Gernulf Olzheimer kommentiert (DLIX): Die reagierende Politik

Gernulf Olzheimer

Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten.

Was kann man nicht alles für dumme Dinge tun. Rrt kümmerte sich nicht, dass die Sippe eine halbe Säbelzahnziege in der Höhle aufbewahrte und den Madenbefall durch ein zünftiges Feuer im Zaum halten wollte. Wo die Insekten es nicht schafften, die ehemalige Behausung unbewohnbar zu machen, tat der Rauch sein Werk, zumal nachdem sich die Flammen auch am Interieur genährt hatten. Nun war guter Rat teuer, die Horde hockte im Freien und fror. Ein gewisser Typ von Hominide, der über Anpassungsfähigkeit, Improvisationsgabe oder gar Problemlösungskompetenz verfügt, mag sich hier als evolutionär begünstigt erweisen, andererseits hätte er seine Verwandtschaft gar nicht erst in diese beschissene Lage gebracht. So aber bleibt ihnen, wie es auch heute der Regelfall ist, nur noch die reagierende Politik, um eine ganze Zivilisation vor dem Untergang zu bewahren.

Obwohl es paradox ist, denn gerade die auf Dauer eingerichteten Mechanismen der Sicherung und Vorsorge sind es, die ein Gemeinwesen von der zufälligen Schicksalsgemeinschaft unterscheiden. Die mehr oder weniger kluge, konzertierte und auf Erhaltung des einmal Erreichten bedachte Planung, die Güter und Werte von einer Generation zur anderen weitergibt, handelnd aus Vernunft und im Bewusstsein einer Verantwortung, machen den Staat, der Schutz und Schirm ist vor den Zufällen, der Natur, den Widrigkeiten. In längeren Zeitläufen entsteht mitunter eine Vision, die nicht ohne die Besonnenheit des Vorausschauens auskommt, da sie Ziele bereits erkennt, wo der durchschnittliche Mensch noch nicht einmal Notwendigkeiten sieht.

Nichts davon aber vermag die heutige Politik noch; sie hat die Vorsorge für die Bevölkerung auf ein markttaugliches Niveau heruntergefahren, das die prekären Gleichgewichte gerade eben noch hält, ansonsten aber lieber die täglich anflutende Scheiße zu beseitigen versucht. Das Staatsgebäude wurde auf Geheiß der Wirtschaftslenker im Verein mit den korrupten Erfüllungsgehilfen sturmreif geschossen, damit dieselben Manager, die das Dach abdecken ließen, jetzt Schirme zum Wucherpreis verkaufen können, sobald es regnet. Die Vision könnte sein, etwas zu ändern – was die generelle Motivation sein könnte für die Politik, dass sie an ihre eigene Handlungsfähigkeit glaubt und daran, dass sie sie zur Verbesserung der Verhältnisse einsetzen kann – und die Häuser wieder instand zu setzen. Doch die Politik fährt auf Sicht in ihrem selbst erzeugten Nebel, schwiemelt sich ein paar fadenscheinige Gründe zurecht und probiert lieber die kurzfristige Strategie mit Schirmen für alle, wobei es in der Realität wieder so aussieht, dass die finanziell besser gestellten Bürger die Schirme preisgünstig und teilweise umsonst bekommen, während das untere Dezil am stärksten dafür bluten muss.

Derweil verwaltet der Staat sich fleißig selbst, stellt allerhand Mängel fest und übt sich in lautem Bedauern, weil die Sache mit den Schirmen schon so teuer war. Während andere Staaten die Themen der Gegenwart längst abgekaspert haben, weimert die deutsche Gesellschaft in ihrer Realitätsallergie noch von Zukunft, unplanbaren Gefahren oder dem vielen, vielen Geld, das man in langfristige Lösungen investieren muss. Dass gleichzeitig die Navigation im Qualm die gesamte Politik in eine Art Simulationszustand versetzt, macht es auch erklärbar, dass größtenteils gierige Knalldeppen in die Spitzenämter gehievt werden, in denen sie die Reste des Landes kaputt spielen können. Allein die Wirtschaft verdient auch daran noch, wenn sie die intellektuelle Ausschussware in den Ministerien mit kostspieligen Beratern ersetzt, die den Job der Lakaien so erledigen, dass viel mehr Schirme auf unabsehbar lange Zeit gekauft werden müssen, weil dann jeder ein kleines bisschen preiswerter ist.

Jeder pragmatische Anführer hätte wenigstens eine Schirmfabrik aus dem Boden gestampft, die Hunderte von Arbeitsplätzen bietet. Genau dieser Wille zur Gestaltung ist es, der eine rationale und urteilsfähige Regierung auszeichnen sollte, zumal im internationalen Vergleich. Es ist kein göttliches Schicksal, wenn ganze Volkswirtschaften auf Kante genäht plötzlich platzen, den Aluhütchenspielern ihr wirr zusammengenageltes Zahlenwerk um die Ohren fliegt und ehemalige Entwicklungsländer beim Vorbeiziehen fröhlich winken. So haben wir in fast allen Bereichen, Digitalisierung und Bildung, sozialer Sicherung, Klima- und Umweltschutz, Energie- und Verkehrspolitik, staunend den anderen zugesehen und gewusst: wir müssten etwas tun, auch wenn es jetzt eigentlich schon zu spät ist und deshalb für das Musterland der Effizienz erheblich peinlich wird. So sehen wir lieber zu, wie nach dem Dach langsam die Fassade bröckelt, die Preise für die Instandhaltung steigern, während gleichzeitig im ganzen Land kein Bauarbeiter mehr von seinem Lohn leben kann. Natürlich könnte man ein Schild an die Bude hängen, dass hier bald renoviert wird. Aber das wäre das Eingeständnis, dass der Staat viel zu lange die Hände in den Schoß gelegt hat. Eine Sonntagsrede wird helfen, der laute Ruf nach dem Ruck und die Hoffnung, dass die nächste Regierung den ganzen Mist wegräumt. Wie immer.