Wutbürger in Uniform

1 09 2016

„… die Überprüfung leider unvermeidlich sei. Der Militärische Abschirmdienst müsse nun Bewerber für die Bundeswehr sehr viel genauer als bisher nach ihren politischen und ideologischen…“

„… sei die Kontrolle der Anwärter eine wichtige Ergänzung der bisherigen Sicherheitsmaßnahmen. Die Erkenntnisse der Untersuchung könne man natürlich aus Datenschutzgründen nicht mit den anderen Ergebnissen der sicherheitsrelevanten…“

„… alarmierende Zahlen bestätige. So seien unter den 350 als Gefährdern eingestuften Personen mindestens sechs, die als mutmaßlich linke…“

„… erst zu klären sei, ob die beantragten Stellen nicht durch Überwachungskameras ersetzt werden könnten, die erheblich weniger Sozialleistungen…“

„… und habe die Hardthöhe das Programm MAD in Germany sehr genau auf seine Ausrichtung untersucht, dass keiner, der die Einsatzkraft der Bundeswehr einzuschränken…“

„… man rechtskräftig verurteilten Volksverhetzern nicht die Möglichkeit einer gesellschaftlich anerkannten Rehabilitation nehmen wolle. Nationalsozialistisch gesinnte Kräfte seien beispielsweise ab Mai 1945 auch nur noch in sehr begrenztem Maße in der Öffentlichkeit…“

„… vor einer Unterwanderung der Streitkräfte mit linken Störern warne. Der von Stalinisten bekannte Pazifismus sei geeignet, die Wehrkraft der Armee nachhaltig zu…“

„… man auch nicht jedes nationalistische, völkische oder gezielt antisemitische Engagement der Anwärter ablehnen dürfe. Als Wutbürger in Uniform genössen sie selbstverständlich denselben Rechtsschutz wie…“

„… Missverständnissen vorbeugen wolle. Von der Leyen werde natürlich die Einschränkungen durch veraltete, defekte, sinnlose und technisch nicht ausgereifte Geräte, inkompetentes Personal, karrierefixierte, aber geistig minderbemittelte Ministeriumsmitarbeiter, eine Ministerin auf dem Niveau eines…“

„… dass die Bundeswehr abgesehen von ideologischen Ausrichtungen als einer der gesellschaftlich wichtigsten Arbeitgeber der…“

„… vor der Überprüfung der politischen Zuverlässigkeit das Personal nicht an der Waffe ausbilden wolle. Die organisatorische, logistische und finanzielle Führung eines Truppenstandorts sei laut von der Leyen keine verwertbare…“

„… nicht jeder mutmaßliche rechte Terrorist auch gleich extremistisch sein müsse. Der Bundesminister des Innern distanziere sich vor etwaigen Vorverurteilungen, die später zu großen Verunsicherungen in der…“

„… müsse man das Personal der Bundeswehr auch in Hinblick auf die Perspektive einer Zusammenarbeit mit den bislang noch zivilen Polizeikräften, die vielfach ohne jede politische…“

„… selbst genähte Schulterstücke einer SS Totenkopf-Division Bernd Höcke noch keine strafrechtliche Relevanz nach sich zögen, da es diesen Truppenteil nach Auskunft des Ministeriums derzeit gar nicht…“

„… abgerückt sei, Überwachungskameras zu benutzen. Die Geschäftsbeziehung zu den transatlantischen Herstellern habe ergeben, dass Drohnen viel flexibler, schneller und technisch…“

„… der Schriftzug Deutschland den Deutschen – Juden ins Gas möglicherweise nur metaphorisch gemeint oder als jugendliche Provokation entstanden sei. Da er mit dem Aufsetzen der Gasmaske für die Kameraden nicht mehr lesbar sei, müsse man auch keine Sorge haben, dass sich die Gesinnung des…“

„… die doppelte Staatsbürgerschaft sofort abgeschafft werden müsse, da die Streitkräfte sonst möglicherweise komplett aus islamistischen…“

„… das Kommando Uwe Mundlos nur durch harmlose Spieleabende in originalgetreu geschneiderten Wehrmachtsuniformen und…“

„… schon immer die Menge der verwendeten Munition kontrolliert habe. Eine Versorgung durch die Truppe sei auf keinen Fall…“

„… die in Kernkraftwerken als Sicherheitskräfte abgelehnten Bewerber automatisch mit einer Stelle bei der Bundeswehr versorgen wolle. Dies sei auch für die Arbeitsmarktstatistik, die seit von der Leyen keine nennenswerte…“

„… wenn Maschinengewehre verloren gingen, dann nur durch die Leipziger Polizei. Die Truppe sei in solche Fehlleistungen nicht…“

„… eine Vielzahl der verdächtigen Personen antisemitische Vorurteile pflege. Offenbar gebe es auch salafistische Terroristen, die seit zwanzig Generationen ohne Migrationshintergrund in der…“

„… Waffen bis auf Weiteres dezentral lagern werde, um an den Truppenstandorten keine Vorfälle von aufrührerischem…“

„… müssten auch zu ihrem Gedankengut stehen. Nach der Identifizierung könne der Verfassungsschutz auch eine genaue Überwachung der mutmaßlich demokratiefeindlichen…“

„… und damit eine der vordringlichsten Sicherheitsaufgaben der Bundesrepublik. Nach einem Kabinettsbeschluss solle die Maßnahme bereits im Juli 2017 als…“

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