Grüne Welle

8 11 2021

„… nicht von Spannungen die Rede sei. Die Grünen würden den Erfolg der Verhandlungen nicht von Einzelthemen abhängig machen, sondern sich auf eine gemeinsame Linie mit den anderen Partnern einigen, um die Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der…“

„… erste Kritik bereits aufgekommen sei, als das Tempolimit zur Debatte gestanden habe. Habeck verweise in diesem Zusammenhang auf die öffentliche Wahrnehmung, die die Liberalen im Verlauf der weiteren Gespräche sicher zu einem viel zukunftsbewussteren Vorgehen im…“

„… einen verlässlichen Kurs an der Seite von Scholz erwarten könne. Es sei in der aktuellen Lage zu erwarten, dass die SPD keine Steuererhöhungen einplanen würden, weshalb sich auch die Grünen für ein Beibehalten der derzeitigen…“

„… irgendwo mit den Entlastungen ansetzen müsse. Schon in der letzten Regierungsbeteiligung unter einem sozialdemokratischen Kanzler habe man sich für rigide Kürzungen im Sozialhaushalt ausgesprochen, um die Modernisierungen am Arbeitsmarkt mittragen zu können. Ob eine als Bürgergeld geplante Neuauflage der Hartz-Gesetze größere oder nur dieselben Schäden anrichte, sei allerdings nur im weiteren Versuch zu eruieren, weshalb diese zweite…“

„… viel für den Umweltschutz tun wolle. So sei ein Tempolimit nicht automatisch schlecht für den deutschen Wald, da es die Abgase bei zu geringer Geschwindigkeit nicht ausreichend schnell in der Umgebungsluft verdünne, was für die Belastung in Stadt und Land eine mangelhafte…“

„… werde es in Hessen bis 2025 drei neue Krötentunnel geben. Das Projekt stehe zwar noch unter Finanzierungsvorbehalt, könne aber für den Artenschutz Maßstäbe setzen und einen neuen…“

„… Inlandsflüge nur da zu verbieten, wo sich eine signifikante Zahl an Anwohnern durch die Umwelteinflüsse in ihrer gewohnten Lebensqualität beeinträchtigt sähen. Das Image der Grünen als Verbotspartei dürfe sich nicht negativ auf den Mallorca-Tourismus und die familiären…“

„… den Autobahnbau nicht generell ablehne, da es in Deutschland viele Autos gebe, die für die Aufrechterhaltung der Binnenwirtschaft notwendig seien. Hofreiter wolle durch eine moderate Politik die erwartbaren Umweltschäden auf mehr als eine Legislaturperiode strecken, so dass die Wähler weiterhin einen Grund hätten, die Grünen als Partei der intelligenten Mobilität zu…“

„… eine Erschwernis der Flächenerschließung am Rand von Großstädten nie Maximalforderung der Partei gewesen. Baerbock habe dies als eine vernünftige Strategie gegen Zersiedelung und stetig anwachsende Versiegelung natürlicher Gebiete gesehen, wolle es aber nicht in einer Verhandlung gegen den Koalitionspartner einsetzen, der auf der anderen Seite strikt gegen eine Abschaffung von Subventionen für Besserverdiener und…“

„… hätte Habeck mit der Zerschlagung der Deutschen Bahn AG auch eigene Akzente setzen dürfen. Der Vorschlag komme zwar aus der FDP und sei nicht ausreichend argumentativ begründet worden, man könne sich dadurch aber ein eigenes Profil gegenüber den Wählern einer…“

„… noch keiner beurteilen könne, wer sich für das Finanzressort besser eigne. Die Bündnisgrünen hätten sich jedoch darauf verständigt, in einem Koalitionsvertrag die Frage nicht ohne die Stimme der SPD zu verhandeln, die andererseits auch das Gleichgewicht der jeweiligen…“

„… den Kohleausstieg immer noch vor China und Russland vollziehen könne, wenn sich die internationalen Abkommen inzwischen nicht mehr auf einen festen Termin einigen würden, um die Aktionäre zu befriedigen. Habeck sehe in der Kooperation mit ausländischen Investoren, die die erneuerbaren Energieformen in anderen Ländern zwischenzeitlich komplett abschaffen würden, als finanzielle Sicherung für die Renten und das…“

„… die Straßenverkehrsversorgung nur dann qualitativ gleich bleibe, wenn zu zusätzlichen Rad- und Fußwegen auch Fahrbahnen angelegt würden. Aus organisatorischen Gründen werde Hofreiter den mehrspurigen Ausbau von Bundesautobahnen, der durch die letzten Regierungen angestoßen worden sei, zur Steigerung der Wirtschaftsleistung im Bausektor und zur Konsolidierung der…“

„… mehrere Privatflughäfen umweltgerechter werden müssten. Künast sei für ein Verbot von Segelfliegerei an Sonn- und Feiertagen, um die Lärmschutzverordnung durch die…“

„… die Grünen langfristig denken würden, um ihre Beteiligung an kommenden SPD-geführten Koalitionen zu sichern. Das zu schnelle Erreichen des 1,5-Grad-Ziels sei eine Gefahr für die Bindung an konservative Milieus, die sich sonst wieder mit einem Verbotsnarrativ an die…“

„… habe sich die Partei für ein steuerlich absetzbares Hotelfrühstück ausgesprochen, da die bisherigen Geschenke an Besserverdienende nicht ausreichen würden, um die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl als liberale Alternative für die einkommensstarken Wähler im…“

„… die notwendigen Reformen in Deutschland künftig mit gedrosseltem Tempo durchführen werde. Dies sei als Handschrift der Grünen eine wesentliche Wende in der politischen…“

„… habe Lindner sich sehr zufrieden über den Fortschritt der Koalitionsverhandlungen geäußert. Er werde gegebenenfalls die Wahl von Scholz zum Bundeskanzler verhindern, da die Abschaffung der Erbschaftssteuer für die FDP eine unabdingbare…“


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