmer unter sich bedeckte, genauer: den Fußboden sowie einige kleine Gegenstände wie einen Zeitungsständer und ein pittoreskes Höckerchen für Blumenvasen.

„Das sieht doch schon ganz ordentlich aus“, befand der Hausherr, der sich standesgemäß in eine der zahlreichen Strickjacken gekleidet hatte, die sich sogar für die Gartenarbeit nicht mehr eigneten. Der obligate Malerhut durfte nicht fehlen, und um ihm eine Freude zu machen, ließ ich ihn für mich gleich noch einen zweiten aus alter Zeitung falten. Einer zünftigen Handwerksarbeit stand nun nichts mehr im Weg, abgesehen von den Möbeln, die noch immer das Wohnzimmer anfüllten. Denn außer drei Rollen dieser hoch reißfesten, transparenten und dabei recht preiswerten Folie war bisher nichts zum Einsatz gekommen. „Ich möchte Sie wirklich nicht kritisieren“, wandte ich ein, „aber sollten wir nicht wenigstens die Möbel von oben abdecken, wenn wir schon die Decke streichen?“ „Wir streichen ja nicht“, erklärte der pensionierte Finanzbeamte und wies auf das Gerät zu seinen Füßen. „Wir spritzen die Decke, das ist ein enormer Unterschied.“

Wie zu erwarten hatte der Plan zu einer neuen Zimmerdecke seinen Ursprung in einem Angebot, das Breschkes Tochter in einem gut frequentierten Heimwerkermarkt entdeckt hatte. Jener Laden im Herzen der peruanischen Hauptstadt hatte sich auf taiwanesische Importgüter spezialisiert, namentlich solche, die man in Europa nicht findet, wohl aber Gründe, warum man sie nirgends kaufen kann. Ein elektrisch betriebener Pumpmechanismus, der im Deckel eines Behältnisses eingebaut über einen langen Spritzschlauch die Farbe in eine Düse leitet, von wo aus sie letztlich auf irgendeiner Oberfläche haften bleibt, war das Herzstück dieses Apparats, klein genug, um jederzeit durch die im Deckel montierte Schnur ins Kippen zu geraten, und nur ein wenig zu groß, als dass man sich das Ding hätte umschnallen können. Die Farbe also, ein blendend helles Weiß wie Hochgebirgsschnee im Mittagslicht der Sonne, war ordnungsgemäß eingefüllt. Horst Breschke stand unschlüssig im Raum. Leider war die Steckdose hinter der abgeklebten Folienschicht.

„Sie müssen doch wissen, wo sich die Dose befindet“, tadelte ich ihn, „wie lange wohnen Sie jetzt schon hier?“ Statt mich zu tadeln, stach er immerhin gleich ein entsprechend großes Loch in der Nähe der Heizung. Bereits hier zeichnete sich ab, dass die Zuleitung des Spritzgeräts nicht lang genug war, um auch die andere Hälfte der Decke zu erreichen. „Ich hole nachher einfach eine Schnur, dann können wir das verlängern.“ Immerhin tat er es nach kurzem Überlegen dann doch sofort, was mir die Gelegenheit gab, umgehend den Sessel, das Sofa, die Schrankwand samt Fernseher und Radio zu verhüllen, da die Farbflecken dem Mobiliar mit Sicherheit schwere Schäden zufügen würden. Doch Herr Breschke fand dies übertrieben. „Eine reine Vorsichtsmaßnahme“, beschwichtigte ich ihn. „Sie haben ja schließlich auch eine Hausratversicherung abgeschlossen, ohne jemals den Wunsch verspürt zu haben, dieses Gebäude in Schutt und Asche…“

Er war eingeschnappt; deutlich war dies sichtbar daran, wie er den Knopf am Pumpaufsatz ganz nach rechts drehte. Doch es kam nichts. „Das Heft“, sagte er, „da muss doch etwas drinstehen.“ So griff ich nach der Gebrauchsanweisung, die, zu meiner geringen Überraschung, ein paar Strichzeichnungen wackerer Spritzenmännchen zeigte, aber in Bezug auf den Text eher den Eindruck erweckte, aus dem Ostasiatischen ins Altfranzösische übersetzt worden zu sein. „Das kann nicht angehen“, knurrte der Alte. „Und Sie sollten auch wissen, warum.“ Ich wusste es nicht. „Weil die Altfranzosen“, dozierte er, „ja bekanntlich in Burgen wohnten, und dort hat man die Wände gekalkt!“ Triumphierend blickte er mich an. Vor meinem inneren Auge erschien Jehan François le Grand, Fürst von Avignon-sur-le-Pont, wie er mit einer monströsen Büchse voller Kalkputz durch den Palast schritt, gnädig auf die Wand zeigte und abwaschbare Farbe versprühen ließ.

Ein unangenehmes Blubbern machte sich in der Apparatur bemerkbar. Horst Breschke, zumindest in dieser Immobilie befehligende Gewalt, teilte mit, dass so gut wie keine Farbe in den Spritzschlauch gepumpt wurde, weshalb sie auch das ausziehbare Rohr mit der am Ende befindlichen Düse gar nicht erst erreichte. „Hier steht, man müsse die Farbe ein paar Mal umwälzen.“ Das Piktogramm war in der Hinsicht wenigstens eindeutig, er hatte recht. „Allerdings“, gab ich zu bedenken, „müsste man dazu den Deckel abnehmen, und dann kann das Ding ja nicht mehr pumpen.“ „Man sollte es mit Schütteln versuchen“, schlug Herr Breschke vor, und ich konnte ihm gerade noch in den Arm fallen. „Erst schalten Sie es aus, dann können Sie das ganze Gerät gerne schütteln, und dann schalten Sie es wieder ein.“ Und so geschah es.

Es brummte weiter, während der Finanzbeamte a.D. genervt das Rohr nach oben hielt. Doch da verstummte das Geräusch, während ein zunehmend strenges Pfeifen sich am Ventil auf dem Deckel des Spritzgefäßes aufbaute. Mit einem kurz röhrenden Crescendo kündigte sich der schmatzende Schluss an. Der Deckel schoss infolge der Druckluft einfach in die Höhe und verteilte die Farbe in die Richtung aller verfügbaren Raumkoordinaten, wobei sich die Plastikdecke als zuverlässig erwies. „Meine Güte“, stöhnte Herr Breschke. „Da haben wir ja noch mal Glück gehabt. Wenn ich nicht die Folie mitgebracht hätte – wer weiß, was noch alles passiert wäre!“





Brandgefährlich

14 10 2020

„Wir arbeiten gerade an einer Richtlinie, damit das auch alles verfassungskonform ist. Mützen sind im Schulunterricht bisher noch nicht erlaubt, aber das ist wie mit Vermummung auf einer Demonstration. Irgendwann ist die auch Pflicht und unterliegt einer strengen polizeilichen Kontrolle, die aber nicht in allen Bundesländern auch durchgeführt wird.

Sie müssen auch nicht über jedes Stöckchen hüpfen. Kindeswohlgefährdung ist ein rechtlich eher eng ausgelegter Begriff, und wenn Sie jetzt der Meinung sei, eine einheitliche Schulmütze sei als Kindeswohlgefährdung zu werten, dann empfehle ich Ihnen den Gang zum Schulpsychologen. Lieber zu spät als nie. Außerdem darf jeder seine eigene Mütze tragen.

Früher hätte sich auch keiner aufgeregt über die Zustände in den Schulen. Da hätten Sie gefragt, ob die Fortbildung in Lüftungsmanagement eventuell am Sonntag oder in den Ferien stattfindet, damit der Unterricht nicht ausfällt. Jetzt fangen die Eltern ja schon an zu jammern, wenn sich die Fenster in den höheren Stockwerken aufgrund von baurechtlichen Bestimmungen nicht kippen lassen. Und wenn Sie auch erst im Oktober feststellen, dass Frau Merkel die Außentemperaturen heruntergeregelt hat – das hat sie bestimmt wegen des Klimaterrors gemacht, lassen Sie sich da nichts anderes einreden – dann müssen Sie den Kindern auch mal eine dicke Jacke anziehen. Wobei die meisten das von alleine tun.

Die Maskenpflicht steht übrigens auch nicht im Widerspruch zum Grundgesetz. Der Staat schreibt eine gewisse Bekleidung vor, die in der Schule getragen werden muss, das werden Eltern nicht verhindern können. Wenn Sie es für richtig halten, Ihre Kinder nackt zur Schule zu schicken, ist das ein interessanter Gedanke, aber das werden Sie in einem Sonderrechtsverhältnis nicht realisieren. Ob Sie den Mundschutz nun zum religiösen Symbol erklären, das ist uns verhältnismäßig egal. Damit treffen Sie möglicherweise die eine oder andere Lehrerin, die wegen der besonderen Gewalt nicht mehr mit Kopftuch unterrichten darf, aber kein Kind. Hier wird vernünftig gelüftet, wir haben eine Menge guter Schulen in bürgerlichen Stadtteilen, die noch nicht von Hysterikern lahmgelegt worden sind. Und im Übrigen sind Kinder auch erstaunlich pragmatisch und unterstützen uns, indem sie das Konzept umsetzen. Wenn das rauskäme, wir hätten echt ein Problem.

In den Brennpunktschulen zum Beispiel würden wir damit ganz gefährliche Fehlanreize setzen. Brandgefährlich. Wenn wir da Lüfter aufstellen und Seifenspender und alles das, inklusive kostenloser Tablets für den Heimunterricht, dann ziehen am Ende sogar Deutsche in diese Ballungsgebiete, um auch so eine Versorgung für ihre Kinder zu bekommen. Dagegen sind die Mittelmeerschlepper ein Witz, dann kriegen wir eine Binnenmigration, die haben nicht mal die Schwaben geschafft.

Weil wir dieses Bild von den Kindern brauchen, insbesondere Kinder von sozial Abgehängten. Wir haben immer noch dieses Aufstiegsversprechen, das haben wir jahrelang nicht aus der Bildungspolitik rauszunehmen geschafft, und jetzt hat sich das darin festgefressen. Jetzt brauchen wir diese Kinder, weil wir sonst erklären müssten, dass es immer noch so viele und vor allem immer mehr Kinder gibt, die in Armut leben, obwohl man es mit dem sozialen Aufstieg ja in einer Generation zum Akademiker bringt, der dann allerdings auch wieder arme Kinder hat, weil man da immer nur Jahresverträge bekommt, aber das ist eine andere Geschichte. Und natürlich diese Brennpunktschulen, wo die Kinder alle mehrsprachig aufgewachsen sind und keine deutschen Eltern haben und in Clanstrukturen leben – das stellen Sie sich mal vor, jemand würde nur mit den Leuten aus seinem eigenen Land in einer Siedlung wohnen, die würden alle nur ihre eigene Sprache sprechen, also das ist ein Verhalten, das bis jetzt nur von Ausländern praktiziert wird – die muss es auch geben. Wir sonst wollen Sie bitte einen richtigen Wahlkampf im rechten Lager führen, wenn Sie nicht einen Stadtteil in Ihrem Wahlkreis haben, in dem sofort mal ordentlich durchgegriffen werden müsste. Wenn Sie sich da filmen lassen vor einer abbruchreifen Schule, aber drinnen waschen sich Kinder aus über achtzig Herkunftsländern die Hände mit Seife, mit echter Seife, dann können Sie einpacken! Dann hat der Ausländer gewonnen!

Stellen Sie sich mal vor, das würde einfach so weitergehen – am Ende würden Kinder aufhören, die Schule zu schwänzen, sie würden regelrecht dafür lernen, es gäbe weniger Schulabbrecher, wir hätten noch mehr Absolventen, das heißt doch: wir müssen plötzlich wieder Lehrstellen besetzen und können es nicht mehr auf den Fachkräftemangel schieben! Wir haben nicht mehr eine halbe Million jugendliche Arbeitslose, denen wir auch keine Ausbildung mehr ermöglichen, weil Fabrikarbeit mehr bringt! Das komplette Bildungswesen ist perspektivisch schon mal komplett im Eimer! Wenn wir hier nicht sofort Gegenmaßnahmen ergreifen, steht Deutschland vor einem furchtbaren Chaos. Dagegen ist Corona ein Witz.

Sie halten sich an unser Hygienekonzept, zum Ausgleich bekommen Sie von der Landesregierung aber Gutscheine für Tourismus, Einkauf und Events in Ihrem Bundesland. Oder kurz hinter der Grenze, so genau muss man das nicht nehmen. Letztlich ist es ja auch ziemlich egal, in welchem Krankenhaus man liegt, oder?“





HKNKRZ

13 10 2020

„… endlich Rechtssicherheit herrsche. Mit dem neuen Hakenkreuzverbotsgesetz habe Seehofer ein wichtiges Instrument zur Vermeidung des…“

„… bereits nach §86a StGB in Deutschland verboten sei. Die vom Innenminister inszenierte Symbolgesetzgebung sei für die SPD wieder ein deutlicher Beweis, dass die nächste Regierung nicht wieder mit der…“

„… bisher noch keine Statistik vorliege. Das Bundesamt für Verfassungsschutz werde aber so schnell wie möglich untersuchen, ob es mehr oder weniger Hakenkreuzfahnen bei öffentlichen Kundgebungen, Parteitagen oder anderen…“

„… aus formaljuristischen Gründen nicht mehr zu halten sei. Bisher würden antifaschistische Darstellungen durchgestrichener Hakenkreuze nicht als verfassungsfeindlich gewertet und seien damit als Ausdruck einer politischen Meinung legitimiert. Angesichts eines generellen Verbots müsse man diese Rechtspraxis nun aber überdenken, um keine missverständlichen…“

„… habe Seehofer in Aussicht gestellt, auch linksradikale Symbole wie beispielsweise Hammer und Sichel zu untersagen, wenn diese geeignet wären, die notwendige Neutralität im…“

„… Verfassungsbeschwerde angekündigt habe. Höcke sehe gemäß Gesetzestext nur die politische Verwendung inkriminiert, die AfD allerdings werde das Hakenkreuz künftig mit Stolz als Zeichen der rassischen Überlegenheit der blutsdeutschen Volksgemeinschaft über die…“

„… komme es jedoch zu Schwierigkeiten mit dem Datenschutz, da Verstöße gegen das Gesetz immer wieder bei der Polizei gemeldet würden. Es seien allerdings auch Beamte mit den Anzeigen befasst, die selbst in ihren Dienststellen mehrere…“

„… für Strafrechtsexperten noch keine richtige Strafanzeige ersetze. So werde eine Meldung in der Kriminalstatistik nicht aufgenommen, was sich in einer stark verringerten Anzahl an Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund niederschlage. Für Seehofer sei dies ein klarer Beweis, dass es gar nicht so viele rechtsradikale Straftaten gebe, wie in der linken Lügenpresse bisher…“

„… explizit das auf den Nationalsozialismus bezogene Hakenkreuz verboten worden sei. Das im Falle einer Demonstration in Dresden verwendete Symbol sei allerdings in rot auf blau-weißem Grund sowie spiegelverkehrt abgedruckt worden und dürfe deshalb nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft überhaupt nicht als…“

„… werde die AfD nicht eher ruhen, als das Bundesverfassungsgericht alle deutschfeindlichen Hasssymbole aus dem Land entfernt habe. Auch das Kruzifix als Bestandteil einer semitischen Wüstenreligion müsse umgehen aus sämtlichen…“

„… nur bei öffentlichen Anlässen verboten sei. Es habe mehrfach Anzeigen wegen privat gebrauchter Bilder und Fahnen gegeben, die nach Ansicht des Bundeskriminalamts jedoch nicht vom Hakenkreuzverbotsgesetz betroffen seien. Diese müssten über eine herkömmliche Anzeige bei…“

„… sei derzeit keine Ausweitung auf andere nationalsozialistische Symbole wie 88 oder HKNKRZ geplant. Der Verfassungsschutz betrachte es als äußerst kritisch und nicht rechtssicher, einzelne Zahlen wegen eines möglicherweise zu unterstellenden politischen Zusammenhangs zu einer willkürlich…“

„… seien Polizeidienststellen sowie Wohnungen von Polizeibeamten ausdrücklich als besonders geschützte Bereiche vom Hakenkreuzverbotsgesetz ausgenommen. Seehofer lehne alles ab, was einen Generalverdacht gegenüber den…“

„… den Vertrauensschutz verletzt habe. Die WerteUnion stehe vor einem längeren Prozess des Imagewandels und habe dazu eine Designagentur mit der optischen Neugestaltung ihres öffentlichen Auftritts beauftragt. Dies dürfe nicht durch ein nachträglich verabschiedetes Gesetz zur…“

„… dass hakenkreuzähnliche Ornamente in chinesischen Restaurants zerstört werden könnten. Die Polizei werde solche Ermittlungen sehr sensibel führen, da die Betreiber dieser Gaststätten als sehr gut integrierte Bürger und…“

„… rate das Bundesministerium des Innern, Hakenkreuzschmierereien an Wohnhäusern oder öffentlichen Gebäuden zu melden, da sie auf diese Weise nicht mehr als Strafanzeige gegen Unbekannt in die Kriminalstatistik aufgenommen werden müssten. Weitere Untersuchungen gegen rechte Symbole werde daher nicht mehr…“

„… werde im Innenministerium inzwischen sehr intensiv geprüft, ob hier eine verfassungswidrige Einschränkung der Meinungsfreiheit vorliege. Es sei außerdem nicht auszuschließen, dass viele in Wirklichkeit linksextremistische Personen sich absichtlich mit Hakenkreuzen ertappen lassen würden, um durch eine gezielte Verzerrung der Statistik den Eindruck einer rechten…“

„… bei Tätowierungen nicht einschreiten könne. Ein Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus sei außerdem nur dann zu sehen, wenn die Bilder vor 1945 in den…“

„… zum Beispiel Hitlerbilder wegen eines darauf angebrachten Hakenkreuzes nicht aus dem Verkehr ziehen dürfe, da es sich bei den Fotografien um historisches Material handle. Ob ein einfaches Hakenkreuz durch das Anbringen eines Hitlerbildes allerdings im Umkehrschluss zu einer legalen…“