Entlastung

1 05 2024

„… Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft einleiten werde, die insbesondere mehr Lohnarbeit erfordern würden. Lindner sehe einzig in einer noch konsequenteren Sozialwende die Möglichkeit zur Stabilität des Staates und fordere eine ersatzlose Streichung der gesetzlichen Krankenversicherung, um die überbordenden Kosten für den…“

„… als Attentat auf den Staat begreife. Sowohl die Kirchen als auch die Sozialverbände würden die Ideen der Liberalen ablehnen, da sie mit dem Leben und der Gesundheit der…“

„… seine Haltung verteidigt habe. In dieser besonderen historischen Situation, in der sich das Land im Würgegriff einer linksgrünen Verbotsjunta befinde, die die Individualität und Freiheit aller Bürger aus rein ideologischen Gründen zerstöre, müsse die FDP als letzte Bastion der Vernunft die leistungsbereiten Bürger zur Gegenwehr gegen einen zu starken Staat und dessen…“

„… könne nach Kubickis Berechnungen ein normaler Arbeitnehmer, der einfach auf Luxus wie ein Privatflugzeug, Diamantschmuck oder mehr als eine Segelyacht verzichte, sich eine private Krankenversicherung leisten. Die Arbeitgeber seien nicht dafür verantwortlich, wofür die Bürger ihre Einkünfte ausgeben würden, deshalb sei es im Sinne der Eigenverantwortlichkeit auch eine…“

„… argumentiere die Partei, dass die gesetzliche Krankenversicherung völlig falsche Anreize für die Arbeitnehmer setze. Im ersten Quartal 2024 seien 38% der abhängig Beschäftigten arbeitsunfähig gewesen, was auf die ständige Verfügbarkeit dieser kostenfreien Leistung zurückzuführen sei. Es dürfe angesichts des bedingungslosen Bürgergeldes keine zweite Sozialleistung geben, die Faulheit zum Systemstandard erkläre und den Menschen die…“

„… ob eine Regelung gegen die Verfassung verstoße. Buschmann habe aber versichert, dass er das Anliegen der FDP in einem handwerklich sehr, sehr, sehr gut gemachten Gesetzentwurf für die…“

„… die Kosten einer normalen Herz-OP nach einem Infarkt nicht unbedingt oberhalb denen der Anschaffung eines neuen SUV liegen würden. Es dürfe nach Dürrs volkswirtschaftlicher Expertise nicht sein, dass leistungsbereite Konsumenten nur durch eine statistisch recht seltenen Investition so viel schlechter gestellt würden, dass sie eine für die Volksgemeinschaft schädliche Spende für ihren egoistischen…“

„… dass die rapide abnehmenden Wünsche auf eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zur raschen Entlastung der hausärztlichen Praxen beitragen würden. Lindner werde zeitnah Vorschläge für eine Mehrbelastung der Mediziner erarbeiten lassen, damit wieder mehr Arbeitszeit für die…“

„… für Kubicki ein nachvollziehbarer Grund sei, um die aus dem Ruder gelaufene Finanzierung der Krankenversicherung wieder auf ein Maß zu stutzen, das dem gesunden Volksempfinden und den ökonomischen Notwendigkeiten entspreche. Es gebe eine riesige Anzahl von Krankheiten, die für die breite Masse der Beitragszahler überhaupt keine Bedeutung hätten und deshalb keine Recht auf…“

„… eine Studie in Auftrag geben werde, die den Beweis erbringen könne, dass die Abschaffung der Kassenleistungen mehr Platz für Nachrücker auf dem Arbeitsmarkt schaffe. Stark-Watzinger rechne mit einer schnellen Umsetzung, die letztlich zur Vollbeschäftigung in Deutschland führe und die…“

„… müsse der Staat viel effizienter mit den Geldern seiner Untertanen umgehen. Es werde zwar keine Entlastung für die Bürger geben, die auf die versprochenen Entlastungen angewiesen seien, um im Sinne der Liberalen leistungsbereiter zu sein, doch sei für Kubicki eine fehlende Entlastung für nicht privilegierte Wirtschaftsschmarotzer der beste Weg, um ihnen die Grenzen der sozialen Marktwirtschaft zu…“

„… sich die Neigungsgruppe Gesundheit in der liberalen Partei für eine Unterstützung der Pläne ausgesprochen habe. Die von Lauterbach in dieser Legislatur begonnene Klinikreform passe sehr gut in die liberalen Vorhaben, da durch abnehmende Krankheitsfälle auch eine stetig sinkende Nachfrage nach medizinischen Leistungen für den…“

„… zu einem Beschäftigungsrückgang bei den Versicherungen führen werde. Wissing habe sich in der Kabinettsrunde angeboten, kurzfristig eine Million Jobs in der fossilen Energiewirtschaft zu besorgen, die ohne jede Qualifikation oder einen messbaren Arbeitserfolg bereits oberhalb des…“

„… dass verminderte Arbeitsbereitschaft durch gesundheitliche Einschränkungen für Lindner ein weiteres Zeichen seien, um die Sozialleistungen insgesamt einzuschränken. Es dürfe nach dem Abbau des Bürgergeldes nicht sein, dass sich immer mehr Arbeitnehmer wegen der immer noch über null liegenden Leistungen zu Pflegefällen erklären ließen, um die vom Steuerzahler bereitwillig finanzierten Bezüge ohne eine…“

„… dürfe man die Arbeitnehmerbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht einfach abschaffen, da dies durch eine Veränderung der Gesetzeslage die Bürokratie wieder vergrößere. Für Buschmann sei die Auszahlung an die Arbeitgeber der einfachere Weg, schon deshalb, weil sich so die Auszahlung an die Arbeitnehmer nicht vergrößere, was notwendigerweise zur erhöhten Bereitschaft führen werde, die Wirtschaftsleistung zu…“

„… da die freie Heilfürsorge sich aus dem Sozialstaatsgebot ergebe. Lindner halte eine bessere Krebsprävention für Spitzenverdiener für unbedingt notwendig, da diese eine höhere Lebenserwartung hätten und keinesfalls die Kosten für einen…“