Gernulf Olzheimer kommentiert (DLXVII): Das Transferleistungsmärchen

4 06 2021
Gernulf Olzheimer

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Hier und da spülen die Zeitläufte Gestalten an die Oberfläche des gesellschaftlichen Geschehens, die sie besser an der Trennfläche zum Schmodder gelassen hätten. Die Menschen hätten kein Recht auf Faulheit, rülpst es da von oben; der kollektive Freizeitpark habe schon zu viele Hängematten, in denen es sich die Dekadenten gemütlich machen würden, fürstlich ausgehalten von Leistungsträgern, die neben Steuerhinterziehung und Gejammer ob der hohen Erbschaftssteuer kaum noch einen Zahn ins trockene Brot bekämen. Schlimm sei es, und noch viel schlimmer würde es durch parasitäre Lebensformen, die in balkendicken Lettern auf dem Fachblatt für soziale Exklusion titeln: arbeitsscheue Gestalten, Gammler und Konsumkritiker. Alle, so liest der kollateral behirnte Schmock, leben von den Transferleistungen, die der brave Arbeitsmann, der nicht mehr als zwei Sportwagen vor der Villa im Tessin stehen hat, dem kommunistischen Gesindel steuerfrei finanziert. Wäre es für brave Bürger nicht gerechtfertigt, dies Pack in ein nicht zu vornehm ausgestattetes Lager zu knüppeln, wie es die Primatenpostillen der Springerjauche je und je aus Sorge ums Teutschtum fordern?

Es gibt Transferleistungen, aber sie werden von unten nach oben verteilt. Denn in den modernen Industrienationen ist Armut nicht die Folge von Drückebergerei oder Schicksal, sondern logische Konsequenz eines gekippten Marktes, der Arbeit zu gering entlohnt, und einer aus Subventionen und Steuergeschenken zurechtgeschwiemelten Hilfe für die Konzerne, die dem Staat die Zahlung der Löhne überlassen, statt nach den betriebswirtschaftlichen Regeln zu spielen. Der Arbeiter bezahlt für den Abbau seiner eigenen Rechte, durchgereicht wird die Kohle in die Aktionärsschicht, die die Beute unter sich brüderlich aufteilt, denn da oben gilt selbstverständlich der Sozialismus noch.

Weil die Konstruktion noch nicht reicht, muss das System allerlei Zückerchen ausspucken, um die Wohlhabenden bei Laune zu halten: Baukredite fürs Eigenheim, Kaufprämien für Straßenpanzer, selbst der Sitzplatz im Opernhaus wird größtenteils aus öffentlichen Moneten gefördert – eine Gesellschaft, die ohne Mozart und Verdi lebt, ist durchaus nicht erstrebenswert, doch ist auch der Besuch dieser Veranstaltungen eine Förderung, die überwiegend den Reichen zugutekommt, die sich eine Karte zu ordentlicher Kalkulation leisten könnten, während Erwerbslose im ÖPNV in die Röhre gucken, weil der Mammon in die Individualblechlawine fließt.

Nicht einmal der eigentliche Utilitarismus, der eine Handlung dann als moralisch richtig ansieht, wenn sie der Gesamtheit aller Betroffenen nützt, ist noch in der Lage, die Verhältnisse zu beschönigen. Die Wertobjektivität wurde längst von denen über Bord getreten, die sich ihre Gier leisten können, und sie gehen nach dem Märchen vom tropfenden Kapital noch eine Umdrehung weiter: während der Anteil der Arbeit am Volksvermögen schrumpft wie das Gemächt korrupter alter Männer beim Anblick einer habilitierten Feministin, fühlen sich die Nutznießer dieses Systems allen Ernstes vom Staat und den Armen abgezockt und ausgenommen. Wer auch nur fragt, von welchem Geld Banken gerettet werden, um ein System zu erhalten, in dem man Banken retten muss, gilt als linksextremistischer Revoluzzer. Wer feststellt, dass die Banken nach der Aufpolsterung mit den Steuern der unteren und der Mittelschicht fleißig weiter Casino spielen, um die Shareholder zu unterhalten, sieht eine Strategie, in der die Vermögensinhaber alles tun, damit ihr Reichtum nie Gegenstand öffentlicher Diskussion wird. Wer dann auch noch die Kosten einrechnet, die Steuerbetrug, Korruption und Vorteilnahme in den Führungszirkeln verursachen, die überhaupt erst die Mittel haben, damit sich derlei Kriminalität bezahlt macht, dem kommen gesetzlich festgelegte Regelsätze im Sozialhaushalt erst recht lächerlich vor. Anstrengungslosen Wohlstand gibt es nur vor denen, die vor Vermögensbesteuerung warnen, weil sie dann ihre Firmen in Ausland verlegen müssten. Als würden sie Brot in Bangladesch backen und ihre Gastrobetriebe nach Gabun verlegen – wo die Konzerne drohen, kommt meist nur Heißluft.

Nach der Zockerkrise habe die Reichen ihre Vermögen kräftig gesteigert, in der Pandemie sind die Geldberge nochmals gewachsen. Während die ärmsten Dezile der Bevölkerung auf den Kosten der Maßnahmen gegen das Massensterben hocken, tönt aus der Erwerbslosenverwaltung, dass man ihnen doch nicht einfach so finanzielle Hilfen auszahlen kann. Ein menschenfeindlicher Feuchtbeutel mit dem Brennwert von Savonarola erklärt ernsthaft, dass man mit doppelt so hohen Sozialleistungen auch nicht glücklich wird. Geld allein, sagt uns die herrschende Ideologie, ist auch nicht der Schlüssel zur Seligkeit. Warum dann aber Erben, Aktionäre und andere Großkapitaleigner sich nur durch ihren Besitz als Leistungsträger definieren und ja nichts vom Gewinn abgeben wollen, bleibt wohl ewig ihr Geheimnis. Vielleicht sollte man Armen einfach viel Geld in die Hand drücken, um ihnen zu zeigen, wie schwer so ein Leben im Reichtum ist. Aber wer soll das bezahlen.





Armes Deutschland

6 07 2009

Deutschland ging es gut. Die Versandhäuser schliefen in ihren Katalogen, das Wochenende stand vor der Tür, die Gewitter hielten sich an die Hausordnung und donnerten nur leise, um den Büroschlaf in der Anstalten nicht mehr als nötig zu stören. Das Sommertheater summte Pausenzeichen, die Sauen, die man noch kurz zuvor durchs Dorf getrieben hatte, ruhten sich in der Kühltheke aus und markierten staatstreue Schnitzel. Nichts ging mehr. Deutschland träumte. Ganz Deutschland?

Scharfe Kritik übte der Berliner FDP-Spitzenkandidaten Martin Lindner an den bestehenden Zuständen. Firmenpleiten, steigende Arbeitslosenzahlen und eine Rekordverschuldung – taumelte Deutschland in eine Inflation? Der Kandidat schlug vor, die Regelsätze der Hartz-IV-Empfänger um 30 Prozent zu kürzen. Die Republik atmete auf. Endlich ein Zeichen. Endlich ein Ruck.

Hatte man zunächst mit harschen Protesten gerechnet, so fand der Vorstoß schon bald die ersten Befürworter. Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer des Einzelhandel-Hauptverbandes, stellte sich demonstrativ hinter den Liberalen; Kaufkraft sei nicht alles, vor allem in strukturell benachteiligten Schichten müsse man sehr sorgfältig zwischen Angebot und Nachfrage abwägen. Es wäre ja nicht auszudenken, wenn die sozial Schwachen dem Mittelstand die letzten Konsumgüter vor der Nase wegkauften – noch dazu in einer Phase, in der die sinkende Produktion der Arbeitslosengesellschaft das Warenangebot immer mehr zu verringern drohe.

Philipp Mißfelder war zunächst zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen.

DGB-Chef Michael Sommer schlug in dieselbe Kerbe. Genereller Wohlstand sei in diesem Land nicht zu machen, so der Gewerkschaftsgrande, man müsse sich mit der sozialen Schere arrangieren. Die Wiederannäherung der sozialliberalen Kräfte setzte zum großen Sprung an. Hier entstand Geschichte.

Lindner hatte es wohl zu deutlich gesagt. In einem Fernsehinterview fühlte er sich genötigt, seine Forderungen noch ein wenig unpräziser zu formulieren. Es sei wichtig, darauf zu achten, dass das Geld bei den Richtigen ankomme und nicht bei den Faulpelzen. Der Bundesfinanzminister murrte hörbar. So habe man nicht gewettet. Aber es war schon geschehen und stand nun Knopf auf Spitz.

Nicht nur Showgrößen aus dem Reichstag mengten ihre Stimmen in die Debatte, auch ernst zu nehmende Landsleute warfen ihr Wort in die Runde. Die Boulevard-Schlagzeile Das Volk der Fresssäcke animierte die Deutsche Gesellschaft für Ernährung, ein Machtwort zu sprechen: Schluss mit Fertigfritten, das Zeitalter der Gourmandise sei vorbei. Thilo Sarrazin empfahl, die kalte Küche für Leistungsverweigerer zur Pflicht zu machen. Warme Mahlzeiten, so der ehemalige Verwalter der Metropol-Finanzlöcher, seien ohnehin ein Zeichen von Verweichlichung. Sarah Wiener sprang in die Bresche und brachte schnell einige hippe Snacks für das Prekariat auf den Bildschirm. Sushi sei auch für Nichtstuer eine proteinreiche, ausgewogene Kaltkost, ja selbst die Perlhuhnbrust an Kurkuma-Kerbel-Jus läge im Niedrigtemperatursegment. Auch Schmarotzerpack dürfe nach Herzenslust schlemmen.

Weiterhin hielt sich Philipp Mißfelder bedeckt.

Da bekam der frei drehende Demokrat Angst vor der eigenen Courage. Hurtig wiegelte er ab, die Langzeitarbeitslosen zu bezahlter, gemeinnütziger Arbeit heranziehen zu wollen und ihnen erst dann die Stütze wegzuziehen. Allein er hatte die Rechung ohne die Textilwirtschaft gemacht. Aus dem Stall von Karl Lagerfeld drangen die ersten Skizzen der Trash-Kollektion, zerfetzte Nietenhosen, schweres Leder mit durchgescheuertem Ellenbogen, fransig hängende Business-Anzüge mit löcherigen Taschen. Wolfgang Joop konterte mit dem Cocktailkleid im Used-Look: handzerschlissene Maulbeerseide traf auf fadenscheinigen Samt. Die Industrie jauchzte. In wenigen Wochen entstanden Tausende Jobs, um die Stoffe manuell abzuwracken – in Bangladesch.

Lindner schwitzte. Alles sprach von seiner Idee, aber keiner von ihm. Er nahm einen weiteren Anlauf, die FDP wieder in die Nähe des gesunden Menschenverstandes zu bringen. Die soziale Sicherung könne man auch überdrehen; die Leute hätten keine Lust mehr, im Dienstleistungsgewerbe weniger als Hartz IV zu bekommen. Dies sei falsch. Die Sozialdemokraten warfen ihm vor, eine neue Neiddebatte zu führen. Die FDP distanzierte sich von ihrem Berliner Spitzenmann. Mindestlohn ja, aber nicht mit der populistischen Brechstange.

Die ersten Kundgebungen fanden statt. Unter dem Slogan Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen solidarisierte sich das Erwerbslosen Forum Deutschland mit den Textilarbeitern in Bangladesch. Einträchtig standen die Schwachen zusammen, die globale Perspektive für ein höheres Ziel im Auge behaltend.

Der medienpolitischer Sprecher hatte die Macht seiner Worte unterschätzt. Die nächtlichen Anrufe rissen nicht ab. Anonyme E-Mails verstopften sein Postfach. Als ihm Heimkinder auf offener Straße ein Ständchen sangen, brach er zusammen und flüchtete in den Angriff. Es gehe ihm nicht um ältere Menschen oder Alleinerziehende, sagte er in einem Interview. Wer jung, gesund und nicht zur Sorge für andere verpflichtet sei, solle die Chance auf Beschäftigung im kommunalen Dienst erhalten.

Man raunte sich zu, Martin Lindner habe dem öffentlichen Druck nicht standhalten können. Er sei bis zur Wahl im Sanatorium. Doch man wusste nichts Genaues. Philipp Mißfelder schwieg.