Auf die Fresse

31 05 2018

„… nicht alle bei sich aufnehmen könne. Der Vorstand habe Nahles jedoch darauf hingewiesen, dass von einer Öffnung der SPD für sämtliche Interessenten nie die Rede…“

„… ein folgenschweres Missverständnis vorliege. Die inhaltliche Beliebigkeit der Vorsitzenden müsse sich ja nicht zwangsläufig auswirken auf ihre Vorstellung von einer …“

„… vorgeworfen worden sei, mit rechten Worthülsen die AfD-Stammwählerschaft zu umwerben. Nahles habe dagegengehalten, sie wolle nur den besorgten Bürgern, die sich aus Angst um die Zerstörung der Herrenrasse…“

„… durch die Ansage, die Politik künftig vollkommen alleine und ohne Rücksprache mit der übrigen Parteiführung zu gestalten, für eine klare Abgrenzung gegenüber undemokratischen Kräften werben wolle, die sich nicht um die…“

„… auch unter SPD-Anhängern das Vertrauen in die Vorsitzende rapide erodiere. Ein Sprecher habe betont, Nahles wolle durch ihre Äußerungen in Bezug auf den inneren Zusammenhalt jetzt erst recht verhindern, dass die Partei von Kritikern und Oppositionellen unterwandert würde, weil dies die Meinungsvielfalt sehr negativ…“

„… die Akzeptanz für die Sozialdemokratie nicht erst seit den vergangenen Monaten sinke. Es handle sich um einen länger anhaltenden Prozess, der allerdings von der Partei erst in den letzten…“

„… im nächsten Wahlkampf klarmachen werde, dass ein Verbot der SPD mit allen Mitteln verhindert werden müsse. Nahles habe betont, dass sie sich daran messen lassen werde, ob sie dieses Wahlkampfziel vollständig und uneingeschränkt erreiche und sich gegen die politischen…“

„… wolle die Partei, was ihre Neuaufnahmen angehe, die AfD als sichere Herkunftspartei einstufen. Dies sei umgekehrt auch der Fall gewesen, weshalb sich jetzt eine…“

„… müssten laut Nahles auch rechtsstaatliche Notwendigkeiten wie die Vollsanktionierung von psychisch erkrankten Erwerbslosen funktionieren, wenn man das gesunde Rechtsempfinden der hart arbeitenden Leistungsträger im…“

„… zu einer extrem gefährlichen und kaum mehr zu korrigierenden Verschiebung politischer Kräftefelder in der deutschen Parteienlandschaft gekommen sei. Um das tragende Gleichgewicht einer wahrhaften Demokratie zu erhalten, müssten sich mit Ausnahme der SPD alle anderen…“

„… nicht Partei für beliebige Befindlichkeiten zugewanderter Schmarotzer mit Pigmentanomalie heiße, sondern Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Darin drücke sich aus, dass der Wille zur Macht auch siebzig Jahre nach…“

„… die Sicherheitsthemen einer SPD-geführten Bundesregierung eher schwer fallen dürften, weshalb bereits jetzt ausgemacht sei, dass sich die Schwerpunkte in Nahles’ erster Kanzlerinnenschaft eher auf Sozialabbau und…“

„… einen durchsetzungsstarken Rechtsstaat gefordert habe. In diesem Zusammenhang habe es auch Überlegungen gegeben, die Gewerkschaften auf ein Maß zu reduzieren, das die Wirtschaft nicht mehr als…“

„… ein konkretes Szenario gefordert habe, wer in einer künftigen Alleinregierung der SPD noch als Bürger gelten dürfe, um den sich die Arbeiterpartei mit ihrer ganzen Energie und…“

„… ungefähr so unbeliebt sei wie Kurt Beck. Das Wahlkampfteam habe ihr geraten, künftig nie wieder in der Öffentlichkeit zu…“

„… hege die Vorsitzende inzwischen auch deutliche Sympathien für den NSU, dessen Mitglieder jahrelang einer zielgerichteten Tätigkeit nachgegangen seien, ohne einmal durch den Antrag auf Sozialleistungen oder einen Strafzettel die deutsche Öffentlichkeit negativ zu…“

„… die Sorgen der Wählerschaft durchaus verstehe. Wenn die Deutschen sich entschieden hätten, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe für alle subjektiv negativen Empfindungen verantwortlich zu machen, dann könne die SPD sich diesem von einer relativen Mehrheit beschlossenen Urteil schon aus demokratischen Erwägungen nicht…“

„… das Polizeigesetz aus Bayern anwenden müsse, um den erwartbaren Ansturm auf die Ortsvereine möglichst schnell wieder zu…“

„… weder in einem Vollzeitjob noch als Rentner die Teilhabe am deutschen Wohlstand genössen. Man könne aber diese Randgestalten in einer gesetzlichen Ordnung nicht auf Dauer als…“

„… müsse die SPD sich in Ländern wie Bayern, in denen eine absolute Mehrheit im Landtag nur noch eine Frage der Zeit sei, durch konsequente Abschiebungen von CSU-Gegnern aus der linken Ecke profilieren, da man den konservativeren Hardlinern sonst nicht das Gefühl vermitteln könne, als durchaus wählbare Kraft vom rechten Rand einen gesellschaftlichen…“

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Posttraumatische Störung

26 04 2018

„… eine Erneuerung der Partei erst dann gelingen könne, wenn sie sich endlich auf ihre alten Werte zurückbesinnen könne. Die inhaltliche und vor allem programmatische Ausrichtung der SPD werde in einem längerfristigen Prozess des…“

„… aber vorerst nicht durch konkrete Reformvorhaben zu gefährden, die sich in der Abstimmung mit dem Koalitionspartner beim Scheitern zu einem schwierigen…“

„… erfahrene Kräfte erfordere, die die SPD aber in großer Zahl und mit durchaus beeindruckender Qualifikation aufbieten könne. Nicht einmal die Union sei in der Lage, eine Garde ausgezeichneter Krisenmanager zu liefern, die die Partei nach jeder Bundestagswahl vor dem Schlimmsten…“

„… bereits erste gravierende Missverständnisse ausgelöst habe. So sei das Präsidium größtenteils davon überzeugt gewesen, dass die Werte der SPD auf den Hartz-Gesetzen und der Agenda 2010…“

„… erst in der Oppositionsrolle zu einer richtigen Erneuerung käme. Dennoch sei die Neigung der Führungspersonen, unter der Last schwerer und schwerster Gehälter mit Ansprüchen auf Übergangsgelder und Pensionen einen sicher dereinst auch historisch wichtigen Anspruch auf die nationale…“

„… ob eine Erneuerung durch kleinere Arbeitsgruppen innerhalb der Bundestagsfraktion oder eher auf Länderebene diskutiert werden könne. Dagegen habe man auch die Möglichkeit, einen Beauftragten in der…“

„… man wesentliche Verschärfungen des Asylrechts und den Abbau des verfassungsmäßig garantierten Schutzes mitgetragen habe. Die SPD könne sich aber zu diesen aus Sorge um das Vaterland getanen Schritten nur bekennen, wenn man diese auch weiterhin, gerade vor der drohenden Überflutung Europas durch muslimische und anderweitig unerwünschte…“

„… aber viel für den Schutz des Borkenkäfers getan habe. Die Allianz der Nach-Kohl-Ära habe auch in diesem biologisch-dynamischen Grund, den man gemeinsam mit den Bündnisgrünen nun verlassen werde, eine wirkmächtige und…“

„… zeitgleich mit der Wahl der Vorsitzenden auch die Möglichkeit gehabt hätte, eine Beauftragte für Parteierneuerung zu wählen. Es sei jedoch zu kompliziert gewesen, alle Delegierten einer doppelten Abstimmung zu unterziehen, weshalb man sich für die personelle Einheit von…“

„… sich möglicherweise negativ ausgewirkt habe, aber für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig gewesen sei. Man könne daher den Wiederaufstieg der SPD durchaus mit der Genesung der Industrienation, die in näherer Zukunft bereits die ersten Schritte zur Digitalisierung und…“

„… sich nicht bei den Erwerbslosen und anderen Angehängten entschuldigen dürfe, die laut Staatsdoktrin der SPD mehr Eigenverantwortung hätten zeigen müssen, um die…“

„… dementiert habe. Nahles sei nicht die Erneuerungsbeauftragte, da dieses Amt erst nach einer Abstimmung mit den Ländern und dem Seeheimer Kreis in der kommenden…“

„… fast alles tun werde. Scholz, Maas und Lauterbach hätten sich lediglich verbeten, mit Stricknadeln vor die…“

„… sonst auch die Reichsten des Landes eine Entschuldigung erwarten könnten, dass die Rendite sich nicht auf zwanzig Prozent pro…“

„… den Beweis sofort antreten wolle. Da dies jedoch allen anderen Wortführern nie gelungen sei, habe die SPD keine Bedenken, dass Nahles innerhalb weniger Monate wieder in der…“

„… für das Erneuerungsprogramm eine Agenda 2030 zu früh komme. Bisher habe es von Seiten der Jungsozialisten nur Anträge gegeben, man werde also einen vorherigen…“

„… erst psychisch auffangen müsse. Die Wahlverluste seit 2005 stellten für die SPD eine sich steigernde posttraumatische Störung dar, die in einer fortwährenden Rückkoppelung mit den Ergebnissen von Landtagswahlen und…“

„… zunächst über strukturelle Defizite forschen müsse. Eventuell seien auch die Gehälter der Spitzenpolitiker zu niedrig, so dass nur gering qualifiziertes Personal im…“

„… die Tagesgagen des Dalai Lama zwar hoch, aber steuerfinanzierbar seien. Man plane die notwendige Erleuchtung für das Ende der Sommerpause, spätestens jedoch im…“

„… Wetten abschlösse. Der neu gewählten Parteivorsitzenden sei diese spezielle Form des Misstrauensvotums von erheblicher…“

„… die Aufbauorganisation in der SPD einer systematischen Erforschung bedürfe. Erst dann könne überhaupt mit Begriffen wie Modernisierung oder…“

„… sehr zögerlich gegenüber ausländischen Vorschlägen zeige. Nur bei den britischen Kollegen habe sich die Partei spontan aufgeschlossen und…“

„… erst nach einer erneuten Bundestagswahl entschieden werden könne, ob das Konzept zur innerparteilichen Erneuerung allgemeine Zustimmung erhalten habe. Man könne dann in einem zweiten Schritt auch programmatische…“





Oder Sozialismus

12 03 2018

„Also doch dagegen?“ „Ich wäre dann dafür.“ „Wieso wäre?“ „Das wäre dann davon abhängig, ob die anderen dafür wären.“ „Oder dagegen?“ „Oder dagegen.“ „Meine Güte, wie soll man denn so eine Partei erneuern!?“ „Es geht doch gar nicht um die Partei, es geht doch um den Sozialismus!“

„Erstmal müssten wir doch wissen, was…“ „Müssen! Wir müssten nicht, wir müssen!“ „Nichts gegen Ihren Pragmatismus, aber zunächst müssten wir mal klären, was wir müssen.“ „Das hat doch nichts mit Sozialismus zu tun!“ „Im Prinzip wäre mir das egal, aber als Sozialdemokraten…“ „Sie sind in der SPD?“ „Ja, aber als Linker.“ „Sie meinen die Parteilinke.“ „Immer noch besser als die Linkspartei.“ „Jetzt reiben Sie sich doch nicht an irgendwelchen Parteigrenzen auf, das bringt uns auch nicht weiter.“ „Die sozialistische Idee ist nun mal streitbar, Genossen.“ „Wie haben Sie mich gerade genannt!?“ „Ich dachte, Du seist auch in der…“ „Ja, aber erst unter Schröder eingetreten.“ „Das erklärt natürlich einiges.“ „Wir müssten uns dann zunächst mal darauf einigen, dass wir eine gemeinsame Zielvorstellung haben.“ „Müssten wir das?“ „Und der Sozialismus, welche Rolle spielt der in der Vorstellung?“ „So als Gemeinsamkeit könnte ich mir das schon vorstellen.“ „Haben wir denn hier die Vorstellung einer Gemeinsamkeit?“ „Mir würde ja auch schon reichen, wenn wir eine gemeinsame Vorstellung mit den Wählern hätten.“ „Entschuldigung, in welcher Partei waren Sie noch mal?“

„Glauben Sie denn, man kann eine Partei runderneuern wie einen Gummireifen?“ „Könnte man schon.“ „Sie haben immer noch die falsche Perspektive.“ „Auf den Sozialismus?“ „Nein, nach hinten. Und auf die Partei.“ „Wir können doch die ganze Agenda-Politik nicht wiederholen.“ „Könnte man das denn?“ „Lassen Sie das bloß die Parteispitze nicht wissen, die hocken schon in den Startlöchern.“ „Und wie stellen Sie sich das vor?“ „Das würde die Parteispitze dann schon regeln.“ „Würde oder wird?“ „SPD und Würde, ich bitte Sie!“ „Im Prinzip könnten wir so weitermachen wie bisher, aber ich weiß nicht, ob das die Parteispitze auch so sieht.“ „Könnte schon sein.“ „Aber mit Sozialismus hat das dann ja erst recht nichts mehr zu tun.“ „Wie wollen Sie den auch erneuern?“ „Vor allem haben die meisten Leute eine Vorstellung von Sozialismus, der uns nicht weiterhilft.“ „Und einige von denen haben real existierende Erfahrungen.“ „Damit müssten wir zurechtkommen.“ „Müssen wir?“ „Naja, wir sollten schon.“

„Wenn ich es richtig verstanden habe, sollten wir ja auch themenorientiert diskutieren.“ „Das würde sich anbieten.“ „Wenn ich mich an meinen Ortsverein erinnere, dann kann man das auch ohne.“ „Verwechseln Sie das eventuell mit dem Bundesparteitag?“ „Eher mit der Parteispitze.“ „Es geht doch aber um den Sozialismus, oder?“ „Da wäre ich dafür.“ „Das steht doch jetzt gar nicht zur Debatte!“ „Dann sollten wir doch mal überlegen, ob man nicht Umweltschutz oder Sozialpolitik oder…“ „Oder Sozialismus.“ „Das ganze Theoriegedöns ist komplett überflüssig, das kann man den Wählern nicht vorsetzen!“ „Könnte man schon.“ „Ich habe immer noch nicht verstanden, wie das die Partei erneuern soll.“ „Ja, das ist kompliziert. Vielleicht könnte man das der Parteibasis vorlegen.“ „Die sollen darüber abstimmen.“ „Könnten die auch darüber abstimmen, ob sie darüber abstimmen?“ „Sind Sie im Bundesvorstand!?“

„Sozialpolitik hört sich aber ganz spannend an.“ „Das Problem ist, dass wir da etwas machen müssten.“ „Müssen wir?“ „Was sollen wir denn hier für die Sozialpolitik tun?“ „Man könnte ja Ideen sammeln, wie man das in der Sozialdemokratie wieder verankert.“ „Wo denn da?“ „Müsste man mal sehen.“ „Zunächst müsste man überhaupt ein eigenes Profil der Partei erarbeiten.“ „Aber es geht doch hier nicht um die Partei, verdammt noch mal! Wir sind Linke, da kennt man keine Parteien!“ „Das kann man auch anders sehen.“ „Ist das nicht völlig egal? Es geht doch hier um die Ideen, und wenn wir da nicht langfristig überzeugen…“ „Wen denn!?“ „Es müsste sich doch in der Partei jemand finden lassen.“ „Sie gehen mir langsam auf den Geist!“ „Wenn wir über bezahlbare Wohnungen reden oder über einen vernünftigen Mindestlohn, dann wäre das doch mal ein Anfang.“ „Das ist wenigstens mal eine sozialistische Perspektive!“ „Oder wir sprechen mal mit den Leuten, die sich abgehängt fühlen. Wenn jetzt plötzlich für die ganzen Flüchtlinge so viel Geld da ist, dann muss man deren Sorgen doch auch ernst nehmen.“ „Die Flüchtlinge?“ „Die dürfen doch nicht wählen.“ „Der rechte Flügel ist doch auch nicht schlecht repräsentiert, warum kann man nicht den von seiner Aufgabe überzeugen.“ „Aber…“ „Da macht sicher auch der Bundesvorstand mit.“ „Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, langjährige Parteifreunde auszugrenzen.“ „Die Strukturen mitnehmen, so sehe ich das auch.“ „Entschuldigen Sie mal, das ist doch keine Perspektive für eine Erneuerung, und eine sozialistische schon gleich gar nicht!“ „Sehen Sie, wir wollen das doch auch: sozialistische Politik, und dass wir langfristig weiterhin für diese Partei tätig sein können. Das ist doch eine klare Botschaft an die Wähler. Sie entscheiden sich für den Sozialismus, und verhindern gleichzeitig, dass er jemals Wirklichkeit wird.“





Frühlings Erwachen

11 03 2018

Pauline wird jetzt vierzig.
Der Gatte steht parat.
Er war mal – früher – würzig,
jetzt wird er langsam fad.
Die Kinder alle beide
sind aus dem Gröbsten raus,
da zieht, zu ihrem Leide,
ein Herr ins Hinterhaus.
Er ist nur Angestellter,
doch dieser leichte Gang…
ihr Blick zum Gatten: kälter,
die Nächte werden lang.
  Der Mai ist nun gekommen,
  der Mai macht alles neu.
  Was hilft’s uns armen Frommen?
  Und was ist schon dabei?

Bei Prasselmann und Söhnen
spart man am Personal.
Man hört vor lauter Stöhnen
Nur Klang vom Kapital.
Die neue, harte Führung
will Geld und sieht den Mann
nur als Maschinenzierung.
Das kreidet man ihr an.
Die Meister gehen. Alle.
Die Arbeit macht sich nicht.
Schon sitzt man in der Falle.
Und dann kommt das Gericht.
  Der Mai ist nun gekommen,
  der Mai macht alles neu.
  Was hilft’s uns armen Frommen?
  Und was ist schon dabei?

Hinweg mit allen Resten!
Jetzt kommt die SPD!
Man nimmt vom Allerbesten –
das Alte ist passé.
Nun gut, man bleibt bescheiden.
Ganz geht’s nicht ohne sie.
Man kann sich noch gut leiden.
Und wenn man sich verzieh,
war’s ausschließlich aus Tugend.
Man weiß doch, wer da floh.
Wer braucht da noch die Jugend.
Vor allem: weiter so.
  …





Sozialdemokratisierung

1 03 2018

„Nein, Frau Nahles. Leitungswasser. Sprudel ist quasi schon spätrömisch. Dafür dürfen Sie dann aber auch so viel trinken, wie in Sie reinpasst. Zu jeder Tageszeit.

Ich weiß, dass das nicht Ihre Idee war, aber sonst hätte die Basis nie zugestimmt. Jetzt werden Sie halt sechs Monate den Arsch zusammenkneifen und leben wie jeder andere, den die Agenda 2010 zu Armut auf Staatskosten verurteilt hat. Und seien Sie froh, dass wir Sie nicht auch noch zu Maßnahmen zwingen, um Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.

Natürlich sieht die scheiße aus. Das können Sie bei einer Winterjacke aus Plastefolie ja wohl auch erwarten. Das Ding sieht so scheiße aus, das tragen die bulgarischen Hipster, und zwar ironisch. Also nehmen Sie den Mist und halten Sie die Klappe. Für Bekleidung und Schuhe sind im Monat 36,45 Euro vorgesehen, also haben Sie immer noch 16,46 Euro übrig. Da werden sich doch ein paar Stiefel finden, die erst nach einer Woche vor dem Schnee kapitulieren, oder? Und nicht wieder in die Sozialkaufhäuser, Frau Nahles. Das ist absolut unsolidarisch, wenn man das macht. Es muss ein einheitlich scheiße aussehendes Prekariat geben, das man dann irgendwann mit Hunger und viel Überwachung in die Weltrevolution peitscht, das haben Sie doch als Jungsozialistin mal so gedacht? Was davon übrig ist? es gibt dank Ihrer Mithilfe ein einheitlich scheiße aussehendes Prekariat. Und Sie sind jetzt eben ein Teil davon.

Klar, wenn ich so eine Bewerberin vor mir hätte, die würde ich auch nicht freiwillig einstellen. Höchstens als akademisch gebildete Putzhilfe, das gilt in einigen Berliner Bezirken aber auch schon nicht mehr als chic. Da müssen Sie schon aus dem Libanon kommen oder aus Myanmar. Eine wie Sie passt einfach nicht zum Interieur. Sie dürften das von der Parteibasis ja kennen. Aber gewöhnen Sie sich ruhig einmal daran. Die nächsten sechs Monate wird man Sie überhaupt nicht als Berufspolitikerin beurteilen. Oder nach dem Auto, das Sie mal gefahren haben. Oder welche Promis Sie kennen. Sie sind die fette Kuh in der Prolljacke. Das reicht vollkommen, um Sie in den Augen der meisten Bürger abschließend zu beurteilen. Da sind Sie nicht freiwillig reingekommen, das stimmt. Dafür kommen Sie da auch nicht mehr raus. Jedenfalls nicht freiwillig.

Sie wollen doch das bisschen Geschrei, was Sie da absondern, nicht als Erwerbstätigkeit bezeichnen wollen, Frau Nahles. Hören Sie mal, wenn man erwerbstätig ist, bekommt man, was man verdient – im Höchstfall. Das dürfte sich angesichts Ihrer Qualifikation in engen Grenzen bewegen. Nein, Sie haben kein Recht auf Faulheit, und dass Sie Ihren Beruf frei wählen können, geschweige denn den Arbeitsplatz: das steht im Grundgesetz. Und da steht es warm und trocken, denn seit wann hat sich Ihr Laden jemals dafür interessiert, was da drinsteht und warum?

Da haben Sie recht, Frau Nahles, nur sechs Monate, so war das ausgemacht – ursprünglich. Diese Transferleistungen sind ja ursprünglich nur als Übergang gedacht, das heißt: man macht den Leuten die Altersversorgung kaputt, lässt sie in kleine Löcher in sozialen Brennpunkten umziehen und behandelt sie wie Aussätzige, weil sich ihre Armut dadurch leider nicht beseitigen lässt. Dann wird die einfach wegdefiniert, weil sich die Armen ganz überraschend trotz aller behördlich geplanten Verhinderungsmaßnahmen nur in mies bezahlten Jobs wiederfinden, und dann dauert es plötzlich doch länger, weil es vorher auch länger gedauert hatte. Sie werden vor der Übernahme Ihres Amtes sechs Monate lang vom Arbeitslosengeld II leben, Sie werden auch allen behördlichen Anforderungen Folge leisten, aber es kann natürlich sein, dass wir es uns zwischendurch anders überlegen. Dann werden Sie trotzdem das Amt nicht ausüben. Oder es werden drei Jahre aus den sechs Monaten.

Eine gewisse Sozialdemokratisierung wird man von Ihnen erwarten dürfen. Die Basis hat Ihnen viel zu verdanken. Die gesellschaftliche, nicht die der Partei. Da müssen Sie durch. Vielleicht springen Sie ja vorher ab. Beim DGB soll’s ja eine Menge zu tun geben, habe ich mir sagen lassen. Für Sie ist da bestimmt ein Führungsposten drin, der Ihrem Interesse an der harmonischen Zusammenarbeit der Tarifpartner entspricht.

Sie haben 15,80 Euro für die Gesundheitspflege. Wenn Sie unter chronischen Hauterkrankungen leiden sollten, ist das unangenehm, aber zum Glück allem für Sie. Die Leistungsträger muss man damit nicht behelligen. Auch Ihre Transportkosten sind unserem Sozialstaat verhältnismäßig egal. Wenn Sie hingegen Glück haben, können wir Sie auch zwei bis fünf Jahre mit einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigen. Das ist immer eine Zierde für den Lebenslauf.

Und jetzt brauchen Sie bloß noch auf Ihre solidarische Lebensleistungsrente zu warten, die kommt bestimmt irgendwann. Wer weiß, wie hoch die dann noch ist. Ihnen wird ja schließlich jetzt eine Menge Zeug gegengerechnet, das ziehen wir Ihnen ab, weil Sie diese verdammten sechs Monate jetzt haben, in denen Sie als gesellschaftlicher Bodensatz gelten. Schon scheiße, Frau Nahles, wenn einen die Vergangenheit einholt. Diese verdammte Wohlstandsverwahrlosung, das ist schon ein Fluch unserer Gesellschaft, meinen Sie nicht auch?“





Neue Heimat

22 01 2018

„… nie wieder als neoliberale Partei bezeichnet werden dürfe. Gabriel wolle die SPD in eine ganz andere Zukunft führen, die für Deutschland und Europa einen neuen, vollständig…“

„… Vorwärtsverteidigung sozialdemokratischer Ideale verstanden werden müsse. Dabei wolle sich der geschäftsführende Vizekanzler jetzt vermehrt durch Anpassung an den allgemeinen Trend einer rechtskonservativen…“

„… als sehr gutes Zeichen ansehe, dass die Liberalen einer Regierung nicht länger ablehnend gegenüberstünden. Der Vorsitzende habe die lange liberale Tradition seiner Partei, die von den Anfängen bis zum Niedergang und in die folgenden Jahre des…“

„… die Arbeiterklasse für tot erklärt habe. Die SPD wolle sich der Wortwahl nicht direkt anschließen, könne allerdings im Hinblick auf die Ergebnisse der letzten Wähleranalysen keine…“

„… dass die SPD sich für die Durchsetzung der Hartz-Gesetze mit menschlichem Antlitz stark machen werde, falls sie nicht wieder in einer gemeinsamen Regierung mit der…“

„… aber Bildungstraditionen nicht unnötig zu verwässern. Wer in der Bundesrepublik als Kind zweier Akademiker geboren werde, dürfe nicht wie im Sozialismus automatisch vom Aufstieg abgekoppelt werde, da sich auf dieser Art nur ein Extremismus der Mitte in den…“

„… den Schwellenlohn nicht anheben könne. Man müsse in Abhängigkeit von den Betroffenen, jedoch nicht ohne Berücksichtigung der Wirtschaft, die auch nicht ohne die Bemühungen der Politik ihre jeweiligen…“

„… die SPD eine Integration von Ausländern mit atmendem Deckel akzeptiere. Das Potenzial der Wähler sei nicht zu erweitern, daher wolle das Präsidium eher in östlicher Ausrichtung den…“

„… dem entwurzelten Bürger eine neue Heimat bieten müsse, wenn sich das Gefüge seiner Herkunftsregion nicht in der Lage sehe, eine integrative Leistung zu erbringen. Gerade Sachsen und Thüringen seien jedoch noch viel zu…“

„… als Dekonstruktion der Postmoderne einer genaueren Prüfung standhalten müsse. Vorerst werde die SPD die politische Korrektheit auf den Prüfstand stellen, um sich nicht von den Chancen einer weiteren…“

„… einer Verjüngung unterzogen werden müsse. Bei einem Durchschnittsalter der Wähler unterhalb des normalen Renteneintritts – arbeitsscheue Branchen wie Polizei, Feuerwehr oder Baugewerbe immer abgerechnet – müsse man die Sanktionen, die schon für eine Stabilisierung des Arbeitsmarktes und der anderen…“

„… unter Strafe stellen wolle. Der Arbeitskreis habe einen überparteilichen Konsens über die Frage erzielt, dass Eltern, die ihren Kindern nicht vorlesen könnten, mit Einbußen beim Kindergeld zu rechnen hätten. Diese Art der Personenführung verdanke ihre Nachhaltigkeit vor allem der…“

„… mehr Gerechtigkeit nicht bedeuten dürfe, die Reichen davon abzukoppeln. Bereits in der Debatte um Steuerhinterziehung als Notwehr zeige sich, dass auch die Vermögenden sehr sensibel auf Benachteiligungen…“

„… die einfachen Leute in den Fokus seines politischen Handelns nehmen wolle. Gabriel werde die hart arbeitenden Menschen draußen im Land ab sofort nicht mehr als seine…“

„… dass die Problemlage einer zukünftigen Bevölkerung schon jetzt von der SPD begriffen werden müsse. Die Partei wolle alles daran setze, die Probleme von morgen schon heute zu…“

„… die Klimaziele nicht der Kanzlerin überlassen wolle. Um eine Einhaltung der internationalen Bündnisse zu umgehen, müsse Gabriel neben einer stärkeren Westintegration auf einem…“

„… wenigstens dafür sorgen werde, dass das Parteipersonal nicht durch Überfremdung einen…“

„… wichtiger seien als die Altersvorsorge einzelner Berufsgruppen. Der nationale Aspekt der Artenvielfalt bei der Begrünung deutscher Autobahnränder könne als einende Kraft für die…“

„… nicht das Soziale gegen das Liberale in der Ausrichtung der SPD ausspielen werde. Gabriel habe angekündigt, sich im Konfliktfall notfalls auch von beiden Seiten zu…“

„… den internationalen Anspruch der deutschen Wirtschaft viel mehr unterstreichen müsse. Mehr politisches Engagement für Großbauprojekte in Stuttgart und Brandenburg werde der Sozialdemokratie auch wieder in der Arbeiterschaft eine entsprechende…“

„… gehe die SPD nach außerordentlich guten Hintergrundgesprächen mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden vom überwältigenden Sieg der…“





Butterpreisbremse

8 11 2017

„Das können die uns doch nicht antun!“ „Sehen Sie doch.“ „Aber die Partei…“ „Die hat halt immer recht, das ist ja das Problem.“ „In der Opposition auch?“ „Gefühlte Opposition zählt dazu?“ „Keine Ahnung, ist das bei der SPD ein Unterschied?“

„Wenn Scholz den Mindestlohn heraufsetzen will, was bleibt dann noch für Schulz?“ „Der kann vielleicht erklären, dass das nur für hart arbeitende Menschen gilt.“ „Und die Wirtschaft macht da mit?“ „Sie wollen damit andeuten, dass sich die Sozialdemokraten in eine Wirtschaftspartei verwandeln?“ „In eine wirtschaftsfreundliche vielleicht.“ „Das wäre ja noch zu verschmerzen.“ „Warten Sie mal ab, bis Sie die Definition von Wirtschaftsfreudlichkeit merken!“

„Aber an den Kündigungsschutz ist noch keiner gegangen?“ „Reine Vorsichtsmaßnahme.“ „Wozu das denn?“ „Die Linken würden denen sofort wieder ein Koalitionsangebot machen.“ „Ah, verstehe. Deshalb haben sie auch bei der Einschränkung der Leiharbeit nur so lala reagiert.“ „Doch, das sehe ich hier.“ „Scholz?“ „Schulz.“ „Ach so.“ „Außerdem eine Wahlkampfrede.“ „Das ist freilich etwas ganz anderes.“ „Nicht wahr?“ „Aber Equal Pay hatte er doch irgendwo genannt?“ „Wahrscheinlich auch so ein Versehen.“ „Das würde uns das Genick brechen.“ „Ich stelle mir das schon vor, Schulz und Wagenknecht auf dem…“ „Aufhören! Die Bilder kriege ich doch nie wieder aus dem Kopf!“

„Mietpreisbremse?“ „Schlagen Sie mich, aber ich habe da einen Verdacht. Die wurde nur so schlampig gestrickt, damit man sie wieder in der Versenkung verschwinden lassen kann.“ „Also wie die Ausländermaut?“ „Inwieweit die SPD hier ein ausländerfeindliches Interesse hatte, entzieht sich meiner Kenntnis, aber: ja.“ „Das würde dann aber doch für eine gewisse Regierungsfähigkeit der Partei sprechen.“ „Staatsrechtlich oder nur in politischer Hinsicht?“

„Wir müssen das mal systematisch betrachten, vielleicht kommen wir dahinter, was die alles vorhaben.“ „Sie meinen, was die alles vorhaben könnten?“ „Oder so.“ „Butterpreisbremse?“ „Das wäre gar nicht mal so verkehrt, schließlich leiden unter den steigenden Lebensmittelpreisen vor allem die… ach so!?“ „Eben.“ „Wenn jetzt die Butter billiger werden soll, stattdessen aber durch zahlreiche Ausnahmen am Markt und nicht vorhersehbare Gesetzeslücken teurer wird, dann ist das doch für die Wirtschaft ein stabilisierender Faktor, oder?“ „Au weia, denken Sie mal an Brot!“ „Denken Sie mal an den Sprit.“ „Mensch, das merke ich jetzt erst!“ „Strompreise, verstehen Sie?“ „Das hieße , dass der Strom für die Industrie…“ „Also im Gegensatz zur Butter macht sich die Wirtschaft ihre Strompreise immer noch selbst.“

„Das müssen Sie sich aber ansehen.“ „Was denn?“ „Sie wollen gegen die Automatisierung angehen.“ „Eine Art moderner Maschinensturm?“ „Jedenfalls ist das eine Kampfansage gegen die globale… nein, doch nicht.“ „Kein Kampf?“ „Schon, aber sie wollen im Zuge der Exporte natürlich vorerst nur gegen die Automatisierung in Deutschland sein.“ „Das macht dann auch richtig viel Sinn.“ „Eben, und dann wäre auch die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder offen.“ „Sie meinen, es wird gezahlt, weil wir gegen den Abbau von Arbeitsplätzen nichts tun können?“ „Ich meine, es wird nicht gezahlt, weil im Zuge der globalen Billigarbeit soziale Standards keine Gültigkeit mehr haben.“ „Doch, aber wenn man in Bangladesch für dreißig Cent am Tag überleben kann, müssen wir das dem DGB schonend beibringen.“ „Immerhin ist dieser Kelch an uns vorübergegangen.“ „Der DGB?“ „Das Grundeinkommen.“

„Gucken Sie noch mal genau in der Post nach.“ „Wir haben nur E-Mails ausgedruckt, die Zentrale wollte das so.“ „Sonst nichts?“ „Nee.“ „Keiner hat eine solidarische Altersrente…“ „Doch, Mütter sollen auch etwas bekommen, theoretisch ist der Seehofer auch dafür.“ „Aber das Solidarische!“ „Arisch, das ist momentan ganz schwer, solange Seehofer und die AfD ihre…“ „Ich will das gar nicht hören!“ „Mann, das ist doch eine verdammte und…“ „Ich bitte Sie!“ „Auf jeden Fall zugenäht, das muss man doch mal sagen: wenn jetzt sogar die Taxifahrer angefressen sind, weil sie wegen ihrer mangelnden Fachkenntnisse aussortiert werden, was bleibt denn dann noch übrig?“ „Meinen Sie das jetzt generell auf die Arbeiterschaft bezogen oder haben Sie doch eher die SPD im Blickwinkel?“

„Hier kommen gerade noch Faxe rein.“ „Neue Parteilinie?“ „Kann ich nicht beurteilen, ich suche noch nach den Einzelteilen.“ „Das liest sich gar nicht gut.“ „Was ist das mit der Mindestrente?“ „Sagen Sie, dass das nicht wahr ist!“ „Die wollen über eine Börsenumsatzsteuer diskutieren!“ „Und hier, höhere Spitzensteuersätze!“ „Vermögenssteuer!“ „Das muss eine Fälschung sein!“ „Nein, sehen Sie den Absender?“ „Was zum…“ „Ich verstehe das nicht, ich verstehe das einfach nicht!“ „Da!“ „Was?“ „Das ist die echte SPD! Halleluja!“ „Was, wo? Was?“ „Hartz IV bleibt! Alles beim Alten!“ „Dann sind die Spenden aus der Wirtschaft gesichert!“ „Was für eine Zitterpartei!“ „Partei, meinen Sie?“ „Ja, egal. Hauptsache, die tun nur so.“